Offenes Ohr für Anliegen der Kommunen Staatssekretär Füracker informiert in Donauwörth über Breitband-Ausbau

Von links nach rechts: Staatssekretär Albert Füracker, Landrat Stefan Rößle, Stellvertreter des Landrats Reinhold Bittner, Daniel Kleffel (Finanzministerium), Thomas Gruber (Leiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Donauwörth)
Donauwörth (pm). Eine gute Internetanbindung hat mittlerweile fast schon den Stellenwert von Strom- oder Wasserversorgung erreicht. Doch gerade in ländlichen Regionen klappt es noch nicht immer optimal mit der Breitbandanbindung. Ein Grund mehr für Landrat Stefan Rößle, sich intensiv um dieses Thema zu kümmern. Aus diesem Grund hatte er am Mittwoch Staatssekretär Albert Füracker vom Ministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat zu einem Erfahrungs- und Meinungsaustausch mit Bürgermeistern und Breitbandpaten aus dem Landkreis nach Donauwörth eingeladen.

In seiner Begrüßung betonte Landrat Rößle, dass im Landkreis Donau-Ries über 30 Mio. € Fördermittel zur Verfügung stehen. Er appellierte an die anwesenden Bürgermeister, dass hohe Bandbreiten für Gewerbe und Private in gleichem Maße von Nutzen sind. „Hochgeschwindigkeitsnetze sind für die ländlichen Gebiete überlebensnotwendiger Standortfaktor“, so der Landrat.

Insgesamt 1,5 Milliarden Euro stellt der Freistaat bis 2018 für den Breitbandausbau in Bayern zur Verfügung. Und das, obwohl für den Bereich der Telekommunikation eigentlich der Bund zuständig wäre, wie Staatssekretär Füracker gleich eingangs klarstellte. Mit diesen Mitteln soll bis 2018 ein Ausbau mit schnellem Internet erreicht werden. Ausdrücklich dankte Füracker den Kommunen für ihr Engagement bei diesem Thema und verwies darauf, dass bereits 1700 von den 2056 bayerischen Kommunen bis heute im Verfahren zum Breitbandausbau beteiligt waren und sind.

Mit der Übernahme der Breitbandförderung vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat im Oktober 2013 seien auch das Förderprogramm modifiziert und die Verfahrensschritte vereinfacht worden. So gebe es jetzt in jedem Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung einen Breitband-Berater und die Fördersumme je Kommune sei auf bis zu eine Million Euro angehoben worden. Der Staatssekretär hatte auch die Zahlen für den Landkreis Donau-Ries parat: Durchschnittlich 72,3 Prozent der Wirtschaftlichkeitslücke werden ausgeglichen, damit könnten allein in den Landkreis bei weitgehender interkommunaler Zusammenarbeit bis zu 33 Millionen Euro fließen.

Füracker forderte die Kommunen auf, das Glasfasernetz möglichst weit auszubauen, in Gewerbegebieten wäre ein Ausbau bis ins Haus optimal. Für den privaten Bereich seien die mit dem Ausbau von Kabelverzweigern erreichbaren Bandbreiten gegenwärtig ausreichend. Durch entsprechende Technik, dem sogenannten Vectoring, sei sogar auf den bestehenden Kupferleitungen letztlich sogar eine Leistung von bis zu 100 Mbit zu erreichen. Und auch neue Kabelverzweiger können gefördert werden, so seine Information an die Bürgermeister.

Großes Lob seitens der Teilnehmer gab es für Thomas Gruber vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Donauwörth. Auch das so genannte Startgeld Netz, um überhaupt einmal in die Planung einsteigen zu können, wurde von den kommunalen Vertretern gelobt. Bedauert wurde dagegen, dass in Regionen, in denen heute schon bis zu 30 Mbit angeboten werden, ein weiterer Ausbau auf Grund der EU-Beihilfevorschriften nicht mehr förderfähig ist.

Von anderer Seite wurde die Pflicht zu einer technikneutralen Ausschreibung kritisiert, da dies häufig Anbieter von Funklösungen auf den Plan rufe. Staatssekretär Füracker verwies in diesem Zusammenhang auf die geltenden europarechtlichen Regelungen. Außerdem sei Funk gerade in sehr dünn besiedelten Regionen häufig die einzig finanzierbare Alternative. Er kündigte an, dass die Bundesnetzagentur weitere Funkfrequenzen versteigern werde mit der Auflage, mindestens 97 Prozent der Haushalte je Bundesland mit LTE zu versorgen. Abschließend sagte Füracker zu, die Anliegen der Kommunen, besonders in Bezug auf eine finanzielle Beteiligung, an den Bund weiterzugeben.
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