Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ! DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert:

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband |

Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das
LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig

im Hinblick auf den
innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und
Westlandesverbänden in der SPD:

Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie
für uns nicht koalitionsfähig. Die Frage ist, ob sie weiterhin dem
Radikalismus der Westverbände folgt, die jede Koalition ablehnen, oder
ob der realpolitische Flügel aus dem Osten sich endlich durchsetzt und
eine politische Mehrheitsoption links der Mitte durchsetzt, also auch
die Wahl eines LINKE-Ministerpräsidenten in den neuen Bundesländern.
Bis auf den letzten Halbsatz und die Parteinennung ist diese
Presseerklärung ein Plagiat.



24. Januar 2014 Dominic Heilig
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