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Piraten Thüringen
Jena: Hotel Schwarzer Bär | Elbphilharmonie, Berliner Flughafen, Stuttgart21, Lebensmittelskandale, Energiewende, Schuldenkrise, Spardiktate ... die Liste der eher schlecht als recht gemanagten Problemzonen in diesem Land ist reichhaltig. Und immer scheinen die Volksvertreter überfordert, verstrickt, unwissend und parteiisch. Letzteres ist kein Wunder, denn unsere Spitzenpolitiker haben alle eine Partei im Rücken, deren Interessen sie mehr oder...
Am Samstag, den 9. März 2013, wählen gleich zwei Kreisverbände der PIRATEN Thüringen einen neuen Vorstand. Neben den Personenwahlen steht auch die Abstimmung über Programm- und Satzungsänderungsanträge an.
In Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2014 stimmen die PIRATEN Jena über eine Reihe von umfassenden Programmanträgen zum Thema “Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur” ab. Um Bürger stärker in den demokratischen...
Erfurt: Bürgerhaus Schmira | Am Samstag, dem 16. März und am Sonntag, dem 17. März 2013 treffen Piraten aus ganz Thüringen in Erfurt-Schmira zusammen, um ihren neuen Landesvorstand zu wählen.
Wie auch in den Jahren zuvor steht am Samstag die Neuwahl des Landesvorstands, des Schiedsgerichts und der Mitglieder des Finanzrats auf dem Programm. Anschließend werden Satzungs- und Programmanträge [1] zu verschiedenen Themen behandelt.
Auf den neuen...
Erfurt: Bürgerhaus Schmira | Am Samstag, den 2. März 2013 [1] laden die PIRATEN Erfurt zu ihrem ersten Kreisparteitag im Jahr 2013 ein.
Neben der Wahl eines neuen Kreisvorstandes steht auch die Behandlung von Programm- und Satzungsänderungsanträgen auf der Tagesordnung [2], mit der die PIRATEN ihr kommunales Partei- und Wahlprogramm weiter fortschreiben wollen.
Unter anderem wird ein Antrag auf ein "Liquid Erfurt" [3] gestellt, um allen Bürgern die...
Erfurt: Anger | Am Samstag, dem 23. Februar 2013, findet der "International Day for Privacy" (IDP, Internationaler Tag für Privatsphäre) [1] in über 70 Städten weltweit statt. Die PIRATEN Thüringen laden neben anderen Organisationen und Gruppierungen im Rahmen des IDP ab 14:00 Uhr zu verschiedenen Aktionen auf dem Erfurter Anger ein.
In diesem Jahr liegt das Hauptaugenmerk der Veranstaltung auf INDECT und dem damit einhergehenden...
Der erste Diskussionsentwurf der von der Landesregierung beauftragten Expertenkommission [1] für eine Gebietsreform in Thüringen geht zwar mit großer Akribie vor - lässt aber einen gewichtigen Faktor vermissen: den Bürger.
Die Landesregierung hat dem Gremium von vornherein eine politisch motivierte und damit unnötig eingeengte Aufgabenstellung übergeben. Oder wie Andreas Kaßbohm, Direktkandidat im Wahlkreis 192,...
Die 2012 ins Leben gerufene Aktion der New Yorker Künstlerin Eve Ensler wird dieses Jahr zum Valentinstag am 14.02.2013 stattfinden. Ziel der Aktion ist es weltweit eine Milliarde (one billion) Frauen in friedlichen Streiks und Protestaktionen zu vereinen.
Die Aktion fordert ein Ende der Gewalt gegen Frauen und setzt sich für globale Gleichstellung und Gleichberechtigung ein. Die PIRATEN Thüringen, die diese Ideale teilen...
Erfurt: Due Angeli (Hohe Lilie / Domplatz) | Am Samstag, dem 2. Februar 2013, findet ab 10:30 Uhr die zweite Schulungsveranstaltung des Bildungswerks der PIRATEN Thüringen zum Thema "Datenschutz und Datensicherheit" in Erfurt statt.
Es sind Vorträge zu folgenden Themen geplant:
"Grundbegriffe des Datenschutzes" - Vortragender: Andreas Kaßbohm, Datenschutzbeauftragter der PIRATEN Thüringen
"Sichere Kommunikation im Netz" - Vortragender: Gerald Albe, Vositzender der...
Am Donnerstag, dem 31.01.2013 findet die Verabschiedung des Gesetzes über die "Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern" im Bundestag statt. Im Gegensatz zum mangelhaften Gesetzentwurf [1] fordern die PIRATEN Thüringen ein gemeinsames Sorgerecht ab Geburt. [2]
Zur Einschätzung des aktuellen Gesetzentwurfs wurde im Dezember 2012 eine Anhörung mit Sachverständigen im Rechtsausschuss durchgeführt....
Die PIRATEN Thüringen begrüßen die Entscheidung des kanadischen Unternehmens BNK, die Erdgassuche in Thüringen aufzugeben. Dieser Schritt ist nicht zuletzt den heftigen Protesten, und der damit entstandenen Öffentlichkeit, geschuldet.
»Der jetzt verkündete Rückzug der Erdgassuche zeigt, dass Bürgerproteste erfolgreich sein können. Gerade im Bereich der Energieversorgung muss Thüringen klar für die Energiewende eintreten....
Neudietendorf: Haus "Drei Rosen" | um ersten Plenum der PIRATEN Thüringen treffen sich am Samstag, dem 26. und Sonntag, dem 27. Januar 2013 Piraten aus ganz Thüringen in Neudietendorf, um über ihre Bundestagswahlstrategie sowie Programmanträge zum kommenden Landesparteitag zu diskutieren. [1]
Beginnen wird die Versammlung am Samstagvormittag mit einigen Eröffnungsworten von Gerald Albe, dem Landesvorsitzenden der PIRATEN Thüringen. Anschließend diskutieren...
Erfurt: Kunsthaus | Die Erfurter Piraten begehen im Januar 2013 ihr 3-jähriges Bestehen als Kreisverband. Hinter Ihnen liegen drei Jahre politischer und außerparlamentarischer Arbeit. Eine Zeit, in der es den Erfurter PIRATEN gelungen ist, auch in der politischen Landschaft der Landeshauptstadt eigene Akzente zu setzen.
"Dabei waren wir stets bestrebt Gemeinsamkeiten zwischen Parteien, Organisationen und den Erfurter PIRATEN herauszuarbeiten...
Altenburg. Am kommenden Samstag, dem 19. Januar 2013, wählen die PIRATEN Altenburger Land ihren neuen Kreisvorstand.
Zwischen 10:00 Uhr und 15:00 Uhr sind alle Piraten und interessierten Gäste eingeladen, den Kandidaten Fragen zu stellen und der Wahl beizuwohnen. Der Parteitag findet im Brühl 7 in 04600 Altenburg statt.
Weitere Informationen sind hier zu finden:...
Das ist die Summe, die die Länder zusätzlich an die Schulbuchverlage zahlen, damit in den Schulen kopiert werden darf, ohne dass die Lehrer ausspioniert werden.
Diese Vereinbarung zwischen der Kultusministerkonferenz und den Schulbuchverlagen wurde nun getroffen, um die auch datenschutzrechtlich problematische "Plagiatssoftware" zu verhindern. Mit dieser Software wollten die Schulbuchverlage Kopien ihrer Werke auf...
Am 29. Dezember tritt das neue Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG) in Kraft.
»Wir finden es schade, dass die Möglichkeit, in Thüringen ein modernes Informationsfreiheitsgesetzes zu schaffen, nicht genutzt wurde. Das dies machbar ist, hat die Hansestadt Hamburg mit ihrem Transparenzgesetz vorgemacht«, so der politische Geschäftsführer der PIRATEN Thüringen, Benjamin Ißleib.
Beispielsweise steht im ThürIFG, dass...
