Kommunale Finanzen Hauptthema bei Kreis-CSU
Eingehend mit dem System der kommunalen Finanzen beschäftigten sich die Mitglieder der CSU-Kreisvorstandschaft und der Kreistagsfraktion auf Einladung der Vorsitzenden MdL Georg Winter und Dr. Johann Popp. Als fachkundige Referentin informierte Kreiskämmerin Rosi Mayerle, wobei sie immer wieder aktuelle Bezüge zur Finanzsituation des Landkreises, der Städte und Gemeinden zog.
Die Referentin gab einen detaillierten Einblick in die Abgrenzung der verschiedenen Einkommensarten sowie in die Verteilung der Steuern zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Während zum Beispiel Erbschafts-, Bier-, Verkehrs- und Spielbanksteuer allein den Ländern zustehen, werden Lohn-, Einkommens-, Körperschafts- und Umsatzsteuer in komplizierten Anteilen zwischen Bund und Land aufgeteilt, wobei wiederum Teile an die Gemeinden fließen.
Auf eine besondere Problematik wie die Finanzexpertin hin: Weder Bezirke noch Landkreise können über eigene Steuern verfügen. Sie müssen deshalb ihren ungedeckten Bedarf über Umlagen finanzieren.
Wie kompliziert die Berechnung der einzelnen Finanzzuweisungen im Detail ist, zeigte Rosi Mayerle, ausgehend von den Daten zur Steuer- und Umlagekraft, an der Berechnung des Kreisumlage-Hebesatzes auf.
Aus der Arbeit der Reformkommission berichtete Kreisrat Christian Knapp. Er stellte den Inhalt der Studie des Zukunftsrates dar. Allgemein wurden Inter-pretationen, dass die Metropolen Vorrang hätten, zurückgewiesen. Vielmehr gehe es um eine ausgewogene Entwicklung aller Regionen. "Stadt und Land dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deshalb seien gleichmäßige Angebote für die Bildung junger Menschen in allen Landesteilen wichtig, ebenso eine gute Vernetzung der Verkehrswege sowie der Internet-Zugänge. Christian Knapp: "Es geht darum, Zukunftschancen für das ganze Land zu schaffen."
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