Syrieneinsatz der Bundeswehr

v.l.n.r.: SPD-Kreisvorsitzender Bernd Bante, MdB Matthias Ilgen

SPD Bundestagsabgeordneter Matthias Ilgen informiert bei einem politischen Frühschoppen

Vor vollem Haus im Brauereigasthof St. Afra im Felde hat der Husumer Bundestagsabgeordnete, Matthias Ilgen, über den Syrieneinsatz der Bundeswehr informiert.

In seiner Ansprache machte Ilgen deutlich, dass es zwar aufgrund der terroristischen Anschläge in Frankreich einerseits eine politische Entscheidung des Bundestags war, man aber andererseits eine zurückhaltende Einmischung beschlossen habe. Das Mandat umfasst lediglich Aufklärungsflüge; mehr sei mit dem derzeitigen Zustand der Bundeswehrausstattung auch nur schwer möglich, führte Ilgen aus. Gleichzeitig wurde der Etat für humanitäre Versorgung der Zivilbevölkerung vervielfacht, erklärte der Abgeordnete und machte deutlich, dass man der Radikalisierung junger Menschen am besten mit Stärkung der Integration begegnet.

Der Kreisvorsitzende der SPD Bernd Bante bat zu Beginn der Diskussion die Zuhörer an einem Flipchart über den Einsatz abzustimmen: Das Ergebnis war sehr ausgewogen: Je die Hälfte der Gäste stimmte dem Einsatz zu; die andere Hälfte lehnte diesen ab. „Auch die Abgeordneten machten sich diese Entscheidung nicht einfach“ berichtete Bante.

In der anschließenden Diskussionsrunde wurde die jeweilige Haltung deutlich. Beispielsweise wurde kritisiert, dass in der Flüchtlingskrise, welche die Folge der Kriege im Nahen und Mittleren Osten ist, die Weltgemeinschaft versagt habe. Matthias Ilgen wies darauf hin, dass Deutschland unter Schwarz-Gelb bereits vor Jahren sowohl Flüchtlingskontigente als auch die Unterstützung Griechenlands bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme abgelehnt hätte. Das Ergebnis sieht man heute.
Zahlreiche weitere Fragen bezogen sich auf die Ursachenbekämpfung der Flüchtlingskrise. Ausführlich erläuterte der Abgeordnete, dass zunächst terroristische Vereinigungen wie der IS und seine Helfeshelfer gestoppt und Zahlungsströme aufgedeckt werden müssen. Nur dauerhafter Frieden in der Region ist Garant zur Eindämmung der Flucht vor Krieg. Dies gehe aber nur mit Russland. Geht Russland einen Schritt auf Europa zu, so müssen Sanktionen auch gelockert werden.

Matthias Ilgen und Bernd Bante beendeten den politischen Frühschoppen mit einem Appell an die Zuhörer, niemals aufzuhören, für Frieden und Demokratie einzustehen. Das seien die Grundpfeiler unserer Gesellschaft.
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