Finanzspritze für die Gemeinden im Landkreis - Zuschüsse für den Straßenunterhalt

Landrat Hubert Hafner hat erfreuliche Nachrichten für die Gemeinden im Landkreis. Diese erhalten im Jahr 2015 vom Freistaat Bayern Zuwendungen für den Straßenunterhalt in Höhe von insgesamt 1.627.900 Euro (Vorjahr: 1.498.700 Euro).

Nach dem Übergang der Ertragshoheit für die Kraftfahrzeugsteuer auf den Bund bekommen die Länder als Ausgleich einen jährlichen Festbetrag, der seit 2011 in voller Höhe in den sog. Kfz-Steuerersatzverbund fließt. Die pauschalen Zuweisungen wurden infolgedessen auf Festbeträge umgestellt, die den für das Jahr 2010 gewährten Straßenunterhaltungszuschüssen entsprechen.

Zum 1. Januar 2015 wurde die Höhe der Festbeträge überprüft. Nach einer Abfrage bei den Landkreisgemeinden wurden die bis zum 31. Dezember 2014 eingetretenen Veränderungen in den Längen der Gemeindestraßen entsprechend prozentual bei der Verteilung der Zuweisungen berücksichtigt. Aufgrund der im FAG 2015 zusätzlich bereit gestellten Mittel konnte dieses Ergebnis um 4,9 % angehoben werden.

Das Landratsamt überweist den jeweiligen Gemeinden in den nächsten Tagen Beträge zwischen 11.300 Euro und 182.900 Euro, die sie aufgrund des zum Teil vorhandenen schlechten Straßenzustands zum Unterhalt ihrer Gemeindestraßen besonders willkommen heißen werden.
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