FREIE WÄHLER in Niedersachsen begrüßen Bundestagskandidatur
Die FREIEN WÄHLER in Niedersachsen freuen sich über den erstmaligen Antritt bei der Bundestagswahl 2013.
Die Bundestagskandidatur wurde auf einer Bundesmitgliederversammlung im bayerischen Geiselwind am Wochenende mit großer Mehrheit beschlossen. Die FREIEN WÄHLER verstehen sich auf Bundesebene als neue bürgernahe und seröse Alternative zu den etablierten Parteien.
"Die FREIEN WÄHLER in Niedersachsen begrüßen diesen Beschluss ausdrücklich", so ihr stellv. Landesvorsitzender Torsten Jung (Ronnenberg).
"Immer mehr spüren wir, wie unsere kommunale Selbstverwaltung durch Land und Bund ausgehöhlt wird und den Menschen mehr Belastungen aufgebürdet werden - deshalb können wir FREIEN WÄHLER uns nicht mehr länger auf die kommunale Ebene beschränken."
Darüber hinaus sind die FREIEN WÄHLER die einzige demokratische Gruppierung, die die Euro-Rettungsschirmpolitik ablehnt. Sie fordern Bundestag und Bundesrat auf, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und Fiskalpakt abzulehnen.
Die FREIEN WÄHLER fordern auch in der Europolitik die Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft ein: Jeder ist für sein wirtschaftliches Handeln selbst verantwortlich. Der deutsche Steuerzahler dürfe nicht weiter für Misswirtschaft und Spekulationsunfälle von Managern in Haftung genommen werden. "Die bereits eingetretenen und noch zu erwartenden Milliardenverluste aus der abenteuerlichen Rettungsschirmpolitik werden auch noch zu erheblichen Einschränkungen im niedersächsischen Haushalt führen, denn der Bund wird sich das Geld zum Teil von den Ländern holen." Dagegen wollen sich die FREIEN WÄHLER auch im Landtagswahlkampf wenden.
Torsten Jung: „Es kann doch einfach nicht sein, dass sich unsere Politiker um alles Mögliche kümmern, aber nicht um den Schuldenabbau und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands für unsere Kinder und unsere Enkel. Stattdessen schleudern diese Politiker europaweit unsere Steuergelder hinaus, um marode Staaten und Banken zu stützen, während hier zum Beispiel die Gelder für die Bildungs-, Gesundheits- und Seniorenpolitik fehlen".
Mit dem Beschluss zur Bundestagswahl bekomme für die FREIEN WÄHLER auch die Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 eine noch größere Bedeutung.
"Wir werden die Wahl gründlich und flächendeckend vorbereiten, damit die Menschen eine echte und verlässliche Wahlalternative bekommen" so Jung, der auch als Direktkandidat in der Region Hannover antritt, weiter.
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