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PiratenPartei Stadtverband Langenhagen
Hier der Bericht von der 2. Sitzung des Petitionsausschusses, 03.12.2012
Vorab sei erwähnt, dass evt. zu behandelnde Themen für die Tagesordnung dieses Ausschusses m Portal des Rats-Informationssystems der Stadt Langenhagen erst wenige Stunden vor Sitzungsbeginn (17:00) online verfügbar waren.
Da wir noch kurz vorher eine Online-Abfrage vorgenommen hatten, konnten wir Kenntnis davon erlangen, dass in dieser Sitzung die...
Hier der Bericht von der 3. Sitzung des Badausschusses, 27.11.2012
Die Sitzung war geprägt von der Präsentation des Zwischenberichtes der mit der Projektsteuerung beauftragten „CONSTRATA Ingenieur-Gesellschaft mbH“. Daran schlossen sich intensive Fragestellungen und eine umfassende Diskussion an.
Die Präsentation wird komplett ins Ratsinformationssystem der Stadt Langenhagen eingestellt, sodass wir an dieser Stelle...
Hier der Bericht von der 10. Sitzung des Stadtrates, 26.11.2012
Erwartungsgemäß wurden die meisten Tagesordnungspunkte einstimmig verabschiedet, da sie in den jeweiligen Fachausschüssen (wir sind dort ja regelmäßig anwesend und berichten darüber) bereits abstimmungsreif vorbereitet wurden.
Allein zwei Themen wurden kontrovers diskutiert und mit zum Teil lächerlichen formalen Winkelzügen entweder von der Tagesordnung...
Hier der Bericht von der 7. Sitzung des Bildungs- und Kulturausschusses, 20.11.2012
So, wie zur Zeit im Rat und in fast allen seinen Ausschüssen, so war auch hier das dominierende Thema die Beratung des Hauhaltes für 2013.
Die diesem Ausschuss zugeordnete Verwaltungsabteilung ist der Fachbereich 4 (FB4). Dieser ist maßgeblich zuständig für Bildung und Kultur, wie zum Beispiel Schulen, Volkshochschule (VHS), Musikschule…...
Hier der Bericht vom Stadtplanungs- und Umweltausschuss, 15.11.2012
Es war die erste Sitzung gemeinsam mit allen Ortsräten.
Gleich bei der Begrüßung wurde den in großer Zahl anwesenden Ortsräten deutlich gemacht, dass sie Gäste seien und daher kein Stimmrecht hätten. Das mag satzungskonform sein, dennoch gab es einzelne Kommentare, wie z.B. „..wir gehören eben doch nicht zu Langenhagen..“.
Einige der...
Hier der Bericht vom Finanz-, Wirtschafts- und Personalausschuss vom 13.11.2012
Neben Themen, wie Produkte der VHS, einer Skulptur für Krähenwinkel und
befristete Flächenanmietung für Verwaltungs-Arbeitsplätze war die erste Lesung für den Haushalt 2013 angesetzt.
Die durch umfassende, gezielte An- und Rückfragen der Ausschussmitglieder sehr intensiv ablaufende Diskussion dominierte die Sitzung.
Es waren zwar, neben...
Hier der Bericht vom Verkehrs- und Feuerschutzaussschuss, 08.11.2012
Neben zwei Kernthemen, auf die wir gleich eingehen, wurden mehrere Routinepunkte und Berichte (z.B. Feuerwehr) behandelt.
1. Kernthema
Ausbau des Rad- und Gehweges Brinker Straße/Eisenbahnbrücke. (Ist-Zustand: Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern, insbesondere Kindern/Jugendlichen auf dem Schulweg).
Hierzu war eine Ortsbegehung mit...
Am 06.11.2012 den Betriebsausschuss Stadtentwässerung.
Wegen der kürzlich erfolgten Spaltung der Gruppe Speich/Behrens (Unabhängig-Liberal, „ULG“) müssen Ausschüsse des Stadtrates Langenhagen neu besetzt werden. Das betraf auch den heutigen Betriebsausschuss Stadtentwässerung.
So war denn diese Sitzung extrem kurz. Nach der diskussionsfreien, einstimmigen Bestätigung des bisherigen Vorsitzenden und seines...
An den zurückliegenden Samstagen waren wir regelmäßig mit unserem kleinen Infostand am Rande des Marktplatzes in Langenhagen präsent.
Wir baten um Unterstützung für unseren Direktkandidaten Wolf Liebetrau zur Landtagswahl Niedersachsen.
Wir waren überrascht und sind begeistert über das durchweg positive Echo, das wir erfahren haben.
Der Gesetzgeber verlangt für erstmalige Bewerbungen mindestens 100...
Im Rahmen ihres Programmparteitags, der an diesem Wochenende in Celle stattgefunden hat, haben die Mitglieder der Piratenpartei Niedersachsen die nachfolgende Erklärung verabschiedet.
Celler Erklärung: Klarmachen zum Ändern!
Im Januar bringen die Piraten frischen Wind in den Landtag. Seit 2010 sind wir auch in Räten und Parlamenten vertreten. Die bisherige Politik in Niedersachsen hat sich verloren in Stallordnungen von...
Im Rahmen der Stadtratssitzung am 15.10.2012 wurde durch die Ratsmitglieder die Einführung eines Bürgerhaushaltes Einstimmig beschlossen.
Wir von der PiratenPartei Stadtverband Langenhagen begrüßen dieses Vorhaben ausdrücklich.
Was aber ist nun ein Bürgerhaushalt und wie sieht das angestrebte Konzept für Langenhagen aus?
An erster Stelle ist hier als wichtigster Grund anzuführen, dass durch einen Bürgerhaushalt die...
