Die Linke Laatzen und Pattensen(echt sozial) (83)
Von Götz Bockmann
BERLIN. In den 70er Jahren kursierte mal folgender Witz. Zur Verteidigung seiner wirtschaftswissenschaftlichen Doktorarbeit erklärte der Kandidat dem Prüfergremium in der damaligen Sowjetunion den Vorzug des Sozialismus wie folgt: „Der Kapitalismus steht am Rande des Abgrunds. Mit unserer erfolgreichen sozialistischen Wirtschaftspolitik werden wir ihn bald überholen.“ Das ist dann in der Tat auch...
Von Götz Bockmann
Nördlingen/Hannover/Kiel. WEIL MAN MITGLIED DER „LINKEN“ IST, DARF MAN KEIN DEUTSCHER STAATSBÜRGER SEIN. Das ist - auf einen kurzen Nenner gebracht - die Meinung des CDU-Innenministers von Niedersachen Uwe Schünemann, geboren 1964, seit 1994 Landtagsabgeordneter der CDU und seit 2003 Innenminister. Eine Verbindung zu rechtsradikalen Kreisen oder Zirkeln ist ihm mindestens zur Zeit nicht nachweisbar. Die...
Niedersächsische Abgeordnete halten am Kriegseinsatz fest - Koalition und SPD stimmen fast geschlossen für Truppenaufstockung in Afghanistan
"Nur DIE LINKE hat als Friedenspartei klar für einen Kurswechsel in Afghanistan Position bezogen" erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen, Dr. Diether Dehm, zur heutigen...
Heute in der Presse gefunden, soll als Info dienen!
Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents
Fast 350 afghanische Kinder wurden laut UNO-Statistik 2009 bei kriegerischen Gewalttaten getötet. 153 von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Aktionen von Sondereinsatzkräften. Das Leben von mindestens 128 Kindern haben...
Nach Protesten der Fraktion mit Transparenten im Plenum
Stilles Gedenken der Fraktion DIE LINKE für die Opfer des Bombardements bei Kunsus am 04.09.2009
Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus
Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Heute beschließen Union, SPD...
Bundesminister mit NPD-Funktionären an einem Tisch
Nördlingen/BERLIN (bo). Schlimmste Erinnerungen an das Ende des ersten Versuchs einer Demokratie in Deutschland in Form der „Weimarer Republik“ werden wach, wenn man im historischen Zusammenhang (Massenarbeitslosigkeit –HARTZ IV - , Wirtschaftskrise, Zusammenarbeit von konservativen Politikern mit den Nazis und der Großindustrie und dem Militär) die Nachricht des...
Nördlingen/Brüssel( eigener Bericht). Die "Europäische Kommission" hat das Jahr 2010 zum "Jahr des Kampfes gegen Armut" erklärt. Als "unter der Armutsschwelle" (die von Land zu Land unterschiedlich sein kann) lebend gilt jeder EU-Bürger, der ein "Jahreseinkommen" darunter hat. " Für Deutschland lag sie bei 10.600 Euro Jahreseinkommen, in Rumänien bei 1.900 Euro". (Pressedienst EU-Komission 2 vom 21.01.2010). ... ""Hier (in...
Die Kommunalpolitiker der LINKEN in der Regionsversammlung und im Rat der Stadt Hannover verweigern die Annahme der „Hermes VIP Card“ der Deutschen Messe AG. Die VIP-Karte berechtigt in den Jahren 2010 und 2011 zum Besuch aller Messen der Deutschen Messe AG in Hannover samt Begleitperson, freiem Parken und Zugang zur VIP-Lounge.
„Wir sind der Meinung, eine Annahme dieser Karte hätte ein gewisses Geschmäckle“, betont Oliver...
Zahlreiche Vertreter politischer Initiativen und Parteien gaben sich die Tür in der Hand beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Linksfraktionen in der Regionsversammlung und dem Rat der Landeshauptstadt Hannover.
Neben den Fraktionsvorsitzenden Jörn Jan Leidecker und Michael Höntsch hielt die Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Tina Flauger, ein Grußwort.
Die Rede von Bodo Ramelow, unserem...
Die beiden Linksfraktionen in der Regionsversammlung und dem Rat der Stadt Hannover fordern, die Anwohnerinnen und Anwohner des mit Altlasten verseuchten Gebietes um den De-Haën-Platz nicht mit den Kosten der Sanierung zu belasten. Nach einer gemeinsamen Fraktionssitzung schlagen sie jetzt vor, die für die Sanierung der Privatgelände veranschlagten 4,4 Mio. Euro zu gleichen Teilen zunächst über die Haushalte der Region und...
Die Rechtmäßigkeit der Rückforderung des bereits ausgezahlten Kindergeldes ist umstritten. „Alleine aus diesem Grund könnte das JobCenter Weitsichtigkeit beweisen und zumindest Rückforderungen solange zurückstellen, bis hierin Klarheit geschaffen wurde“, so Jörn Jan Leidecker, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung.
Gegen die Rückzahlungsforderung sprechen alle Gründe, die das JobCenter in...
Die Regionsfraktion DIE LINKE begrüßt die weitere Bewegung in der Diskussion um die Verlängerung der Strecke der Stadtbahnlinie 10. Der verkehrspolitische Sprecher, Stefan Müller, stellt heraus: „Unsere Fraktion hat die Forderung der Anbindung der östlichen Südstadt schon lange erhoben und zwar unabhängig von der Diskussion um eine teilweise unterirdische Streckenführung“. Müller weist weiter darauf hin, dass eine...
DIE LINKE. mobilisiert weiter gegen den Naziaufmarsch
Mit Unverständnis und Empörung reagierte die Bundestagsabgeordnete aus Hannover, Heidrun Dittrich (DIE LINKE.), auf die Hausdurchsuchungen in Dresden und Berlin.
In beiden Städten hatten am Dienstag Mittag Polizisten Aufrufe zu den Massenblockaden am 13. Februar beschlagnahmt, aber auch Computer mitgenommen. Die Aktion richtete sich gegen das Vorhaben des Bündnisses,...
