Erosionsprozess der Meinungsfreiheit-Aushöhlung der Demokratie

Aus der publizierten Meinung eines MH-Mitgliedes heraus erlaube ich mir folgendes zu zeigen. Die Blockade der Meinung in Hannover. Ich könnte unendlich viele derartiger Filme zeigen, die den Erosionsprozess der gelebten Meinungsfreiheit zeigen.

http://youtu.be/PAJqC1IfeNQ

Die ach so oft erwähnte Meinungsfreiheit verkommt jeden Tag auf neue. Hier im Video wird an einem Beispiel deutlich wie es sich die Stadt Hannover und Parteien ja sogar angeblich demokratische Gewerkschaften anmaßen die nach Artikel 5 GG genannte Meinungsfreiheit mit Füßen zu treten. Die von denen gelobte, geforderte Toleranz ist dahin wenn es um die eigene Meinung geht. Die wird anderen aufgezwungen und wer nicht spurt mit der Rassismuskeule erschlagen. Wenn das nichts bringt hält die vierte Macht im Staate noch die Kamera drauf und eine Erwähnung der Personen in der Presse beenden dann das so dahingesabbelte Verständnis von Demokratie. Für mich ist das eine Diktatur. Das § 21 des Versammlungsgesetzes die Aufforderung eine Versammlung zu blockieren schon verbietet..das Recht gibt es nur für die Lobbyistenparteien. Anderen, wie hier die „Demo für alle“, haben da null Chance. Wer möchte sich schon in einer Nebengasse 40 Antifas mit Reizgas und Messern bewaffnet entgegenstellen. ( Der Versuchte Mord anschlag gegen den Demoteilnehmer hier zu lesen:

http://www.welt.de/sport/fussball/article134459917...

Und hier sollte nicht unerwähnt bleiben das kein Protest gegen Gewalt, von den Parteien etc., nach diesem Mordanschlag zu sehen war. Ja nicht mal eine Distanzierung. Warum auch?

Grundsätzlich kommt mir dazu ein Zitat in den Sinn:

„“Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert” Alexander Solschenizyn

Nun was folgt?

Eine in der Geschichte immer wiederkehrende Situation zeigt sich auch in Worten des Grundgesetzes:
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“, sagt Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz.

Um einen Staatsstreich von oben zu verhindern wurde dieser Passus eingeführt. Dem Bürger soll und muß die Möglichkeit gegeben werden sich zu wehren. Und nun? Es stellt sich die Frage ob die Störer das beabsichtigen? Wollen diese die Eskalation? Ich denke ja! Eindeutig ja! Nun sollten Politiker, die noch dürfen und können, langsam erwachen und tätig werden.
Und nun noch was für die Skeptiker:

In einem Grundgesetzkommentar hat Herr Maunz-Dürig folgendes gesagt: „Auch ein schwacher Staat, der den Umsturz nicht will, ihn aber durch die Unfähigkeit der Regierenden geradezu provoziert oder zumindest wesentlich erleichtert, ist, wenn auch nur aus psychologischen Gründen, unter Umständen zu keiner Abhilfe im Sinne des Artikel 20 Absatz 4 mehr fähig.“

Während der Antifa und Gutmenschenbelagerung wurde die Kritik der Muslime gegen diese ideologische Gleichschaltung verlesen..natürlich waren diese nicht bei der Demo. Dort gibt es noch!! einen Interessenskonflikt mit der Antifa den Linken und anderen Links/grünen Parteien. Wenn dieser ausgeräumt wird /wurde dann kann sich die Gegenseite warm anziehen sind diese Kulturgruppen doch andere Demo-Techniken bekannt....
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2 Kommentare
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Giacomo D. aus Erlangen | 29.11.2014 | 13:25  
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Andreas Szramka aus Lehrte | 07.03.2015 | 22:56  
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