Anhaltende Diskussion über Kinderbetreuungskosten – Gersthofens Erster Bürgermeister Jürgen Schantin im Fokus

Die Kinderbetreuungskosten für die Einrichtungen der Stadt Gersthofen sind in letzter Zeit häufig Thema in den lokalen Medien, meist verbunden mit dem Hinweis, sie seien sehr hoch.

Gersthofens Erster Bürgermeister Jürgen Schantin verweist in diesem Zusammenhang auf die Tatsache, dass in der Zeit seit seinem Amtsantritt die Kinderbetreuung stark ausgebaut wurde. Die Stadt bietet ein rundes Angebot, das nicht nur aus Krippen und Kindergärten – auf Wunsch mit Verpflegung – besteht, sondern auch aus Hort- und Mittagsbetreuungsplätzen für Schulkinder.

Für Rathauschef Jürgen Schantin ist eine finanzielle Entlastung der Eltern wünschenswert. Doch selbstverständlich kann er diese nicht im Alleingang herbeiführen.
Auch wenn in der Öffentlichkeit die Meinung vorherrscht, „Schuld ist immer der Bürgermeister“ – wie die Augsburger Allgemeine im Bayern-Teil am 8. Januar titelte – kann auch ein Erster Bürgermeister nicht einfach Entscheidungen treffen, sondern ist an die Beschlüsse des Stadtrats gebunden.

In der Sitzung des Stadtrates am 15. Mai 2013 wurde die Neufassung der Gebührensatzung beschlossen, ohne dass eine Fraktion gegen die Gebührenerhöhungen argumentiert hatte.

Auch um das Thema aus dem Wahlkampf auszuklammern, ist Bürgermeister Jürgen Schantin der Ansicht, dass sich der neu gewählte Stadtrat ab Mai 2014 sehr schnell den Kinderbetreuungsgebühren annehmen sollte. Denn dass es ein Thema ist, das allen – Stadtrat, Bürgermeister, Stadtverwaltung und den Eltern – unter den Nägeln brennt, zeigt die anhaltende Berichterstattung und Diskussion in der Öffentlichkeit, in die sich auch verschiedene Stadtratsmitglieder eingeschaltet haben.

Zum Hintergrund:
Die Elternbeiträge setzen sich aus den Gebühren für die in Anspruch genommenen Buchungszeiten sowie den Kosten wie Spielgeld, Getränke- und Verpflegungsentgelte zusammen. In den Medien werden häufig die Gesamtbeiträge verglichen, die das Gesamtbild durch unterschiedliche Verpflegungskosten – die je nach Anbieter und Qualität stark differieren können – oft verzerren. Sinnvoll ist daher eine vergleichende Übersicht der Grundgebühren. Aus einem derartigen Vergleich geht hervor, dass sich die Betreuungskosten im Stadtgebiet Gersthofen gegenüber anderen im Landkreis befindlichen Kindergärten kaum absetzen, wenn überhaupt, betrifft dies lediglich den Bereich der Krippeneinrichtungen.

Die städtische Krippeneinrichtung in der Kita St. Elisabeth war 2004 eine der ersten Krippeneinrichtungen im ganzen Landkreis Augsburg. Seinerzeit war es eine politische Entscheidung, diese Krippe so weit wie möglich kostendeckend zu betreiben.
Neben staatlichen Zuschüssen und dem monatlichen Elternbeitrag stehen für den Defizitausgleich letztlich kommunale Mittel zur Verfügung. Um diese so gering als möglich zu halten, wurde ein hoher Elternbeitrag für Krippenbetreuung gewünscht.
Dieser wurde auch in den vergangenen Jahren von der Politik weiterhin so getragen und beschlossen. Durch mehrmalige Gebührenanpassungen in den letzten Jahren wurde auch immer wieder der Krippenbeitrag analog der geltenden Beiträge für Kindergärten erhöht, wobei laut Gebührensatzung die Beiträge der Kindertageseinrichtungen mit den tariflichen Lohnkosten gekoppelt sind.

Die Satzung sieht aber seit dem aktuellen Krippenjahr 2013/14 unter anderem vor, dass Kinder ab dem dritten Lebensjahr in der Krippe den (günstigeren) Kindergartenbeitrag bezahlen und nicht wie bisher bis Ende des Krippenjahres den Krippenbeitrag. Die Kinder können somit das Jahr in der gleichen Einrichtung beenden, ohne unterjährig wechseln zu müssen, wobei die Eltern trotzdem von den günstigeren Gebühren profitieren.
Auch in den städtischen Kindergärten wurde seit dem Jahr 2012/13 seitens des Freistaates ein deutlicher Beitrag zur Entlastung der Eltern geleistet. Alle Eltern mit Vorschulkindern erhielten letztes Jahr 50 EUR und ab diesem Jahr 100 EUR Zuschuss auf die monatliche Elterngebühr.

Das derzeitige Defizit im Betreuungsbereich liegt bei der Stadt Gersthofen bei jährlich ca. 1,5 Mio. EUR. Diese Gelder investiert die Kommune jährlich, um die jetzige Betreuung und Kindertagesstätten-Ausstattung im Stadtgebiet so zu gewährleisten, wie sie von den Eltern und Kindern benötigt werden.
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1 Kommentar
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 16.01.2014 | 23:58  
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