Berlin: Grüne (16)
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Berlin/09.05.2012: (hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält von Patienten und Ärzten Unterstützung für ihren Antrag, Hürden beim Zugang zu Cannabis-Medikamenten abzubauen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) lehnte Vorschläge zur leichteren Kostenerstattung solcher Medikamente in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch hingegen ab. Die Bundesärztekammer (BÄK)...
Gesundheit, Berlin, Bundestag, Grüne, cannabis
Berlin: Schloss Bellevue | 08.03.2012
Endlich! Ruhestand!
Der Rubikon ist überschritten!
Was hat unser Bundespräsident a. D. Christian Wulff heute Abend beim Großen Zapfenstreich wohl gedacht?
Ich tippe auf: "Endlich! Der Rubikon ist überschritten! Nur zu dumm, dass ich nicht darauf gedrängt habe, dass mein Ehrensold den Betriebsrenten gleichgestellt wird damit er alle 3 Jahre angepasst werden muss. Was wird wohl Bettina dazu...
Politik, SPD, Berlin, CDU, FDP, Grüne, freunde, Bundespräsident, Linke, Wulff, Skandal, Verabschiedung, Rücktritt, Gier, Zapfenstreich, Ehrensold, Lebenslang, Rubikon
Jüngerer Unternehmensgründer=EX-Politiker mit Ehepartner im `aktiven Amt´ ------- Laut Handelsregister: Unternehmensgegenstand .....HERSTELLUNG von Beziehungen ... mit dem öffentlichen Sektor ***verbundenen*** Persönlichkeiten... ------- Schwerpunkt der Tätigkeit liegt im ***öffentlichen*** SEKTOR, sowie..... ------- Stammkapital 25.000 EUR ........
CSU, SPD, Frauen, CDU, Grüne, Bürger, Beziehung, Kompass, Amigos, Wulffen, Unternehmensberater
Berlin: Bundestag | Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wir erklären uns ausdrücklich solidarisch mit Eurem Kampf und unterstützen Eure Forderung nach dem Erhalt Eurer Arbeitsplätze.
Die zumeist weiblichen Beschäftigten der Drogeriemarktkette SCHLECKER schauen in eine unsichere Zukunft. Derzeit ist offen, wie es weiter geht. Klar ist aber: alle Kraft muss dem Erhalt der Arbeitsplätze gelten. Und es muss Schluss sein, mit einem zügellosen...
SPD, Grüne, Die-Linke, DGB, Gewerkschaft, Kündigung, Reichstag, Schlecker, B90/Die Grünen
Berlin: Reichstag | Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung
des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt die EU-Abgeordnete der Linksfraktion im Europaparlament:
Mit dem gestrigen Beschluss des Bundestags über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr
rückt ein Abzug der deutschen Truppen in weite Ferne. Mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, der SPD und vieler
Grüner wurde im...
SPD, CDU, FDP, Grüne, Piratenpartei, Krieg, Afghanistan, B90/Die Grünen
Berlin: Reichstag | Die Abgeordneten aus Hannover haben wie folgt abgestimmt:
Heidrun Dittrich (DIE LINKE.) NEIN
Dr. Ursula von der Leyen (CDU/CSU) JA
Rita Pawelski (CDU/CSU) JA
Dr. Maria Flachsbarth (CDU/CSU) JA
Patrick Döring (FDP) JA
Dr. Claudia Winterstein (FDP) JA
Edelgard Bulmahn (SPD) JA
Kerstin Tack (SPD) NEIN
Dr. Matthias Miersch (SPD) JA
Caren Marks (SPD) JA
Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/...
Hannover, SPD, CDU, FDP, Grüne, Die-Linke, Krieg, Bundeswehr, Afghanistan
Berlin: Reichstag | SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf angekündigt, durch den die Rente mit 67 ausgesetzt werden soll. Eine späte Einsicht und wenig glaubhaft, denn die SPD hat die Anhebung des Renteneintrittsalters selbst mit auf den Weg gebracht. Die Fraktion DIE LINKE hingegen hat von Anfang an vor den sozialen Folgen einer Rente erst ab 67 gewarnt und die Rentenpolitik von Schwarz-Gelb, SPD und Grünen scharf...
SPD, CDU, FDP, Grüne, Die-Linke, Piratenpartei, Rente, Rente mit 67
.......WER ***2*** Stunden FAHRZEIT bei einer Arbeitszeit ***bis*** zu 6 STUNDEN nicht annehmen kann oder will, ist nicht ***arbeitslos***. ------- Der neue BEGRIFF lt. SGB lautet ***arbeitssuchend***. ------- Siehe AA-Bogen im angefügten Bild. ------- Ein wichtiges(!) Formular ohne Codierung. ------- Welchen WERT hat dann eigentlich die STATISTIK, welche monatlich mit großem Presseaufwand von BundesARBEITSAGENTUR und...
CSU, SPD, Frauen, CDU, FDP, Grüne, Bürger, KAB, Statistik, Kompass, arbeitslos, Arbeitslosenquote, Bundesarbeitsministerium, Bundesarbeitsagentur, arbeitssuchend
Berlin: Hauptbahnhof | PM 2011-1-22
Gemeinsame Pressemitteilung von AbL, BUND und Campact vom 22. Januar 2011
Demo "Wir haben es satt": fordern eine ökologisch bäuerliche Landwirtschaft
Breites Bündnis fordert Wende in der Landwirtschaftspolitik
Berlin,22.01.2011: Unter dem Motto "Wir haben es satt - Nein zu Gentechnik, Tierfabriken und Dumpingexporten" haben heute in Berlin 22000 Teilnehmer für eine grundlegende Reform der Agrarpolitik,...
Grüne, Landwirtschaft, Demonstration, Schlachthof, alternativ
Berlin: Reichstag | Der Spiegel ist nun wirklich keine rechtslastige Postille. Und ist es nicht schändlich, wie sich diese „Dame“ – Luise Rinser – in der Nachkriegszeit anmaßte, sich mit Widerständlern vom Schlag der Geschwister Scholl auch nur zu vergleichen?!! Leider finden sich (besonders im Grünen-Millieu) immer Leute, die bereitwillig solchen Mist glauben und durch Stimmabgabe auch noch unterstützen.
Zum besseren Verständnis: Rinser war...
Politik, Deutschland, Grüne, Spiegel, Bundespräsidentenwahl, Bundespräsidentin, Rinser
Berlin: Bundestag | Die Autoren des Positionspapiers fordern:
1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa
2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen
3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren
Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall"...
Politik, CSU, SPD, CDU, Grüne, Die-Linke, Solidarische Moderne
Berlin: Bundestag | Für Heidrund Dietrich MdB (Die Linke.)
Nach dem Koalitionsvertrag der CDU-FDP-Bundesregierung sollen Eltern ab 2013 zusätzlich zum Kindergeld monatlich 150 Euro pro Kind als Betreuungsgeld erhalten, wenn sie ihre Kinder nicht in einem Kindergarten oder einer Krippe anmelden. Das Betreuungsgeld wird nicht auf den Regelsatz der Hartz IV-Zahlungen oder auf das Erziehungsgeld angerechnet.
Heidrun Dittrich, Mitglied im...
CSU, SPD, Kindergarten, CDU, FDP, Grüne, Die-Linke, Betreuung, Kindergeld
Berlin: Bundestag | Für die Linksfraktion im Bund:
"Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der...
CSU, SPD, CDU, FDP, Grüne, Die-Linke, Krieg, Merkel, Guttenberg, Steinmeier, Gabriel, Willy Brandt
19.10.2008
Bericht aus Berlin...
Sicher...
In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl...
SPD, Berlin, sparen, CDU, FDP, Grüne, Rente, Finanzkrise, Merkel, Linke, Krise, Daten, Sparbuch, Insolvenz, Bankenkrise, sicher, Blüm, unsicher, Blühm
28.09.2008
Bericht aus Berlin...
Bayernwahl, Skandal?
Die einen schreien, die andren klatschen,
gut verteilt doch sind die Watschen.
Das Volk, das man für dumm gern hält,
hat diesmal, so scheint's, mit Vernunft gewählt.
Der eine jubelt, dem andren stinkt ’s,
doch Fakt ist, Bayern fährt nun fast links.
Noch nicht mit vollem Tempo, nein,
die Linkspartei jedoch kam noch nicht hinein.
Wer überheblich...
Bayern, CSU, SPD, Berlin, Landtag, Wahl, Grüne, Linke, Landtagswahl, Skandal, Tempo, Fall, Scham, klatschen, stinken, Watschen, jubeln, Hochmut
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