Potsdam: Stadtverordnetenversammlung (8)
Am Freitag, dem 9. März konnte ich dem Potsdamer Lokalteil der Märkischen Allgemeinen Zeitung entnehmen, dass die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung beschlossen hat, zu prüfen, in welcher Form eine Bürgerbeteiligung an der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) ermöglicht werden kann. Im Mittelpunkt steht dabei die Option einer Beteiligung in Form von Genossenschaftsanteilen zwischen 500 und 10.000 Euro pro...
Energieversorgung, Sozialismus, Genossenschaft, Stadtverordnetenversammlung, EWP, ökonomie, Kollektiv, Energie und Wasser Potsdam, Gemeinschaftlich
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Schubert: "Stadtverordnetenmandat muss im Ehrenamt noch leistbar bleiben."
Die SPD sieht in dem vom Fraktionsvorsitzenden der Linken Hans-Jürgen Scharfenberg angezettelten Streit um den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung eine unnötige Verschärfung des Tones in der Stadtverordnetenversammlung. Mike Schubert: „Haben wir nichts Wichtigeres zu tun in Potsdam? Solche aberwitzigen Streitigkeiten führen zu...
SPD, Ehrenamt, Potsdam, Mike Schubert, Stadtfraktion, Stadtverordnetenversammlung
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Der Kostendeckel und die Koppelung an die Refinanzierung entsprechen dem mit den Stimmen der SPD und ihres Oberbürgermeisters gefassten Beschluss der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, vom 27.01.2010. Insofern ist unsere Position nicht neu.
Ich habe bereits bei der ersten Sitzung der BI Brauhausberg im Frühjahr erklärt, dass ich mir eine Reduzierung der Baumassen a, Brauhausberg vorstellen kann, auch wenn dies...
SPD, Potsdam, Schwimmbad, Mike Schubert, Stadtfraktion, Brauhausberg, Stadtverordnetenversammlung, BI Brauhausberg
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Per Dringlichkeitsantrag wollen SPD und CDU/ANW den Oberbürgermeister beauftragen, am Standort Ernst-Haeckel-Straße statt der bisher vorgesehenen Filiale des Einstein-Gymnasiums eine Dependance für die Voltaire-Gesamtschule zu prüfen. „Wir müssen uns dringend darüber klar werden, ob an diesem Standort künftig anstelle eines Gymnasium eine Gesamtschule entstehen muss“, begründet Manja Orlowski, SPD-Stadtverordnete und...
Topnews, SPD, Potsdam, Fraktion, Stadtfraktion, Stadtverordnetenversammlung, Voltaire-Gesamtschule, Einstein-Gymnasium
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Zur Entscheidung der Stadtverordneten Wolfgang Cornelius und Peter Schultheiß die CDU Fraktion zu verlassen erklärt der Potsdamer SPD-Vorsitzende Mike Schubert:
Mit 31 Stimmen verfügt die Kooperation weiterhin über eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Man wird in den kommenden Wochen sehen, wie sich die neue Gruppe „Christdemokraten“ in zentralen politischen Fragen verhält. Ein erster Gradmesser wird die...
SPD, Potsdam, CDU, Mike Schubert, Fraktion, Stadtverordnetenversammlung, Wolfgang Cornelius, Peter Schultheiß
Der Name Wissensspeicher soll mit dem Einzug der VHS etwas mehr Farbe bekommen. Soweit, so gut. Aber das reicht doch nicht. Es müsste in der Öffentlichkeit nach einem Namen gesucht werden, der sicher auch an Wissensspeicher angehängt werden kann, mit Bindestrich. Aber offensichtlich bestehen noch keine ausgereiften Gedanken, wie der gesamte Gebäudekomplex genutzt werden soll.
Für mich ist noch offen, was mit dem...
Volkshochschule, Stadtverordnetenversammlung, "Wissensspeicher", stadt-und-landesbibliothek, Karl-Marx Zitat
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Mit seinem Eintritt in die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist Pete Heuer automatisch auch Mitglied der SPD-Stadtverordnetenfraktion in Potsdam. Das sieht die Satzung der SPD-Fraktion so vor.
Pete Heuer hat am 21. Juni 2010 seinen Antrag auf Parteimitgliedschaft gestellt und schon am Montag Abend an der Sitzung der SPD-Fraktion teilgenommen. Dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung wurde der Beitritt Pete...
SPD, Potsdam, Stadtfraktion, Stadtverordnetenversammlung, SPD-fraktion, Pete Heuer
Bürgermeister und Finanzbeigeordneter Burkhard Exner stellte heute die „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“ vor und gab damit den Startschuss zur letzten Runde des Bürgerhaushaltes 2010. Unter www.potsdam.de/buergerhaushalt besteht nun bis zum 3. Januar die Möglichkeit über 40 Vorschläge abzustimmen. Exner forderte alle Potsdamerinnen und Potsdamer auf, sich aktiv zu beteiligen.
Teilnahmeberechtigt sind alle...
Bürgerhaushalt 2010, Stadtverordnetenversammlung, Vorschlagsvotierung
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