Landrat steht hinter der heimischen Landwirtschaft - Missverständnisse in gemeinsamem Gespräch mit Bauernverband ausgeräumt
Im Rahmen der Halbzeitbilanz von Landrat Stefan Rößle veranlasste die Berichterstattung über ein Interview des Landkreischefs zum Thema Bauen im Außenbereich den Bauernverband zu einer kritischen Gegendarstellung. Zur Klarstellung seiner Haltung und der notwendigen Ausräumung von aufgetretenen Missverständnissen hat Landrat Rößle zu einem gemeinsamen Gespräch ins Landratsamt eingeladen. Aus terminlichen Gründen konnte die komplette Vorstandschaft an dem für Montag vorgesehenen Gespräch nicht teilnehmen. Kreisobmann Karl Wiedenmann und Geschäftsführer Michael Stiller haben – wie sie selbst betonten - gerne den kurzfristig doch noch zustandegekommenen Termin am Montag beim Landrat wahrgenommen.
In der Zusammenkunft im Landratsamt ging Landrat Rößle unter anderem auf die Themen „Bauen im Außenbereich“ , „Privilegierung“ und „regenerative Energien“ ein. Grundsätzlich müssen nach dem Gesetz bauliche Anlagen, die im Außenbereich errichtet werden, privilegiert sein, d.h. einem landwirtschaftlichen Betrieb dienen. Landrat Rößle betonte, dass für unsere Landwirte und deren zukünftige Existenz die Privilegierung weiterhin notwendig ist. Er stellte richtig, dass er einen Wegfall der Privilegierung niemals gefordert hat. In dem Interview hat er lediglich auf die entsprechende Frage hin geantwortet, dass die Gesetzgebungskompetenz in soweit beim Bund liege. Außerdem verdeutlichte der Landrat, dass die Gemeinden nicht generell entsprechende Bauanfragen ablehnen können, sondern allenfalls dann, wenn hierfür neue Bebauungspläne aufgestellt werden müssen. Wie er bereits im Pressegespräch im Rahmen seiner Halbzeitbilanz erwähnt hatte, kommt das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten bei der rechtlichen Prüfung, ob ein Gebäude dem landwirtschaftlichen Betrieb dient und dadurch privilegiert ist, mitunter auch zu negativen Ergebnissen.
Der zunehmende Flächenverbrauch ist, wie Landrat Rößle betont, im übrigen nicht allein auf die Landwirtschaft zurückzuführen. Hier spielen auch viele andere Faktoren, wie z.B. der Ausbau der Verkehrswege oder die Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten eine große Rolle. Landrat Rößle brachte in dem Gespräch mit Herrn Wiedenmann und Herrn Stiller deutlich zum Ausdruck, dass er hinter den Landwirten im Landkreis Donau-Ries und deren berechtigten Anliegen steht: „Gemeinsam haben wir dabei Sorge zu tragen, dass wir unsere Heimat weiterentwickeln. Dabei spielt auch die Zurverfügungstellung von regenerativen Energien eine wichtige Rolle“. Landrat Rößle möchte im besonderen die Energiegewinnung aus Biogas, Photovoltaik und auch Windkraft fördern. Der Ausbau muss dabei immer verantwortungsbewusst und verträglich erfolgen. Im Hinblick auf die Landwirtschaft müssen diese Entwicklungen aber vor allem den Landwirten betriebsdienlich sein, d.h. unter Berücksichtigung der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs erfolgen. Gewisse Vorgaben sind natürlich auch in Zukunft zu beachten. So können entsprechende Anlagen nicht automatisch in jeder beliebigen Größe an jedem beliebigen Ort errichtet werden. Als Beispiel sei hier genannt, dass eine Photovoltaikanlage nicht der eigentliche Grund für die Errichtung eines landwirtschaftlich privilegierten Gebäudes sein darf, sondern allenfalls ein Nebeneffekt, der sinnvollerweise mitgenutzt werden kann. Von daher darf die Photovoltaikanlage die Gebäudeform nicht diktieren oder dominieren.
Landrat Rößle versicherte am Schluss des Gesprächs, dass den landwirt-schaftlichen Familienbetrieben in unserem Landkreis seine volle Anerkennung gilt und auch in Zukunft im Vordergrund steht, dass in unserer Region eine gute bäuerliche Landwirtschaft betrieben werden kann. Nach der Besprechung bestand aus Sicht der Gesprächsteilnehmer Einvernehmen, dass die Herausforderungen für die heimische Landwirtschaft nur in gegenseitigem Konsens bewerkstelligt werden können. Der Landrat ist gerne bereit, in den nächsten Wochen mit der gesamten Kreisvorstandschaft ein entsprechendes Gespräch zu führen.
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