Zuschüsse für den Straßenunterhalt der Gemeinden

Landrat Hubert Hafner hat erfreuliche Nachrichten für die Gemeinden im Landkreis. Die erhalten auch im Jahr 2016 vom Freistaat Bayern Zuwendungen für den Straßenunterhalt in Höhe von insgesamt 1.627.900 Euro.

Das Landratsamt überweist den jeweiligen Gemeinden in den nächsten Tagen Beträge zwischen 11.300 Euro und 182.900 Euro, die sicherlich aufgrund des zum Teil vorhandenen schlechten Straßenzustands besonders willkommen sind.

Nach dem Übergang der Ertragshoheit für die Kraftfahrzeugsteuer auf den Bund bekommen die Länder als Ausgleich einen jährlichen Festbetrag, der seit 2011 in voller Höhe in den sog. Kfz-Steuerersatzverbund fließt. Die pauschalen Zuweisungen wurden infolgedessen auf Festbeträge umgestellt, die den für das Jahr 2010 gewährten Straßenunterhaltungszuschüssen entsprechen.

Zum 1. Januar 2015 wurde die Höhe der Festbeträge überprüft. Nach einer Abfrage bei den Landkreisgemeinden wurden die bis zum 31. Dezember 2014 eingetretenen Veränderungen in den Längen der Gemeindestraßen entsprechend prozentual bei der Verteilung der Zuweisungen berücksichtigt.
2016 werden die als Festbeträge ausgestalteten Straßenunterhaltungspauschalen auf dem Niveau des Jahres 2015 fortgeführt.
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