Erneut Spitzenposition für Donau-Ries: DIW-Studie vergleicht kommunale Investitionen – Landkreis auf Platz 3

Der Landkreis Donau-Ries allein hat im Jahr 2014 rund 15 Millionen für Schulprojekte und den Ausbau der Infrastruktur ausgegeben, dazu kommen die Investitionen der 44 Städte und Gemeinden. Dies ist nicht selbstverständlich, wie eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt. Bei einem Vergleich der kommunalen Investitionen auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte in Deutschland wurde deutlich: Kommunen in Bayern investieren dreimal so viel wie in Mecklenburg-Vorpommern. Donau-Ries belegt in der Studie Platz 3 der Landkreise mit den höchsten Investitionen pro Einwohner.

Die kommunalen Investitionen sind ungleichmäßig verteilt. Bereits auf Länderebene zeigen sich deutliche regionale Unterschiede in den 13 Flächenländern. Die Länder Bayern und Baden-Württemberg haben mit 469 beziehungsweise 371 Euro pro Einwohner im Jahr 2013 die höchsten Investitionsausgaben. Hier zeigt sich die Finanzstärke der Kommunen in diesen Ländern, die neben hohen Steuereinnahmen auch niedrige Verschuldungsniveaus aufzeigen, so die Studie, für die die Investitionen im Jahr 2013 verglichen wurden. Demgegenüber fallen die Ausgaben für Investitionen in anderen westdeutschen Ländern deutlich geringer aus und liegen in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland oft sogar unter 200 Euro pro Einwohner.

Die ersten zehn Plätze mit den höchsten Investitionsausgaben in den Kernhaushalten – kommunale Unternehmen wie etwa Stadtwerke wurden dabei nicht berücksichtigt – belegt Bayern. Spitzenreiter ist der Landkreis München mit Investitionen von 724 Euro pro Einwohner gefolgt vom Landkreis Dingolfing-Landau (669 Euro) und dem Landkreis Donau-Ries (590 Euro). Die regionalen Unterschiede bei den kommunalen Investitionsausgaben in den Kernhaushalten haben sich über viele Jahre hinweg kaum verändert. Jene Kommunen, die im Jahr 2000 am meisten investierten, gehörten auch im Jahr 2013 zum größten Teil zu den überdurchschnittlich investierenden Kommunen.

Investitionen in die öffentliche Infrastruktur sind eine wesentliche Voraussetzung für die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Wachstumspotentialen. In Deutschland werden über die Hälfte der Investitionen auf der kommunalen Ebene – Gemeinden, Städte und Landkreise – getätigt, Kommunen finanzieren Kitas, Krankenhäuser, Seniorenheime, Schulen und den kommunalen Verkehr. Die Herausforderungen der Zukunft sind vielfältig angesichts des demographischen Wandels und vor dem Hintergrund der beschlossenen Energiewende. Zudem sind es die Kommunen, die den Zustrom an Flüchtlingen organisieren und verwalten. „Mit Investitionen in die Integration dieser Menschen gestalten die Kommunen nicht nur deren Zukunft, sondern auch die eigene“, so DIW-Präsident Fratzscher in einer Pressemitteilung. Die Auswertungen des DIW Berlin zeigen jedoch, dass die kommunale Investitionstätigkeit seit Jahren ausgeprägt schwach ist. Die Investitionsquote hat sich gegenüber dem Jahr 1991 etwa halbiert. Seit der Jahrtausendwende reichen die kommunalen Investitionen vielerorts nicht einmal mehr aus, um die bestehende Infrastruktur zu erhalten beziehungsweise zu modernisieren.

Ganz anders die Situation im Landkreis Donau-Ries. Dort wurde in den vergangenen Jahren verstärkt in die Gymnasien in Oettingen und Donauwörth, die Technikerschule in Donauwörth und Nördlingen sowie den weiteren Ausbau der Infrastruktur investiert. Auch in den kommenden Jahren werden Großprojekte wie die Sanierungen oder Ersatzneubauten am Theodor-Heuss-Gymnasium in Nördlingen, der Berufsschule Nördlingen, der Staatlichen Realschulen in Rain und in Wemding die Attraktivität des Landkreises weiter erhöhen, ist sich Landrat Stefan Rößle sicher. Er sieht in der DIW-Studie auch seine Politik bestätigt, durch Schuldenabbau Spielraum für Investitionen zu gewinnen. Schließlich belasten den Landkreis ab dem Jahr 2016 keine Ausgaben mehr für den Schuldendienst und er kann damit verstärkt in Schulen und Infrastrukturmaßnahmen investieren. „Von unseren kommunalen Aufträgen profitieren direkt auch das Handwerk und die Unternehmen“, betont Landrat Rößle, „und damit natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis.“
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