SPD bekämpft Kinderarmut, die sie selbst verursacht hat
In seiner neusten Kolumne auf der Website der Stadt Dortmund propagiert SPD-Oberbürgermeister Langemeyer "die Bekämpfung der Kinderarmut" als sein "wichtigstes Ziel in der Sozial- und Bildungspolitik." DIE LINKE findet diese Heuchelei mittlerweile unerträglich: „Nachdem die SPD seit fast zehn Jahren vor allem etwas für Kinderarmut getan hat, möchte sie in Dortmund nun mal etwas dagegen tun“, so Fabian Bünnemann, jugendpolitischer Sprecher DIE LINKE. Dortmund. Es stelle sich allerdings die Frage, warum die SPD in den vergangenen Jahren genau die Maßnahmen regelmäßig abgelehnt hat, die sie jetzt selbst fordert.
Im Januar 2009 erst habe das Bundessozialgericht entschieden, das die Hartz4-Regelsätze für Kinder bis 14 Jahre verfassungswidrig seien. "Diese Regelsätze sind jedoch im Jahr 2004 von der Partei festgelegt worden, in der auch unser OB Mitglied ist. Sein Parteifreund und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat jedoch eine Grundsatzreform für die Berechung der Regelsätze für Kinder abgelehnt", kritisiert der Dortmunder Helmut Eigen, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN in NRW. "Wo bleibt hier der Aufschrei des OBs Langemeyer?"
Es sei erstaunlich, was die SPD alles vergessen oder verdrängt habe. "Bei
der Bekämpfung von Kinderarmut fallen die Sozialdemokraten vor allem durch
die Übernahme von Forderungen der LINKEN auf, wie beispielsweise bei den
Einschulungshilfen für Kinder einkommensschwacher Eltern", bemerkt Eigen und
fordert: "Die Hartz-Gesetze müssen weg! Es ist genug Geld da, um Schirme für
verarmte Banken aufzuspannen. Niemand in Deutschland müsste in Armut leben.
Kurzfristig brauchen wir endlich eine bedarfsgerechte Anhebung der Hartz
4-Relgesätze, insbesondere für Kinder, die Erhöhung des Kindergelds und den
Ausbau einer gebührenfreien Kinderbetreuung. Auch ein gesetzlicher
Mindestlohn gehört dazu, damit Familien nicht trotz Erwerbstätigkeit zur
ARGE laufen müssen und danach dennoch in Armut leben."
Quelle: http://www.dielinke-dortmund.de/presse/detail/zuru...
Hello Karl Werner ,
Du hast vollkommen Recht!
O.H.Stankus
Rentenpolitischer Sprecher der Partei "Die Linke "KVPeine
rentnerdlpeine@web.de
Immer nur Kohle, Kohle, Kohle...
Kinder sind auch anders arm...
Arm an Aufmerksamkeit und Fürsorge durch ihre Eltern...
Arm an Spielplätzen, Natur und anderen Lebensraum...
Arm an Erziehung...
Arm an Bildung...
Arm an gesunder Ernährung...
Arm an Chancen...
Arm an Familienleben in Familien...
Usw...
Dem kann ich nur zustimmen.
Arm an Aufmerksamkeit,
weil beide Elternteile aufgrund der Niedriglöhne arbeiten müssen.
Arm an Spielplätzen,
weil den Gemeinden hier wieder das Geld fehlt.
Arm an Bildung,
weil sich nur Gutverdienende auch eine entsprechende Bildung leisten können.
Aber Gelder für Manager die mit unseren Geldern spekulieren,
die uns in die Wirtschaftskrise gebracht haben und weiter bringen werden,
die sind da. Macht ja nichts wenn Kinder in die Suppenküche oder zur Tafel
gehen müssen damit ihr Hunger gestillt wird.
Vielen dank an unsere jetzige und vergangene Regierung. kann ich da nur sagen.
"Arm an Aufmerksamkeit, weil beide Elternteile aufgrund der Niedriglöhne arbeiten müssen."
Oder weil sie es zwecks Selbstverwirklichung (Wohlstand, Karriere) wollen.
"Arm an Spielplätzen, weil den Gemeinden hier wieder das Geld fehlt."
Oder es nicht lohnt, weil fast alle ihre Kids in die Fremdbetreuung schicken.
"Arm an Bildung, weil sich nur Gutverdienende auch eine entsprechende Bildung leisten können."
Oder weil desinteressierte Eltern keine Bildung wenigstens mit möglichen Mitteln vermitteln wollen.
"Aber Gelder für Manager die mit unseren Geldern spekulieren"
Die haben nichts mit dem mangelnden Interesse für Kinder von Gesellschaft, Politik und Eltern zu tun.
Ich mags auch nicht - aber man kann nicht alles dem Kapital&Co in die Schuhe schieben.
Hello Andreas ,
Fakt sind 2,5Mill verarmte Kinder in Deutschland .Wenn hier Gelder aus dem Konjunkturpaket eingesetzt würden , könnte vielleicht ein "Menschenwürdiges Leben " beginnen . Wenn Banken Billionen verzocken und dann gestützt werden müssen , fehlt ganz einfach das Geld für soziale Bereiche .So einfach , aber traurig , ist das
Otto, ein Konjunkturpaket soll und kann aber nicht verfehlte Sozialpolitik oder andere andauernde Ursachen für Armut (an was auch immer - s.o.) ersetzen oder ausschalten.
Hello Andreas ,
warum kann eine verfehlte Sozialpolitik nicht geändert werden ?
Otto: "warum kann eine verfehlte Sozialpolitik nicht geändert werden?"
Ich habe nicht gesagt, dass man eine solche nicht ändern kann.
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