Burn out in Regionsversammlung ?

Hannover: Haus der Region | Auf diesen Gedanken könnte man kommen, wenn man die letzte Regionsversammlung am 7.10.2014 verfolgt hat. Dort hatten die beiden Abgeordneten der Gruppe Jung & Kleyer den Antrag gestellt, die Versammlung in der kommenden Wahlperiode - ab Herbst 2016 - von derzeit 84 auf 78 Mitglieder zu verkleinern, so wie es das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz erlaubt. Das würde Steuergelder sparen und die Effizienz der Arbeit erhöhen, argumentierten die beiden.

Das war wie ein Stich in das berühmte Wespennest.
Verkleinerung der Regionsversammlung? Wer will denn so ´was? Die momentan 84 Abgeordneten schaffen ja die viele Arbeit jetzt schon kaum. Verkleinern? Das geht ja wohl gar nicht!
So war der Tenor der Sitzung. Und plötzlich kannten alle anwesenden Abgeordneten, bis auf den Antragsteller selbst (sein Kollege war beruflich gerade in Köln und konnte nicht vor Ort sein), über jede Parteigrenze hinweg, nur noch einen Gegner .........die Gruppe Jung & Kleyer und deren Antrag.
Von einem Sich-selbst-Abschaffen bis zum Vorwurf, die beiden sollten lieber vernünftige Anträge stellen, war alles zu hören.

Doch, mal ganz ehrlich: die Regionsversammlung völlig konform mit dem Gesetz verkleinern zu wollen, klingt das unvernünftig? Das kann ja wohl kein Mensch ernsthaft mit dem Unterfangen gleichsetzen, man wolle sich selbst abschaffen. Und die Absicht, öffentliche Gelder einzusparen, indem man bei sich selbst anfängt, sollten unsere Bundes- und Landespolitiker sich auch einmal zur Maxime machen.

Bei dem Gegenwind, eigentlich schon Gegensturm, den Antrag entfachte, geht es doch wohl eher um die Sicherung der Selbstbedienung der Parteien, als um Selbst-Abschaffen der Versammlung. Immerhin geht es um monatliche Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen in der Versammlung, diversen Aufsichtsräten, Beiräten und Kuratorien, Ermäßigungen für verschiedene Messen und öffentliche Einrichtung usw..
Schließlich wollen noch etliche langgediente Parteifreunde und Genossen mit dem einen oder anderen Posten oder Pöstchen versorgt werden; das ist alles, worum es den Herrschaften in der Sitzung ging. Wo für all dies das Geld her kommt, spielt doch dabei keine Rolle, Hauptsache ran an den gedeckten Tisch!

Kein Wunder, dass der Antrag fast einstimmig von 69 Abgeordneten abgelehnt wurde.
Ach ja, das hätte ich jetzt fast vergessen: Es waren überhaupt nur 70(!) Abgeordnete anwesend (statt eigentlich 84), die es dann aber doch trotz "drohender Überlastung" ohne Probleme schafften, eine ordentliche und flüssige Versammlung durchzuführen;
na also.....geht doch!


Rainer Stieg

Wennigsen
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2 Kommentare
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Kurt Battermann aus Burgdorf | 09.10.2014 | 19:45  
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k-h wulf aus Garbsen | 10.10.2014 | 18:52  
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