BIMO Osterode lädt zur öffentlichen Versammlung am 14. Oktober ein
Herzberg am Harz: Artemis | Kreis Osterode (kip) Die BürgerInitative Müll Osterode (BIMO) lädt zur nächsten öffentlichen Versammlung am Mittwoch, 14. Oktober, 18.30 Uhr, nach Herzberg, Gaststätte „Artemis“ (Schützenhaus), ein. Der Sprecher der BIMO Marian Bittner wird über den Stand der laufenden Gerichtsverfahren, über Abfallgebührenbescheide im Jahr 2010 und über die derzeitige Informationspraxis des Harz-Kurier seien Lesern gegenüber berichten.
Nach den Ausführungen der BIMO hat die Kreisverwaltung Osterode nach der Havarie eines Gärturms der MBA in Deiderode zum Anlass genommen, die Abfallgebühren ab 2007 drastisch zu erhöhen.
Die BIMO weiter: „In einem gegen die betreffenden Gebührenbescheides geführten (Muster-) Verfahren befand das VG (Verwaltungsgericht) Göttingen im Dezember 2008, dass die Gebührenkalkulation (betroffen waren ca. 24.500 Bescheide) u.a. deswegen rechtswidrig war, weil die Kreisverwaltung Leistungen in ihre Kalkulation einbezogen hatte, die gar nicht erbracht wurden.“


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