Bilanz der ersten 100 Tage im Stadtrat - Sozialdemokraten packen’s an

Die neue SPD-Fraktion im Königsbrunner Stadtrat (v.l.) Andrea Collisi, Wilhelm Terhaag, Petra Fischer, Florian Kubsch, Cornelia Ludescher, Wolfgang Peitzsch

100 Tage im Amt ist der neu gewählte Stadtrat – Königsbrunner SPD zieht eine erste Bilanz.

Seit dem 1. Mai sind der neue Stadtrat und Bürgermeister Franz Feigl nun im Amt. In dieser Legislaturperiode ist die SPD mit 6 Stadträten vertreten. Neben den schon erfahrenen Stadträten Wolfgang Peitzsch (seit 1991), Florian Kubsch (seit 2008) und Wilhelm Terhaag (2002 – 2008) engagieren sich die drei neue Stadträtinnen Andrea Collisi, Petra Fischer und Cornelia Ludescher. Die SPD übernahm das Wirtschaftsreferat (Ludescher) und das Umwelt- und Energiereferat (Terhaag).

„In meinen ersten Monaten als Stadträtin und Referentin war ich bereits in vielerlei interessante Themen einbezogen und konnte mich darin einbringen. Für mich zeigt sich, dass es unter den meisten Stadträt*innen eine gute Diskussionskultur gibt und sehr sorgfältig und ernsthaft gearbeitet wird, dabei aber insgesamt eine angenehme Stimmung herrscht“, erklärte Wirtschaftsreferentin Cornelia Ludescher. Petra Fischer und Andrea Collisi können diesen Eindruck ihrer Kollegin bestätigen. Überzeugend finden beide, dass die Stellung der Referenten gestärkt wurde. So haben sie sich auch zur Mitarbeit in den Kompetenzteams, das jeder Referent eigenständig bilden kann, jeweils in ihrem Schwerpunktgebiet angeboten.

Planung der Straßenbahn nach Königsbrunn macht Fortschritte

Gut und wichtig war es nach Ansicht der SPD, die Gespräche mit den Stadtwerken Augsburg über die Zukunft der Straßenbahn kontinuierlich weiterzuführen und zu intensivieren. Bereits in der Vergangenheit waren sich alle Parteien einig, die Straßenbahnlinie 3 möglichst bald bis nach Königsbrunn zu verlängern.

Die SPD stand und steht nach wie vor hinter diesem Ziel. „Durch seine Erfahrung in Karlsruhe, welches sein Umland konsequent mit Straßenbahnen erschlossen hat, scheint der neue Geschäftsführer der Stadtwerke Augsburg, Herr Dr. Casazza einen anderen, aus meiner Sicht positiveren Blickwinkel auf die Straßenbahn nach Königsbrunn zu haben” zeigt sich Fraktionsvorsitzender Florian Kubsch zuversichtlich.

Beiratswesen abgelehnt, Umbau des Bürgermeisterbüros genehmigt

Schade ist es hingegen, dass die Koalition aus CSU, Grünen und FDP im Stadtrat den Antrag von SPD, Freien Wählern und der Bürgerbewegung abgelehnt hat, Beiräte einzuführen. Damit gibt es auch weiterhin keine demokratisch gewählten Gremien, die die Interessen von Senioren, Jugendlichen, Menschen mit Behinderungen und des Vereinssports repräsentieren. „Es ist bedauerlich, dass die Grünen, auch wenn sie im Wahlkampf die Einführung der Beiräte gefordert hatten, im Stadtrat nun dagegen gestimmt haben“, erklärt Florian Kubsch.

Abgelehnt hat die SPD-Fraktion die Schaffung eines Sonderpostens für Norbert Schwalber als Beauftragten für nationale und internationale Beziehungen. Dabei stand nicht zur Debatte, dass seine langjährige Arbeit gewürdigt werden kann, allerdings hätte man dafür eine andere Form finden können, ist das einhellige Votum der Fraktionsmitglieder. Die hier entstehenden Reisekosten wird die Fraktion genau im Auge behalten.

Auch an anderer Stelle sieht die SPD-Fraktion die Kostendisziplin nicht unbedingt eingehalten. Den Umbau des Bürgermeisterbüros erachtet die SPD als unnötig und hätte die hierfür aufgebrachten 20.000 € an anderer Stelle besser verwendet gesehen.

SPD hält den Bürgerdialog auch nach dem Wahlkampf aufrecht

In ihren ersten 100 Tagen hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge für Veränderungen und Aktualisierungen eingebracht, die von den anderen Parteien positiv aufgegriffen wurden. “Eindrücklich und nachhaltig empfand ich auch die beiden Außentermine, einmal die Begehung des Städtischen Friedhofs, sowie die Besichtigung der Eishalle. Für mich als Stadträtin ist wichtig, auch gerade mit Mitarbeitern vor Ort die Sachlage zu erörtern“, erklärt Andrea Collisi.

Nach wie vor halten die SPD-Stadträte mit den Bürgern Kontakt. So fanden in den vergangenen Monaten regelmäßige Bürgerfrühstücke auf dem Marktplatz statt, u.a. zu den Themen Europa, Energie und Veranstaltungsort Königsbrunn. “Das City Cafe beim letzten Bürgerfrühstück brachte konstruktive Gespräche und viele konkrete Ideen und Wünsche der Bürger auch zum Thema Zentrumsgestaltung, mit denen wir weiterarbeiten wollen”, äußerte sich Petra Fischer. Diese und auch die Ideen, die engagierte Bürger und Unternehmer bei bereits drei Treffen mit der Wirtschaftsreferentin zum Thema Gewerbeansiedlung in Königsbrunn zusammen getragen haben, wurden ganz konkret in einem eingereichten Konzept verarbeitet.

Die ersten 100 Tage sind nun vergangen, messen lassen muss sich der neue Stadtrat jedoch nicht nur nach 100 Tagen, sondern vor allem nach 6 Jahren. Bis dahin sind noch etliche Weichen, insbesondere in den Bereichen Stadtzentrum, Straßenbahn und Energiewende zu stellen. Es bleibt dabei: Die SPD will, dass sich in unserer Stadt was rührt!
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