Offener Brief: Und ewig jammert der Stadtrat

Koblenz: Stadtrat | Eine öffentliche Sitzung des Stadtrates Koblenz kann erbaulich sein, aber selten wenn es um den Haushalt geht. Dann wird es für den Bürger meist traurig und teuer.
Da schimpft die SPD im Rat darüber, daß der Bund die Kommunen im Stich lässt, und die CDU darüber daß das Land RLP gleiches tut. Wer dass Wort Konnexitätsprinzip kennt, trägt es wie ein Schutzschild vor sich her.
Wir fragen uns, sind nicht genau die Politiker in den Kommunen die Basis ihrer Partei?
Wann endlich macht diese Basis aus SPD, CDU und Grünen ihren Politiker im Land und Bund klar, dass es auch Möglichkeiten gibt bei den Aufstellungsversammlungen andere Personen für Land und Bund zu wählen?
Welche die an den Bürger denken, und nicht blind einem Koalitions- oder Fraktionszwang folgen.
Seit Jahren jammern und klagen die Kommunen oder der Stadtrat, nicht nur in Koblenz, gegen Bund und Land, kommen aber nicht einen Schritt weiter.
Wollen sie durch ihre immer gleichen jährlichen Forderungen dem Bürger Sand in die Augen streuen und hoffen, es merkt keiner das Taten ausbleiben?
Irgendwann muss etwas passieren, wenn sich die Politiker der SPD ,CDU und Grünen im Stadtrat nicht absolut lächerlich und unglaubwürdig machen wollen.

Was nutzt es den Bürgern in der Kommune, wenn der Bundesminister Schäuble in der Großen Koalition eine historische „schwarze Null“ feiert, die Kommunen aber jährlich neue sehr hohe Millionenkredite aufnehmen müssen?
Und gleichzeitig ihren Bürgern, durch höhere Gewerbe-, Grund- und Hundesteuer, - höhere Park- und Eintrittsgebühren, zusätzlich in die Brieftasche greifen?
Durch jahrelange Übung scheint auch das Streichen weiterer freiwilliger Leistungen im sportlichen und kulturell-sozialen Bereich einfacher zu werden.
Wir fragen uns, bleibt Koblenz auch in Zukunft noch eine Stadt in der man gleich zu Hause ist?
Darüber nachzudenken, welche dringenden Sanierungs- und Infrastrukturvorhaben auf Grund der Schuldenbremse liegen bleiben, sollte lieber komplett unterbleiben.
Die Folgen dieser „Ihr da oben – wir da unten“ Politik wird auf dem Rücken der Bürger ausgetragen. Wie lange wird dies noch hingenommen?

Marie Salm,Vorsitzende des KV Koblenz Koblenz/Mayen-Koblenz und Stadtratsitzungsbesucherin

Rhein-Zeitung
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Hans-Joachim Zeller aus Marburg | 01.12.2014 | 23:06  
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