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Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Im Rahmen einer Klausurtagung hat der SPD-Landesvorstand an diesem Wochenende die seit über einem Jahr intensiv geführte Zukunftsdebatte „Brandenburg 2030“ ausgewertet und einstimmig einen Leitantrag zur zukünftigen Landesentwicklung verabschiedet. Auf 41 Seiten ist hier für alle zentralen Bereiche ein Leitbild für die Landespolitik bis zum Jahr 2030 entworfen worden.
Das Leitbild wurde in den letzten Monaten von der...
SPD, Zukunft, Brandenburg, Mike Schubert, Leitbild, Brandenburg 2030, Zukunftskommission
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Nach 2 jähriger Amtszeit fand am 24.11.2011 die Neuwahl für den Vorstand des OV - Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld statt. Im Amt als Vorsitzender wurde Robert Crumbach bestätigt. Ebenfalls wurde Martina Wilczynski als stellv. Vorsitzende wieder gewählt. Zudem wird Dr. Bernd Küster für die nächsten 2 Jahre als Kassierer weiter fungieren. Als Beisitzer wurden Anke Michalske- Acigolu, Carsta Graf, Thomas Bachmann und Wolfgang...
SPD, Vorstand, Stern, Vorstandswahlen, Kirchsteigfeld, Drewitz, Robert Crumbach
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Zur Mietpreisentwicklung in Potsdam erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert: "Die Erfahrungen anderer Städte zeigen zwei Dinge: 1. Es gibt bei dieser Frage keine einfachen Lösungen. 2. Ohne die Unterstützung aus Landes- und Bundesprogrammen können Städte solche Mietpreisentwicklungen nicht stoppen."
"Wir brauchen dringend eine neue Sichtweise der Landespolitik auf Potsdam aber auch auf die anderen...
SPD, Potsdam, Mike Schubert, Mietpreisentwicklung, Wohnungsmarkt
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | „Frei leben - ohne Gewalt“ ist zwar das gute Recht von Frauen, aber leider steht es noch viel zu oft nur auf dem Papier. Weil das so ist, hat auch in diesem Jahr die SPD Brandenburg vor ihrer Geschäftsstelle erneut „Flagge gezeigt“. Am 25. November, dem internationalen Tag „NEIN zu Gewalt an Frauen und Mädchen“, weht vor dem Regine-Hildebrandt-Haus wie bereits in den vergangen Jahren die Fahne von TERRE DES FEMMES. „Frei...
SPD, Brandenburg, AsF, TERRE DES FEMMES
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Heute hat die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP mit dem Beschluss über den Bundeshaushalt auch die weitere Schwächung der Sozialen Stadt beschlossen. Das hat negative Auswirkungen auch für Potsdam, befürchtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein: "Diese Kürzungen verbieten sich. Angesichts des rechtsextremen Terrors erstaunt es umso mehr, dass die Regierungsfraktionen noch immer nicht verstanden haben, dass...
SPD, Potsdam, Soziale Stadt, Andrea Wicklein
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Die SPD Potsdam unterstützt den Aufruf des Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe" zum Waldstadtspaziergang am 3. Dezember 2011 ab 11 Uhr von der Haltestelle Friedrich-Wolf-Straße am Waldstadt-Center mit anschließendem Rundgang Zum Jagenstein/Zum Kahleberg.
Wir bitten alle dabei mitzuhelfen, dass das Bild eines schönen und friedlichen Stadtteils wie der Waldstadt nicht von Rechtsextremisten verunstaltet wird. Lassen Sie uns...
SPD, Potsdam, "Potsdam bekennt Farbe"
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Die Potsdamer SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein freut sich über das Richtfest für den Landtagsneubau: "Der Landtagsbau im Gewand des früheren Stadtschlosses ist ein weiterer beeindruckender Meilenstein bei der Wiederbelebung der Potsdamer Mitte. Ich bin beeindruckt, wie sich seit Monaten Stein für Stein das Gesicht der Mitte verändert hat. Mit dem Landtagsneubau am Alten Markt kommt das Parlament vom Berg herunter in...
SPD, Landtag, Potsdam, Brandenburg, Andrea Wicklein, Landtagsneubau
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Auf Antrag der SPD schlägt die Kooperation in einem Antrag die deutliche Vergrößerung der Aufsichtsräte vor. Mit der Wahl noch auf der Dezembersitzung soll die zügige Neubesetzung und damit Arbeitsfähigkeit und Vertrauen in die Aufsichtsräte wieder hergestellt werden.
So soll der Aufsichtsrat der EWP von derzeit 9 auf 14 Mitglieder erhöht werden. Damit würden künftig 9 statt der bisher 6 städtischen Vertreter die...
SPD, Potsdam, Stadtfraktion, Aufsichtsrat, EWP, EWP-Affäre
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Die Potsdamer Landtagsabgeordnete Klara Geywitz (SPD) hat eine Klarstellung der ARD begrüßt, dass Kleingärtner keine GEZ-Gebühren fürEmpfangsgeräte in ihren Gartenlauben entrichten müssen. Geywitz sagte: „Bisher gab es immer dann Probleme, wenn die Gartenlaube in einer Kleingärtenanlage größer als 24 Quadratmeter war. Nach dem Bundeskleingartengesetz wurden bisher nur die kleineren Gartenlauben anstandslos von den...
SPD, Potsdam, ARD, Brandenburg, GEZ, Klara Geywitz, Kleingärten, GEZ-Gebühr
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Das Mehrgenerationenhaus im Treffpunkt Freizeit wird auch weiterhin Mittel aus dem neuen Aktionsprogramm des Bund erhalten. Über diese Entscheidung wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein vom Bundesfamilienministerium informiert. "Damit ist die lange Hängepartie nun endlich beendet. Die Erfolgsgeschichte des Mehrgenerationenhauses im Treffpunkt Freizeit kann nun fortgeschrieben werden", freut sich Andrea...
SPD, Potsdam, Treffpunkt Freizeit, Andrea Wicklein, Bundesmittel
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Gute Entwicklung im Land entlastet kommunale Haushalte
Die Landeshauptstadt Potsdam kann im nächsten Jahr mit mehr Geld aus dem brandenburgischen Landeshaushalt rechnen. Dies geht aus einer aktuellen Berechnung des Brandenburger Finanzministeriums für die sogenannten „Schlüsselzuweisungen“ im Jahr 2012 hervor. Gegenüber dem Vorjahr steigen diese Schlüsselzuweisungen an die Landeshauptstadt um 11.878.614 Euro, das sind...
SPD, Potsdam, Finanzen, Haushalt, Brandenburg, Klara Geywitz, kommunalen Haushalte
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | In der Diskussion zur Hochschulfinanzierung in Brandenburg meldet sich die Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein zu Wort. Die Wirtschaftspolitikerin weist auf die positiven wirtschaftlichen Effekte der Förderung von Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen in Brandenburg hin: "Wissenschaftspolitik ist immer auch Jobmotor", sagte die Bundestagsabgeordnete am Mittwoch in...
SPD, Potsdam, Brandenburg, Andrea Wicklein, Hochschulfinanzierung, Wissenschaftspolitik
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Samstag Morgen vor dem Waldstadt-Center: Der SPD-Ortsverein Potsdam-Süd hat sich im Gespräch mit Anwohnern der Teltower Vorstadt über die Lage im Wohngebiet Kunersdorfer Straße/Dreversstraße informiert. Viele Menschen sind beunruhigt durch die Machbarkeitsstudie einer Wohnungsbaugenossenschaft zum Neubau von 450 Wohnungen am Rande der Siedlung aus den 1920er und 50er Jahren.
Der Stadtverordnete Till Meyer: "Mit diesem...
SPD, Till Meyer, Potsdam-Süd, Hagen Wegewitz, "Siedlung am Brunnen"
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | "Das Verkehrschaos des letzten Jahres darf sich nicht wiederholen", sagt Klara Geywitz, Potsdamer SPD-Landtagsabgeordnete. Mit dieser Forderung hat sie sich erneut an die Landesregierung gewendet: "Viele Pendler befürchten, dass die S-Bahn nicht die nötige Leistung bringt".
Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft teilte nun mit,
- dass sich die Deutsche Bahn nach den Erfahrungen des letzten Winters mit...
SPD, Potsdam, ÖPNV, Pendler, Verkehrschaos, Klara Geywitz, S-Bahn Berlin, Berlin-Potsdam
Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klara Geywitz, hat heute angekündigt, die zusätzlichen Steuereinnahmen für das Land zum Abbau der Verschuldung einsetzen zu wollen.
„Der Haushalt muss weiter konsolidiert werden, um für schlechtere Zeiten vorzusorgen. Neue Ausgaben können wir uns deshalb nicht leisten“, so Geywitz. „Die Steuermehreinnahmen werden den Kommunen und dem Land helfen, die Haushalte in Ordnung zu...
SPD, Finanzen, Haushalt, Brandenburg, Klara Geywitz, Landtagsfraktion, Steuereinnahmen
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