Verbesserung des Anstellungsschlüssels in bayerischen Kindertageseinrichtungen

v.l. Alfred Sauter, MdL (CSU), Berta Schmid, MdL (CSU)

Die Bayerische Staatsregierung wird auf Anregung der örtlichen Abgeordneten Berta Schmid und Alfred Sauter den förderrelevanten Anstellungsschlüssel in den bayerischen Kindertageseinrichtungen zum 1. September deutlich verbessern. So können in den Kindergärten im Landkreis Günzburg mehr Stellen für Erzieher/-innen geschaffen werden. „Der ständige Einsatz der CSU-Landtagsfraktion für bessere Bildungs- und Betreuungsmöglichkeiten für unsere Kinder zahlt sich erneut aus“ so Sauter.

Rechtzeitig zum Beginn des Kindergartenjahres 2008/2009 wird die Bayerische Staatsregierung den förderrelevanten Anstellungsschlüssel in den bayerischen Kindertageseinrichtungen von bisher 1:12,5 auf 1:11,5 verbessern. Das bedeutet konkret, dass beispielsweise eine Einrichtung mit nur einer Kindergruppe bis zu fünf Personalwochenstunden mehr Zeit für die Bildung, Erziehung und Betreuung der Kinder haben wird. Insgesamt wird die Möglichkeit gegeben, bayernweit ca. 530 zusätzliche Stellen zu schaffen. Damit folgt die Bayerische Staatsregierung einem Antrag der CSU-Landtagsabgeordneten Schmid und Sauter für mehr Qualität in den bayerischen Kindergärten.

In Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden wurde ein ausgewogenes Konzept erstellt, um die Erhöhung des Anstellungsschlüssels sachgerecht umzusetzen.
- Die Einhaltung des verbesserten Anstellungsschlüssels ist weiterhin als Fördervoraussetzung ausgestaltet. Damit ist sichergestellt, dass die zusätzlichen Gelder auch zielgerecht der Verbesserung der Rahmenbedingungen in den Kindergärten zu Gute kommen.
- Um unbillige Härten aufzufangen, wird die Verbesserung des Mindestanstellungsschlüssels mit einer großzügigen Übergangsregelung versehen. Die Kommunen und die Träger der Kindertageseinrichtungen haben bis Ende 2009 Zeit, sich auf die neue Rechtslage einzustellen. In diesem Zeitraum müssen Einrichtungen, denen es trotz intensiver Bemühungen nicht gelingt, die erforderlichen zusätzlichen Personalstunden aufzubringen, nicht mit einer Förderkürzung rechnen. Auch für die Zeit danach wurde eine Möglichkeit geschaffen, in begründeten Ausnahmefällen von einer Förderkürzung abzusehen.
- Mit den Kommunalen Spitzenverbänden wurde eine Einigung dahingehend erzielt, dass die Kosten der Verbesserung der pädagogischen Rahmenbedingungen von insgesamt rund 20 Mio. Euro vom Freistaat und den Kommunen je zur Hälfte getragen werden.

Die Anhebung des Anstellungsschlüssels ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Qualität der Bildung, Erziehung und Betreuung unserer Kinder. MdL Sauter wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass der Anstellungsschlüssel laufend verbessert wird, um die hohe Qualität der pädagogischen Arbeit in den bayerischen Kindertageseinrichtungen nachhaltig zu sichern.