Beschleunigung des Breitbandausbaus im Visier

Gerhard Stiegler, der künftig als Breitbandmanager am Vermessungsamt die Verfahrensschritte beim Förderverfahren betreut Thomas Gruber, Leiter des Vermessungsamts Donauwörth Landrat Stefan Rößle Veit Meggle, Wirtschaftsreferent Landratsamt Donau-Ries Ulrich Lange, MdB
Wie kann der Breitbandausbau im Landkreis Donau-Ries beschleu-nigt werden? Mit dieser Frage befassten sich kürzlich Landrat Stefan Rößle sowie Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer Spre-cher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ulrich Lange. Am gemeinsa-men Gespräch im Landratsamt nahmen auch Vermessungsdirektor Thomas Gruber und Vermessungsoberrat Gerhard Stiegler teil, die künftig als Breitbandmanager am Vermessungsamt die Verfahrens-schritte beim Förderverfahren betreuen.

„Der Bayerische Ministerrat hat nun gehandelt und ein Konzept zur Be-schleunigung des Breitbandausbaus beschlossen. Davon profitiert auch der Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis Donau-Ries“ freut sich Landrat Stefan Rößle. Für den Ausbau eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetztes ist eine Vereinfachung des Förderverfah-rens vorgesehen. Zudem sollen staatliche Fördersätze und Fördersum-men erhöht und die Beratung der Kommunen verbessert werden.

Die Gesprächsteilnehmer begrüßten es sehr, dass sich der Arbeitsauf-wand für die Kommunen durch die Vereinfachung der EU-notifizierten Breitbandrichtlinie erheblich reduzieren soll. Einzelne Verfahrensschritte, wie z. B. die Bedarfsabfrage und die Beteiligung der Bundesnetzagentur, sollen entfallen. Durch den Wegfall der Beschränkung der förderfähigen Erschließungsgebiete auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete wird die Gebietskulisse flexibel.

Erfreulich ist laut Rößle, Lange und Gruber auch eine Erhöhung der staatlichen Fördersätze und Fördersummen. Dem Konzept zufolge werden die Fördersätze um 20 Prozentpunkte auf 60 bis 80 Prozent angehoben. In besonderen Einzelfällen z. B. bei besonders finanzschwachen Gemeinden soll der Fördersatz bis zu 90 Prozent betragen. Ebenso vorgesehen ist ein Bonus für interkommunale Zusammenarbeit. Für den administrativen Aufwand sollen Kommunen in Zukunft ein „Startgeld Netz“ in Höhe von 5000 Euro erhalten, das auf die Fördersumme angerechnet wird. Des Weiteren sollen Abschlagszahlungen künftig vermeiden, dass Kommunen förderfähige Ausbaumaßnahmen vorfinanzieren müssen.

Ein wesentlicher Punkt für einen erfolgreichen, flächendeckenden Breit-bandausbau ist eine verbesserte Beratung der Kommnen vor Ort, waren sich die Gesprächsteilnehmr einig. Die vorgesehene Änderung der Breit-bandrichtlinie beinhaltet auch, dass pro Landkreis ein Breitbandmanager zur Verfügung steht, der die Kommunen im Förderverfahren begleitet und sich mit der Bewilligungsstelle abstimmt.

Vermessungsdirektor Thomas Gruber führte aus, dass im Landkreis Do-nau-Ries bereits viel im Bereich Breitbandausbau beim 1. Förderpro-gramm geschehen ist. Das neue 2. Förderprogramm trägt dem schnell wachsenden Bandbreitenbedarf Rechnung. Das Vermessungsamt bietet ab sofort den Kommunen vor Ort bei Fragen rund um das Förderverfahren kostenlose Betreuung und Begleitung an. „Wir freuen uns auf diese wichtige, zusätzliche Aufgabe, da wir bereits bei Erledigung unseren bisherigen Kernaufgaben stets auf eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Kommunen bauen konnten“ bekräftigten die beiden Vertreter des Vermessungsamtes.
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