Europa

REFORMVERTRAG
EU-Kommissionspräsident begrüßt die Annahme des Vertrags von Lissabon
Nach dem Bundestag hat in Deutschland auch der Bundesrat den EU-Reformvertrag von Lissabon gebilligt. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte zu diesem Anlass: "Ich möchte Deutschland zum heutigen erfolgreichen Abschluss der parlamentarischen Zustimmung zum Vertrag von Lissabon gratulieren. Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat dem Vertrag zugestimmt. Der Vertrag von Lissabon wäre nicht möglich gewesen ohne das Engagement und die Führungsstärke von Bundeskanzlerin Merkel und der deutschen Ratspräsidentschaft. Ich möchte der deutschen Regierung und dem deutschen Parlament danken für ihre ständige Unterstützung für den neuen Vertrag. Mehr als die Hälfte der Mitgliedstaaten hat dem Vertrag von Lissabon nun zugestimmt. Ich hoffe, dass die anderen Mitgliedstaaten diesem Beispiel schnellstmöglich folgen werden.