Berlin: Piratenpartei (11)
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Berlin: Kanzleramt | Ahoi,
morgen ist in Hannover auf den Opernplatz um 12 Uhr eine Demo gegen die Unterzeichnung von ACTA. Zur Zeit ist es so, das nur die Ankündigungen der Demos bei den Regierungen schon ein leichter Rückzug veranlasst. Ich bin gespannt ob sie merken, das die Bevölkerung ACTA nicht will.
Wir wollen unsere Freiheit nicht Verlieren. Ich hoffe die Meldung kommt in Berlin an.
Um was wollen wir Wetten, das die EU jetzt...
Piratenpartei, samstag, ACTA, Hannover Opernplatz
Berlin: Reichstag | Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung
des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt die EU-Abgeordnete der Linksfraktion im Europaparlament:
Mit dem gestrigen Beschluss des Bundestags über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr
rückt ein Abzug der deutschen Truppen in weite Ferne. Mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, der SPD und vieler
Grüner wurde im...
SPD, CDU, FDP, Grüne, Piratenpartei, Krieg, Afghanistan, B90/Die Grünen
Berlin: Piratenpartei | Nach der Abschaltung der Videoplattform Megaupload durch das FBI hat das Aktivisten-Kollektiv Anonymous seine bisher größte Gegenattacke gestartet. In einer beispiellosen Aktion legten die Hacker gut 5500 hochrangige Webseiten lahm. Darunter die des Weißen Hauses, des US-Justizministeriums, des FBI oder Seiten aus der Musikindustrie oder die verschiedener Medien. Auch Berichte über den Vorfall waren im Netz häufig nicht mehr...
Internet, EuroNews, Anonymous, Piraterie, SOPA, USACopyright
Berlin: Reichstag | SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf angekündigt, durch den die Rente mit 67 ausgesetzt werden soll. Eine späte Einsicht und wenig glaubhaft, denn die SPD hat die Anhebung des Renteneintrittsalters selbst mit auf den Weg gebracht. Die Fraktion DIE LINKE hingegen hat von Anfang an vor den sozialen Folgen einer Rente erst ab 67 gewarnt und die Rentenpolitik von Schwarz-Gelb, SPD und Grünen scharf...
SPD, CDU, FDP, Grüne, Die-Linke, Piratenpartei, Rente, Rente mit 67
Berlin: Piratenpartei | "
Martin Delius, Piratenpartei, Spitzenkandidat in Berlin, über den Erfolg seiner Partei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl:
"Es ist natürlich ein unglaublicher Erfolg und so richtig angekommen ist die Tragweite der gestrigen Nacht sicherlich bei uns allen noch nicht. Wir haben gefeiert, es gab auch noch einiges zu tun."
Zum Programm der Piratenpartei:
"Freiheit und Selbstbestimmung, das gilt auch für Lernende...
Karim Bergfeld, Berlin, NRW, EuroGATE, Piratenpartei, /2010/11/Piratenpartei1.jpg&imgrefurl=http://www.fluxfm.de
Berlin: Brandenburger Tor | Am 10. September um 10:00 Uhr startet die diesjährige „Freiheit statt Angst!“-Großkundgebung [1] in Berlin. Die Piraten werden natürlich wie jedes Jahr an der FsA teilnehmen und die Veranstaltung auch organisatorisch unterstützen. [2] Darüber hinaus findet die Aktion dieses Jahr exakt eine Woche vor den Wahlen in Berlin statt.
Die so genannten Antiterrorgesetze in Deutschland wurden für weitere vier Jahre verlängert....
Piratenpartei, Piraten, Freiheit, Angst, Überwachung, Überwachungsgesellschaft, Statt, Überwachungswahn
Berlin: Bundeskanzleramt | Die Bombe aus Namibia hat sich zwar als Attrappe herausgestellt,
trotzdem wird in Deutschland wieder über Terrorgefahr und Sicherheit
diskutiert. So auch über die Vorratsdatenspeicherung. Richtig erlaubt ist
diese zurzeit zwar nicht, doch Befürworter finden immer mehr Gehör.
Diese Geschichte gefällt uns nicht. Der Bundesinnenminister schloss am 19.11.10 nicht aus, das auch das BKA...
Piratenpartei, Piratenpartei Region Hannover, Piraten Burgdorf, BKA, Terrorabwehr, Innenministerkonferenz
Hemmingen: Restaurant Bacchus II | Sendung Kontraste Vidiolink:
http://www.youtube.com/watch?v=xNskb7QE0Qw
Hallo,
heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß.
Wir dürfen alle 4...
CSU, CDU, Bundestag, Piratenpartei, Stammtisch, Piraten, Demokratie, Piratenstammtisch, Volksbegehren, Wähler, Volksentscheid, Grundgesetz, Abgeordnete
Hannover: Cafe Zwischenzeit | Hallo,
wenn der Plan von Gesundheitsminister Rösler wirklich wahr wird, dann werden die armen Leute noch weniger haben. Es betrifft auch die Mittelschicht, deren Einkommen sinken, da sie kaum die Möglichkeit haben in die Privaten Kassen zu wechseln. Ihr Einkommen ist nicht hoch genug, um das zu machen.
Lt. der Tagesschau http://www.tagesschau.de/inland/krankenkassen182.html sollen die Kassen von ca. 163 auf ca. 100...
Burgdorf, Piratenpartei, Stammtisch, Hartz IV, Rente, Piratenstammtisch, Gesundheitswesen, Rösler, weniger Einkommen
Hemmingen: Restaurant Bacchus II | Die Piratenpartei Region Hannover warnt eindringlich vor den Plänen der Landesregierung eine einheitliche Presse zu installieren.
Die Ministerin verlangt mit dieser Charta von den Pressevertretern eine verbindliche Erklärung, dass u. a. künftig vermehrt in "kultursensibler Sprache" über "Herausforderungen" beim Thema Integration berichtet wird. Durch die Vorgabe, möglichst nur noch positiv über Projekte zu berichten,...
Piratenpartei, Stammtisch, Integration, Piratenstammtisch, Landtag Hannover, Ministerin
Berlin: Bundestag | Wir haben in Deutschland den vollen MWST Satz auf Medikamente. Damit sind wir in der EU das Land, das den 4 höchsten MWST Satz auf Medikamente (1) hat. Die Bundesregierung weigert sich den MWST runter zu setzen auf 7% . Begründung es wäre nur eine kurzfristige Erholung. Diese kurzfristige Erholung würde der Regierung 2,8- 3 Milliarden Euro kosten (2).
Vermutlich wäre dann die Erhöhung des Krankenkassenbeitrages nicht...
Piratenpartei, Piraten, Piratenstammtisch, Gesundheitsreform, CDU Burgdorf, SPD Burgdorf, Bundespolitiker
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