Schneller, einfacher, besser - EU gibt grünes Licht für neue Förderrichtlinie im Breitbandausbau

Die Förderung in Bayern für den Breitbandausbau nach der Phase I „Anschluss aller Kommunen“ gibt dem ländlichen Raum in einer zweiten Stufe nun die Chance zur Aufholjagd gegenüber den Zentren. Erste Anlaufstelle für die Kommunen sind die Vermessungsämter mit der neuen Kompetenz für den Breitbandausbau. Im Bild Vermessungsdirektor Thomas Wagner mit Stimmkreisabgeordnetem Georg Winter (von links).
Die EU-Kommission hat vor wenigen Tagen grünes Licht für das neue Breitband-Förderprogramm in Bayern gegeben. Damit werden die Förderkonditionen im Breitbandausbau wesentlich verbessert. Bayern will bis 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen und zum Standard machen. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur, vor allem auch im ländlichen Raum, sei zentraler Baustein für die Zukunftsfähigkeit Bayerns, so Stimmkreisabgeordneter Georg Winter, „um allen die Nutzung des schnellen Internets und die Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen.“ Die erste Stufe, bei der pro Kommune bis zu 100.000 Euro gewährt wurden, diente dazu, dass alle Kommunen an das Breitbandnetz angeschlossen wurden.
Die neue Breitbandförderrichtlinie sieht folgende wichtige Verbesserungen vor: So wird die bisherige Beschränkung auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete aufgehoben, auf die Bedarfsermittlung wird verzichtet, es wird grundsätzlich von einem Bedarf für schnelles Internet ausgegangen. Das gesamte Verfahren wird einfacher und schneller, kompakt und klar in neuen Modulen strukturiert. Der Förderhöchstbetrag wird auf 950.000 Euro erhöht, bei interkommunalen Projekten auf 1 Mio. Euro. Mit dem Start der Markterkundung haben die möglichen Netzbetreiber einen Monat Zeit, um eine eigenwirtschaftliche Lösung zuzusagen. Die nachstehenden Fördersätze wurden auf Grundlage der Finanzkraft festgelegt und jetzt durchgängig um jeweils 20% auf den neuen Höchststand angehoben.
Mit diesen Förderkonditionen und der überarbeiteten Breitbandrichtlinie hat Bayern jetzt endgültig ein bundesweit einzigartiges Förderprogramm für das schnelle Internet, so Stimmkreisabgeordneter Georg Winter. Diese enorme Verwaltungsvereinfachung bei der Förderrichtlinie und die Genehmigung der EU für eine wesentlich größere Förderung ist auch ein Erfolg für Finanzminister Markus Söder, der seit Oktober für die Landesentwicklung in Bayern zuständig ist.
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