Euroaparlament in Straßburg

v.l: Ilona Kraus, Maria Noichl, Gabriele Ritzler, Gudrun Adam; h.l. Monika Heizinger-Furchner
  Im Dezember, vom 14.12. bis 16.12.2015, machten sich 40 politisch interessierte Frauen auf den Weg in die Europastadt Straßburg. Sie folgten auf Einladung der Europäischen Akademie e.V. und verbunden mit einem Europaseminar des Abgeordnetenbüros Maria Noichl SPD, Abgeordnete für Schwaben und Oberbayern in Brüssel uns Straßburg.
Am Anreisetrag lagen wir gut in der Zeit, um pünktlich zur Stadtführung zu kommen, jedoch die extremen Sicherheitsmaßnahmen, die seit dem Anschlag von Paris auch in Straßburg gelten, brachte unseren Zeitplan gehörig durch einander.
Jean Philippe Karsten, unser Stadtführer, nahm es gelassen und er zeigte uns bei anbrechender Dunkelheit die wunderschöne Altstadt mit ihren vielen Fachwerkhäusern, aber auch den ehemaligen Hafen, an dem jetzt viele neue Gebäude „aus dem Boden wachsen“ wie er betonte. Während der Adventszeit werden die Straßen und Plätze wunderbar geschmückt und es funkelte und blitzte nur so. Aber für die vielen Weihnachtsmärkte lief das Geschäft, laut Jean sehr schlecht, da viele Reise- und Schulgruppen aus Frankreich abgesagt hatten.
Am nächsten Morgen, nach absolviere der strengen Sicherheitskontrollen, trafen wir uns mit Maria Noichl im Europaparlament. Kurz darauf standen wir im Innenhof und wir waren beeindruckt von dem mächtigen hohen Rund des Gebäudes.
Wir hatten das Glück, denn in dieser Woche fand die letzte Sitzungswoche 2015 in Straßburg statt und die meisten Abgeordneten waren anwesend. In einem Sitzungsraum erzählte uns Maria Noichl von ihrer Arbeit und Erfahrungen als Abgeordnete. Sie gehört der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten an, kurz genannt MdEP. Es gibt ca.750 Abgeordnete aus 28 Mitgliedsstaaten, sie vertreten 500 Millionen EU Bürgerinnen und Bürger. Sie erklärte noch, warum im Parlament in dem wir im Anschluss eine Sitzung verfolgten, so wenige Abgeordnete anwesend sind. Es werden dort Sachthemen diskutiert zu der jede Fraktion ihre Vertreter schickt. Die übrigen Abgeordneten arbeiten in ihren Büros, können aber über Monitore alles mitverfolgen.
Ausführlich ging Maria noch auf unsere Fragen ein, zu TITIPP, Landwirtschaft, Gerechtigkeit der Geschlechter. Das gemeinsame Foto vor den Länderfahnen durfte nicht fehlen.
Jetzt waren wir auf die Stunde im Parlament zur Plenarsitzung gespannt und auf der Besuchertribüne lag für jede ein Kopfhörer bereit. Bei den Aussprachen spricht jeder/e Abgeordneter in seiner Landessprache und bekommt von dem oder der jeweiligen Vorsitzenden die genaue Zeitangabe die er sprechen darf. Meistens waren es zwischen einer und eineinhalb Minuten Zeit. Weshalb einige Frauen von uns meinten, dass wäre auch im Gemeinde- oder Stadtrat sinnvoll. In der folgenden Stunde wurde über EU Währungsunion gesprochen. Die Vorsitzende ermahnte den spanischen Abgeordneten doch bitte an die Dolmetscher zu denken, auch wenn nur eine Minute Zeit ist, sollte man etwas langsamer sprechen. Plötzlich kam dann Unruhe und Bewegung in das große Rund. Alle Abgeordneten kamen zu ihren Plätzen und dann folgten Abstimmungen fast im Sekundentakt. Auf der riesigen Anzeige konnte man fast Zeitgleich das Abstimmungsergebnis sehen.
Am Nachmittag stand der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auf unserem Programm. Das Gebäude ist einem Schiff nachempfunden und sehr beeindruckend.
Vor dem Gebäude fielen uns einige Zelte auf und auf unsere Frage hin, bekamen wir die Auskunft, das sind Mahnwachen für Menschen, die irgendwo gefangen sind oder eine Menschrechtsverletzung anliegt.
Nach einem Filmbeitrag über die Aufgaben des Gerichts konnten wir dem jungen Rechtsreferenden Fragen stellen. Zurzeit gehören dem Gerichtshof 47 Mitgliedsstaaten an und diese haben die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten unterschrieben. Jede Privatperson kann sich an den EU- Gerichtshof wenden, aber vorher müssen in dem jeweiligen Land alle Rechtsmittel ausgeschöpft werden. Da fragten wir uns, wie kann sich ein Mensch, der illegal festgehalten wird, wirklich an den Gerichthof wenden?
Am Mittwochmorgen besuchten wir den Europarat, die Älteste zwischenstaatliche Einrichtung Europas. Der Europarat überwacht die Umsetzung der Menschenrechte und Gesetze, die vom EU-Gerichtshof erlassen werden. Er entsendet z.B. Wahlbeobachter, er mahnt Regierungen die Konventionen, die sie unterzeichnet haben, umzusetzen und einzuhalten.
Über all die vielen interessanten Informationen konnten wir uns auf der Heimreise noch austauschen.
Fazit: Es ist so wichtig, sich über diese demokratischen Intuitionen zu informieren, um die Arbeit der Abgeordneten kennenzulernen und zu respektieren.
Jedem Bürger steht es offen, sich an solchen Fahrten zu beteiligen, um eigene Eindrücke zu sammeln, unabhängig der jeweiligen Parteien.
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Dietlind Wölfel aus Günzburg | 13.01.2016 | 19:20  
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