DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt > und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab!

Hannover: Neues Rathaus Hannover | Presseerklärung:


DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt
> und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab!
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> Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Vorstand der größten
> Basisorganisation des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE für einen
> Wahlantritt der Partei DIE LINKE.Region Hannover mit offenen und quotierten
> Listen ausgesprochen.
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> Der Antrag wurde vom Ratsherren Frank Nikoleit, den beiden
> Vorstandsmitgliedern Frank Pharao und Dirk Machentanz sowie von Gerald
> Gräflich-Kellermann gestellt. „Damit ist für DIE LINKE. Linden-Limmer der
> Antritt zu den kommenden Kommunalwahlen 2011 klar geregelt“, so der
> Vorsitzende Oliver Klauke. „Damit erweisen sich die Pressemeldungen
> hinsichtlich von Parteiausschlüssen der oben genannten Mitglieder unserer
> Basisorganisation
> wegen eines angeblichen Konkurrenzantrittes als Farce“, erklärte Oliver
> Klauke weiter.
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> „Für uns wird die soziale Frage der rote Faden im Kommunalwahlkampf sein“,
> sagte Silke Kuiper, gleichberechtigte Vorsitzende,“ unter den gegebenen
> politischen Rahmenbedingungen in Stadt und Region ist eine rot-rot-grüne
> Zusammenarbeit nicht möglich. Das bereits für 2012 angekündigte neue
> Sparprogramm, dass u.a. Entlassungen bei der Stadt Hannover,Schließungen von
> weiteren Bädern und Stadtteilbibliotheken,weiteren Kürzungen von Zuschüssen
> für Vereine und Initiativen und die bereits beschlossene Einstellung der
> Schaffung von neuen Hortplätzen erfordern eine starke außerparlamentarische
> Opposition und eine starke LINKE in den Kommunalparlamenten“, so Silke
> Kuiper.
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> „Wir gehen davon aus, das unser Antrag auf der anstehenden
> Kreismitgliederversammlung am 20. Februar 2010 eine breite Mehrheit findet“,
> so Oliver Klauke. „Die von Mitgliedern der parteininternen Strömung „Forum
> demokratischen Sozialismus“ gestellten Ausschlussanträge gegen Mitglieder
> unserer Basisorganisation weisen wir zurück. DIE LINKE ist eine
> Mitmachpartei sie steht für kritische Solidarität und Einheit in Vielfalt –
> nicht für Ausgrenzung und Spaltung“, so Oliver Klauke
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> Hannover, 7.1.2010
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> Oliver Klauke ,Vorsitzende
> Silke Kuiper, Vorsitzende
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Die Presseerklärung spiegelt nicht die unbedingt die Meinung des Stadtverbandes Laatzen/Pattensen wieder.