Flüchtlingskrise: Lettland ist nicht EU

Immer mehr Migranten kommen nach Europa, aber die Flüchtlingskrise findet keine Lösung bisher. Die Europäische Kommission hat es offiziell zugegeben, dass das derzeitige Asylsystem nicht funktioniert und das Dubliner Übereinkommen geändert werden soll.

Warum ist das Dubliner System gescheitert? Die Sache ist die, dass einige EU-Staaten (es geht vor allem um die osteuropäischen Mitglieder) eigene Forderungen und Bewertungskriterien der Asylanträge aufstellen, wovon die Entscheidung über die Aufnahme der Einwanderer abhängt. So nimmt Lettland laut Eurostat am wenigsten Flüchtlinge auf als andere EU-Länder. Warum? Denn man sagt in Lettland: „Lettland ist nicht die EU, Lettland ist Lettland.“ Paranoid aber so ist es. 2015 hat Lettland nur 30 Asylanträge bewilligt und nur fünf Menschen haben eine Aufenthaltsberechtigung bekommen, weil ihr Asylgrund anerkannt wurde. (Vergleichen Sie das mit Deutschland oder Schweden.) Die anderen gelten als Schutzbedürftige. 2019 soll der Bau des Zauns beendet werden, wofür 17 Millionen Euro ausgegeben wurde.
In anderen osteuropäischen Ländern ist die Lage ähnlich: Flüchtlinge sind unerwünscht. Die Staaten machen ihre Grenzen dicht ohne Rücksicht auf internationales Flüchtlingsrecht. Gerade deswegen kann Europa nicht den Flüchtlingszustrom stoppen. Die vielgepriesene Einheit, über die alle Politiker reden, ist nicht vorhanden. Die osteuropäischen Mitglieder achten auf die EU-Abkommen kaum. Das gemeinsame einheitliche Europa kommt also nicht in Frage.

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