Darmstadt in der Schuldenkrise

Während die Eurokrise langsam abflaut, braut sich in den deutschen Kommunalhaushalten eine neue Schuldenkrise zusammen. Immer mehr Städte und Gemeinden geraten finanziell unter Druck. Auch Darmstadt ist betroffen.

Die Eurokrise hat monatelang die Schlagzeilen dominiert. Was mit dem Zusammenbruch eines einzelnen Finanzinstituts als Bankenkrise begann, hat sich schnell zu einer Staatsschuldenkrise ausgeweitet, die mehrere europäische Länder an den Rand des Bankrotts brachte. Nur durch massive Beihilfen anderer EU-Mitglieder konnten Staatspleiten verhindert werden. Die Ursachen für die Krise sind vielfältig. Was die betroffenen Länder jedoch eint, sind deren ausufernden Schulden, zu deren Tilgung sie aus eigener Kraft nicht mehr in der Lage waren.

Im Lichte dieser Krise lohnt es sich, auch einmal die Haushaltslage in Deutschland unter die Lupe zu nehmen. Insbesondere auf kommunaler Ebene ist, wenn auch weit weniger beachtet als das europäische Vorbild, eine Schuldenkrise im Gange, die sich zunehmend verschärft. Immer mehr Städte und Gemeinden sind in den vergangenen Jahren finanziell unter Druck geraten. Gründe hierfür sind eigene Misswirtschaft, schwankende Gewerbesteuereinnahmen und Zuwendungskürzungen durch die Bundesländer. Denn auch diese sind aufgrund ihrer eigenen Verschuldungssituation zur Reduzierung von Ausgaben gezwungen, und das geht oftmals zu Lasten der Kommunen. Auch Darmstadt ist betroffen, die Stadt zählt sogar zu den am höchsten verschuldeten Städten in ganz Hessen.

Kommunen droht die Pleite

Anderen Städten, darunter Offenbach, drohte im letzten Jahr gar die Zahlungsunfähigkeit, die nur durch kurzfristige Kassenkredite und Nothaushalte abgewendet werden konnte. Ein solcher Bankrott wäre mit unabsehbaren Folgen für die Landeshaushalte und letztlich auch für den Bundeshaushalt verbunden. Denn in Deutschland gilt der Haftungsverbund, die Länder müssten im finanziellen Notfall für die Kommunen einstehen und der Bund wiederum für die Länder. Hinzu kommt, dass nach der Zahlungsunfähigkeit einer Kommune die Kreditgeber das Ausfallrisiko völlig neu bewerten und entsprechende Zinsaufschläge verlangen würden. Dies würde die Refinanzierungskosten aller Kommunen wiederum drastisch erhöhen und deren Verschuldungssituation somit noch weiter verschlimmern.

Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken hat das Land Hessen im Jahre 2012 einen bundesweit einzigartigen kommunalen Rettungsschirm ins Leben gerufen. Durch die Übernahme von Krediten und die Gewährung von Zinsverbilligungen sollen die besonders hoch verschuldeten Kommunen finanziell entlastet werden. Hierfür stellt das Land Mittel in Höhe von insgesamt rund drei Milliarden Euro zur Verfügung. Dieses Angebot wird auch rege angenommen, immerhin nehmen 100 der insgesamt 106 förderberechtigten Kommunen die Hilfen in Anspruch. Im Gegenzug müssen sich diese jedoch auch zu teilweise drastischen Ausgabenkürzungen verpflichten, um einer erneuten Überschuldung vorzubeugen.

Darmstadt unter dem Rettungsschirm


Auch Darmstadt hat sich auf diesen Deal eingelassen, insgesamt rund 187 Millionen Euro stehen der Stadt an Förderung zu. Wesentlich verbessern wird sich die Haushaltslage deshalb zunächst aber nicht, bis zum Jahre 2016 prognostiziert die Stadt sogar noch steigende Schulden. Erst dann soll ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt und auf Neuverschuldung verzichtet werden. Doch selbst dieses Ziel erscheint noch ehrgeizig, und um es zu erreichen werden rigide Sparmaßnahmen nötig sein. Es werden Investitionen ausgesetzt, öffentliche Einrichtungen geschlossen und Zuschüsse an Vereine gestrichen werden müssen. Dies ist schon jetzt spürbar, wenn beispielsweise notwendige Sanierungsmaßnahmen am Nordbad oder den Berufsschulen auf die lange Bank geschoben werden.

Leidtragende dieser Politik sind die Bürger. Trotzdem bleibt zu hoffen, dass der Weg der Entschuldung konsequent fortgesetzt wird. Denn dass überschuldete Haushalte nicht zukunftsfähig sind und dramatische Folgen für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt und letztlich auch für den Lebensstandard der Bürger haben können, hat das Beispiel der europäischen Krisenstaaten eindrucksvoll gezeigt. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Schulden auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene entstanden sind. Die Rechnung zahlt letztlich ohnehin der Steuerzahler.
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