Breitbandförderung im Landkreis Günzburg

CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

„Dank der im Jahre 2006 von der Bayerischen Staatsregierung ins Leben gerufenen ‚Breitbandinitiative Bayern’ und des im Jahre 2008 gestarteten Bayerischen Breitbandförderprogramms sind 29 der 34 Städte und Gemeinden im Landkreis Günzburg in den Genuss von Fördermitteln zum Ausbau der Breitbandversorgung gekommen“ so der örtliche Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. „Damit haben nahezu alle Städte und Gemeinden im Landkreis Günzburg, in denen die Breitbandversorgung bisher nicht ausreichend war, Maßnahmen zum Breitbandausbau durchgeführt bzw. eingeleitet.“

Im Jahre 2006 wurde gemeinsam mit dem Bayerischen Städtetag, dem Bayerischen Landkreistag und dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie die „Breitbandinitiative Bayern“ gegründet. Sie ist eine der ersten Länderinitiativen zu diesem Thema in Deutschland. Die Breitbandinitiative Bayern bietet Informationen zu alternativen Technologien und unterstützt die Ent-wicklung vor Ort mit technologieneutraler Beratung. Mit dem Startschuss der Breit-bandinitiative auf der Auftaktveranstaltung im Juli 2006 wurde ein gemeinsames Aktionsprogramm vorgestellt. Dieses stand unter dem Leitbild „informieren – beraten – gestalten – bewerten“. Die Maßnahmen waren darauf ausgerichtet, die bestehende Marktdynamik zu verstärken und zu nutzen. Den Kern bildete ein breit angelegtes Informations- und Beratungsangebot. Dieses sollte lokalen Initiativen Hilfestellungen geben, die Transparenz erhöhen und dazu beitragen, dass Angebot und Nachfrage zusammenkommen. „Gerade in dünn besiedelten ländlichen Gebieten konnten Breitbanddienste oftmals aus wirtschaftlichen Gründen oder aufgrund technischer Gegebenheiten nicht hinreichend zur Verfügung gestellt werden. Die ‚Breitbandinitiative Bayern’ hat hier auch gerade den ländlich geprägten Kommunen im Landkreis Günzburg wichtige Hilfestellungen geboten, die eine Versorgung mit Breitband erst möglich gemacht haben“ so Sauter.
Im Juli 2008 wurden dann im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der Breitbander-schließung in ländlichen Gebieten Fördergelder in Höhe von 19 Mio. Euro freigege-ben. Im Jahr 2009 wurden die staatlichen Fördermittel aufgestockt und das Förder-verfahren vereinfacht. Am 31.12.2011 läuft nun das Bayerische Breitbandförderpro-gramm aus.
„Gerade für die kleinen und mittelständischen Betriebe ist eine ausreichende Versorgung mit schnellem Internet zur Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit wichtig. Es freut mich, dass mit Ende des Breitbandförderprogramms 85 % der Städte und Gemeinden im Landkreis Günzburg ein Fördervolumen von über 2,5 Mio. Euro in Anspruch genommen haben“ so Sauter. Die Höhe der Fördermittel beträgt für die einzelnen Kommunen zwischen ca. 50.000,00 und 100.000,00 Euro. In 16 der 29 Städten und Gemeinden, die Fördermittel erhalten haben, sind die Ausbaumaßnahmen für die Breitbanderschließung bereits abgeschlossen. Die restlichen Kommunen haben den Bescheid über die Zusage der Fördermittel im Jahr 2011 erhalten.
Die Kommunen im Landkreis Günzburg, die nicht am Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung teilnehmen, waren zum Teil bereits vor Inkrafttreten der Förderrichtlinie mit schnellem Internet versorgt, andere Gemeinden wollen in Zukunft auf die Weiterentwicklung des UMTS-Standards in Form von LTE (Long-Term-Evolution) und damit auf die Versorgung mit Internet per Mobilfunk setzen.
Wie sich die Fördermittel auf die einzelnen Städte und Gemeinden im Landkreis Günzburg verteilen sowie die von den einzelnen Kommunen ausgewählten Anbieter der Breitbandversorgung kann der angefügten Aufstellung entnommen werden.


In ganz Schwaben werden ca. 75 % aller Kommunen Mittel aus dem Bayerischen Breitbandförderprogramm in Anspruch nehmen. „Im schwäbischen Vergleich wird sichtbar, dass die Kommunen im Landkreis Günzburg im Bereich der Breitbander-schließung außerordentlich engagiert sind. So wird ein bedeutender Standortfaktor geschaffen, der sich positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung im Landkreis Günz-burg auswirken wird“ so Sauter.