Angela Merkel äußert sich zu "Urheberschutz" und Grundrechten im Internet. Geschickt verwirbelt sie hierbei die Kritik am Zugangserschwernisgesetz in eine Stärkung der Grundrechte durch die beschlossenen Zensurvorbereitungen.
Die Modifikationen am Foto der Kanzlerin entspringen der Ich bin Pirat!Aktion.
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Interessant ist, wenn sie meint, die Existenz der Piratenpartei animiere dazu, sich mit den Fragen des Internets zu beschäftigen. Das Internet ist ja so neu wie die Partei ;)
Ob sie wohl auch zu den Politikern gehört, die sich vor Sitzungen zum Thema noch schnell das Internet ausdrucken lassen?! ;)
"... wäre man aufgewacht, hätte man diese Kinderschänder schonende Beklopptheit nicht realisiert ..."
Dabei unterstellst Du, dass Gesetze mit Sinn und Verstand gemacht werden. Richtigerweise wäre das Vorhaben dann nach der Anhörung der Sachverständigen schnell beerdigt worden. Aber Guttenberg und Leyen wollten vor der Wahl noch irgendetwas fertig machen und die SPD hatte Angst vor einer schlechten Boulevard-Schlagzeile
"Dabei unterstellst Du, dass Gesetze mit Sinn und Verstand gemacht werden"
Nein, aber ich fordere es! ;)
"Aber Guttenberg und Leyen wollten vor der Wahl noch irgendetwas fertig machen..."
Weil sie sonst nix haben...
"...und die SPD hatte Angst vor einer schlechten Boulevard-Schlagzeile"
Verstehe ich nicht. Die hätten die doch eiskalt auflaufen lassen können, indem sie den Scheinkampf gegen KiPo abgelehnt hätten und dann ggf. noch nachgeschoben hätten, irgendwas tatsächlich gegen KiPo gerichtetes zu entwickeln bzw. entwickeln zu wollen. Die Medien hätten das doch geschluckt - KiPo ist doch nach Klimawandel, Hundebiss und Atomtod ein weiteres Thema, das sich profitabel beackern lässt.
Andreas, der Internet-Mensch bei der SPD (4. letzter Absatz) wirft seinen MdBs vor, aus Angst vor schlechten Schlagzeilen wider besseren Wissens für das Zensurgesetz gestimmt zu haben.
Um die anderen auflaufen lassen zu können, hätte es Mumm bedurft. Zeig mir einen bei der SPD, der den noch hat.
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