Suedlink: Stromnetzausbau rechtlich fragwürdig!
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Ein vom Solarenergieförderverein (SFV) in Aachen in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten mit dem Titel
Stromleitungsbau, Klimaschutz und das Eigentumsgrundrecht
kommt zu interessanten Ergebnissen.
Der SFV begründet seinen Auftrag wie folgt:
"Wir beobachten bereits seit langem mit Sorge die Pläne der Bundesregierung zur Verstärkung bzw. zum Ausbau der Höchstspannungstrassen in Nord-Südrichtung. Die Indizien weisen überwiegend darauf hin, dass diese Trassen nicht wie angegeben der Umstellung der Stromversorgung auf Erneuerbare Energien dienen, sondern maßgeblich den Stromabsatz für Braunkohlestrom sicherstellen sollen.
Als Umweltschutzverein haben wir deshalb ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben und finanziert, in dem Möglichkeiten zur juristischen Abwehr dieses Ausbaus erläutert werden."
Es kann unter dem obigen Link der Überschrift heruntergeladen werden!
Nachtrag 17.09.2014:
Für Menschen, die nicht so gerne Rechtsgutachten lesen hier ein Video mit einem wichtigen Interview mit Prof. Jarass.
Bürgerreporter:in:Siegfried Lemke aus Isernhagen |
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