Potsdam: Stadtfraktion (25)
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Auf Antrag der SPD schlägt die Kooperation in einem Antrag die deutliche Vergrößerung der Aufsichtsräte vor. Mit der Wahl noch auf der Dezembersitzung soll die zügige Neubesetzung und damit Arbeitsfähigkeit und Vertrauen in die Aufsichtsräte wieder hergestellt werden.
So soll der Aufsichtsrat der EWP von derzeit 9 auf 14 Mitglieder erhöht werden. Damit würden künftig 9 statt der bisher 6 städtischen Vertreter die...
SPD, Potsdam, Stadtfraktion, Aufsichtsrat, EWP, EWP-Affäre
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | „Die Schwimmbad-Debatte wird vom Kopf auf die Füße gestellt“ sagt Mike Schubert. Die Äpfel-Birnen-Vergleiche der Schwimmbadgegner taugen nicht, eine sachgerechte Entscheidung herbeizuführen. Wer eine noch nicht vorliegende Kalkulation für ein neues und leistungsfähigeres Bad im Bornstedter Feld mit einer einfachen Sanierung am Brauhausberg 1:1 vergleicht muss sich den Vorwurf der mangelnden Seriosität gefallen lassen. Das...
SPD, Potsdam, Schwimmbad, Mike Schubert, Stadtfraktion, Brauhausberg, Bornstedter Feld
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Schubert: „Auch soziale Infrastrukturkosten bei Neubaugebieten sollten zukünftig die Investoren tragen“
Die SPD wird in der kommenden Stadtverordnetenversammlung zwei kleinteilige Stadtentwicklungsprojekte beantragen, bei denen sie von Bürgern um Mithilfe gebeten wurde. Zum einen soll Oberbürgermeister Jann Jakobs, im Ergebnis des abschlägigen Prüfergebnisses zum Kinderspielplatz und Verkehrsberuhigung im Wohngebiet...
SPD, Potsdam, Mike Schubert, Stadtfraktion, Stadtentwicklungsprojekte
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Schubert: "Stadtverordnetenmandat muss im Ehrenamt noch leistbar bleiben."
Die SPD sieht in dem vom Fraktionsvorsitzenden der Linken Hans-Jürgen Scharfenberg angezettelten Streit um den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung eine unnötige Verschärfung des Tones in der Stadtverordnetenversammlung. Mike Schubert: „Haben wir nichts Wichtigeres zu tun in Potsdam? Solche aberwitzigen Streitigkeiten führen zu...
SPD, Ehrenamt, Potsdam, Mike Schubert, Stadtfraktion, Stadtverordnetenversammlung
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Die SPD reagiert auf die Kritik an der Verkaufspraxis städtischer Immobilien. Sie fordert einen Paradigmenwechsel und schlägt dazu folgende konkrete Änderungen vor: Höchstgebotsverkäufe sollen mindestens zwei Monate ausgeschrieben werden, die Bildung von Wohneigentum Potsdamer Bürgerinnen soll per sozialem Punktesystem gefördert werden, und Investoren sollen künftig die Kosten für die soziale Infrastruktur und für einen...
SPD, Potsdam, Mike Schubert, Stadtfraktion
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Mike Schubert: „Regeln für Grundstücksgeschäfte sollen zukünftig den Handlungsrahmen festlegen“
Die SPD Stadtfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung über die derzeitige Verkaufspraxis der Stadt Potsdam und ihres Immobilienunternehmens Gewoba diskutiert. Vor allem die Frage von Ausschreibungsfristen wurde ausführlich besprochen. Einig war sich die Fraktion darin, dass durch die Stadtverordnetenversammlung Regularien für...
SPD, Potsdam, Mike Schubert, Stadtfraktion, GEWOBA
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | "Nach jahrelangem Ringen begrüßt die Potsdamer SPD die in Aussicht gestellte Landesbeteiligung an der Gedenkstätte Lindenstraße 54", fasst Fraktionsvorstand Till Meyer die Meinung seiner Kolleginnen und Kollegen zusammen. Susanne Melior, MdL, hatte darüber auf dem SPD-Unterbezirksparteitag berichtet.
Nach dem Ende baulicher Etappen sei es nun an der Zeit, sich inhaltlich und personell stärker mit der Zukunft der...
SPD, Potsdam, Stadtfraktion, Till Meyer, Lindenstr. 54
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert regt an, zur Frage der Bebauung an der Schwanenallee durch die Stadt ein Rechtsgutachten als Grundlage für den weiteren Prozess in Auftrag zu geben. „Egal ob die Aufstellung eines B-Plans morgen modifiziert beschlossen wird: Damit ist die Frage der Zulässigkeit und des Umfangs einer Bebauung in der Schwanenallee noch nicht geklärt. Die juristische Einschätzung eines von der Stadt...
SPD, Potsdam, Mike Schubert, Stadtfraktion, Schwanenallee
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Die SPD-Fraktion wird dem von der Linken gestellten Dringlichkeitsantrag nicht zustimmen. „Solch hektisches Agieren mit Dringlichkeitsanträgen schadet dem Anliegen“, sagt Fraktionsvorsitzender Mike Schubert. „Die Entscheidung fällen wir im Dezember anhand objektiver Kriterien. Dabei lassen wir uns nicht aus der Ruhe bringen,“ so Schubert.
Vor dem Hintergrund der gestiegenen Kosten und der deshalb notwendigen erneuten...
SPD, Potsdam, Schwimmbad, Mike Schubert, Stadtfraktion, Brauhausberg, Schwimmhalle, Bornstedter Feld
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Der Kostendeckel und die Koppelung an die Refinanzierung entsprechen dem mit den Stimmen der SPD und ihres Oberbürgermeisters gefassten Beschluss der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, vom 27.01.2010. Insofern ist unsere Position nicht neu.
Ich habe bereits bei der ersten Sitzung der BI Brauhausberg im Frühjahr erklärt, dass ich mir eine Reduzierung der Baumassen a, Brauhausberg vorstellen kann, auch wenn dies...
SPD, Potsdam, Schwimmbad, Mike Schubert, Stadtfraktion, Brauhausberg, Stadtverordnetenversammlung, BI Brauhausberg
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | „Als ich im Nachgang zur Bürgerversammlung „Verkehrsführung am Brauhausberg“ am 19. April dieses Jahres die Verwaltung aufforderte, im nächsten Hauptausschuss eine Klarstellung zur Darstellung des Baubeigeordneten Klipp zum Uferweg vorzunehmen, kritisierte mich Herr Klipp dafür und erklärte, dass der Uferweg natürlich Teil der Planungen sei. Dies bestätigte er auf Nachfrage auch im darauffolgenden Hauptausschuss. Keine zwei...
SPD, Potsdam, Mike Schubert, Stadtfraktion, speicherstadt, Brauhausberg, Matthias Klipp, Uferradweg
Zu den neuen Entwicklungen erklärt SPD Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: „In den neuen Erkenntnissen über Unregelmäßigkeiten bei der Geschäftsführung von Peter Paffhausen zeigen sich erste Erfolge der umfänglichen Prüfung des Geschäftsgebarens des Geschäftsführers. Dies zeigt, dass der von Oberbürgermeister Jann Jakobs mit seinen Vor-schlägen für die letzte Stadtverordnetenversammlung eingeschlagene Weg der Richtige ist....
SPD, Potsdam, Mike Schubert, Stadtfraktion, Stadtwerke Potsdam
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Aktuell mehren sich die Anfragen von Vereinen aus allen gesellschaftlichen Bereichen wie Sport, Kultur oder Bildung, die im Zuge der Veränderungen bei den Stadtwerkeunternehmen keine Aussagen darüber erhalten, wie es mit den ihnen bereits zugesagten Sponsoringleistungen weitergeht.
Dazu erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: „Die Potsdamer Veranstaltungen und Vereine brauchen Planungssicherheit. Feste...
Sport, Kultur, SPD, Potsdam, Förderung, Sponsoring, Mike Schubert, Stadtfraktion, Stadtwerke Potsdam
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Die Stadtverordnetenversammlung wird sich morgen mit den Vorgängen um Stadtwerke und EWP beschäftigen: Dazu werden auf Vorschlag von Oberbürgermeister Jann Jakobs mehrere Anträge zur Abstimmung stehen, die von der SPD-Stadtfraktion mitgetragen werden. Sie geben nicht nur im vollen Umfang das wieder, was der SPD Unterbezirksvorstand und Stadtfraktion in der letzten Woche im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den ehemaligen...
SPD, Potsdam, Mike Schubert, Stadtfraktion, EWP, EWP-Affäre
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Morgen entscheidet die Stadtverordnetenversammlung darüber, ob die Stadt mit öffentlichem Geld dem angeschlagenen SV Babelsberg 03 finanziell unter die Arme greift. Darüber wird in der Stadt derzeit kontrovers diskutiert. Der gesamte Verein, nicht nur die Lizenzspielerabteilung wird, wenn es keine Hilfe gibt, Insolvenz anmelden. Das Meinungsspektrum zu dem was die Stadtpolitik tun soll reicht dabei derzeit von der Forderung...
SPD, Potsdam, DFB, Mike Schubert, 3. Liga, Stadtfraktion, Lizenz, Babelsberg 03
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