Berlin: Bundestag (40)
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Berlin/09.05.2012: (hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält von Patienten und Ärzten Unterstützung für ihren Antrag, Hürden beim Zugang zu Cannabis-Medikamenten abzubauen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) lehnte Vorschläge zur leichteren Kostenerstattung solcher Medikamente in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch hingegen ab. Die Bundesärztekammer (BÄK)...
Gesundheit, Berlin, Bundestag, Grüne, cannabis
Berlin: Reichstag | Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Die Landesarbeitsgemeinschaft betrieb & gewerkschaft der niedersächsischen Partei DIE LINKE. erklärt sich ausdrücklich solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen des Autozulieferers Autoliv und unterstützt Euch im Kampf um den Erhalt des Standortes Braunschweig und Eurer Arbeitsplätze.
Es muss Schluss sein mit der Ausgliederung und Verlagerung von Arbeitsplätzen in...
SPD, Bundestag, Die-Linke, Gewerkschaft, „Solidarität, Kündigung, LAG Betrieb und Gewerkschaft, Autoliv
Berlin: Bundestag | Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wir erklären uns ausdrücklich solidarisch mit Eurem Kampf und unterstützen Eure Forderung nach dem Erhalt Eurer Arbeitsplätze.
Die zumeist weiblichen Beschäftigten der Drogeriemarktkette SCHLECKER schauen in eine unsichere Zukunft. Derzeit ist offen, wie es weiter geht. Klar ist aber: alle Kraft muss dem Erhalt der Arbeitsplätze gelten. Und es muss Schluss sein, mit einem zügellosen...
SPD, Grüne, Die-Linke, DGB, Gewerkschaft, Kündigung, Reichstag, Schlecker, B90/Die Grünen
Berlin: Bundestag | was ist passender als ein Sinnspruch
heute:
Es gibt keine reine Wahrheit,
aber ebensowenig einen reinen Irrtum.
Friedrich Hebbel
darüber sollte man bei allem Hin und Her nachdenken.
Das Amt- wird nicht nur durch das Hin und Her beschädigt
sondern auch von den Leuten, die mit der Informationsvielfalt
für noch mehr Konsusuion sorgen....
Bundestag, EuroGATE, 2012, Wahrheit, Lifestyle, Bundespräsident Christian Wulff
Berlin: Bundestag | Ist Elmar Brand an die Gasprom verkauft worden,
oder... was ist aus dem Comedian geworden,
der mit dem Song..... Gib mir noch ne Flasche Bier einen Deutschland -Kanzler- Wahn ausløste.
http://www.myvideo.de/watch/867727/Gib_mir_ma_ne_Flasche_Bier
Elmar Brandt (* 20. September 1971 in Düsseldorf) ist ein deutscher Stimmenimitator, der vor allem durch regelmäßige Imitation von Politikern Bekanntheit erlangte.
Seine...
Karim Bergfeld, Berlin, Gerhard _Schrøder, Elmar Brand
Berlin: Quer durch die City | An einem Nachmittag kann man natürlich längst nicht alles in Berlin sehen, was sehenswert wäre. Aber wenn man sich zu Fuß und mit Tageskarte der Berliner Verkehrsbetriebe auf den Weg macht, kommt man vom Bundestag und Brandenburger Tor locker bis zum Fernsehturm.
Los ging es nach einem interessanten Vortrag im Bundestag und Besichtigung der Kuppel am beeindruckenden Brandenburger Tor. Bei meiner Tour durch Berlin war es...
Bildergalerie, Berlin, Bundestag, Stadtführung, Stadtrundgang, Städtetouren, Hauptstadt, Städtetour, berliner-dom, Checkpoint Charlie, "Rotes Rathaus"
Berlin: Bundestag | Bundesregierung verteidigt Rentenbetrug an jüdischen Nazi-Opfern
"Zehntausende jüdische Nazi-Opfer werden weiterhin um mehrere Jahre ihres Rentenanspruchs betrogen", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, anlässlich einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion. Jelpke weiter:
"Jüdische Überlebende des Holocaust, die in Ghettos gearbeitet haben, haben einen...
Rente, Opfer
Der Ausschuss berät seit einem Jahr über neue Hartz IV-Sätze, um Mittagessen für Schüler, um ... monatlich ... 5 € Erhöhung. (Inflationsausgleich?). ----- Zur gleichen Zeit, im selben Staat wird ... täglich ... aus Steuereinnahmen, Mittagessen im Landtags-/Bundestags-Kasino bezuschusst. ----- Wo wären Steuer-Mehrausgaben, welche ja auch die Staatsschulden weiter erhöhen, besser investiert?
kinder, Politik, Landtag, Bundestag, Bürger, Hartz IV, Steuern, Mittagessen, Schulessen
Berlin: Deutscher Bundestag | Der Kontakt mit Bundeswehr-Soldaten, die in dortigen Einsatz waren, hat mich ermuntert, mich wegen der bevorstehenden Bundestags-Abstimmung an örtliche Abgeordnete zu wenden:
Dr. Maria Flachsbarth (CDU)
Karen Marks (SPD)
Sven- Christian Kindler (Grüne)
Ich wende mich an Sie, mit der Bitte der erneuten Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr nicht zu zustimmen.
Es gibt überzeugende zivile Konzepte....
Bundestag, Krieg, Afghanistan, Abstimmung, Abgeordnete, Appell, zivile Alternative, Wählerinnen
Berlin: Bundestag | Außenminister Guido Westerwelle kündigte heute den Truppenabzug aus Afghanistan für Ende 2011 an.
Wie der Außenminister in seiner Regierungserklärung vor dem Bundestag erklärte, sei ein Truppenabzug zu einem früheren Zeitpunkt nicht zu verantworten. Schließlich diene der Afghanistan Einsatz auch der deutschen Sicherheit. Zudem, so Westerwelle, könne man noch immer nicht von einer stabilen Lage vor Ort sprechen....
Bundestag, Afghanistan, Guttenberg, Westerwelle, Afghanistan-Einsatz, Außenminister, Bundeswehr in Afghanistan, Regierungserklärung, Truppenabzug
Berlin: Deutscher Bundestag | Eine interessante Nachricht (s.o.) erhielt ich heute per email.
"Freitagmittag, 12.56 Uhr, im Bundestag steht die Einführung bundesweiter Volksentscheide zur Abstimmung. Es geht nicht um irgendeinen Änderungs- oder Entschließungsantrag. Es geht um eine Grundgesetzänderung.
......
Nach den beiden Urnengängen folgt eine eineinhalbstündige Debatte über den Linke-Antrag zur Aufnahme bundesweiter Volksentscheide in die...
Bundestag, Abgeordnete, Transparenz, Volksabstimmung, abgeordnetenwatch
Berlin: Bundestag | Am 26. November findet der nächste berliner Schulstreik statt. An diesem Tag verabschiedet der Bundestag das Sparpaket - das heißt vor allem Kürzungen bei sozialen Leistungen. Deswegen ziehen wir ab 10 Uhr vom Potsdamer Platz zum Bundestag um der Regierung die rote Karte zu zeigen!
Politik, Schule, Schüler, Bildung, Sozialpolitik, Bildungsstreik, Schulstreik
Berlin: Bundestag | Das Bundesverbraucherschutzministerium lässt nach Informationen von NDR Info einen unkontrollierten Medikamenteneinsatz in der Massentierhaltung zu - trotz heftiger Kritik von Opposition und Datenschützern. Die Grünen sprechen von einem Skandal. Datenschützer bezeichnen die Begründung für zahlreiche Ausnahmen in der entsprechenden Bundesverordnung als nicht einleuchtend und unverhältnismäßig. Der Bundesbeauftragte für den...
Politik, Burgdorf, Berlin, Deutschland, Verbraucherschutz
Berlin: Bundestag | zur Aufbewahrung von Geschenkbändern
Burgdorf, Tipp, aufbewahren
Berlin: Bundestag | Mit Spannung wurde das Buch zum Fußmarsch von Hellenthal in der Eifel nach Berlin erwartet, der als Weg der sozialen Gerechtigkeit von vielen Medien beschrieben wurde.
Wir haben lange überlegt, wie wir das Buch gestalten sollten. Dabei spielt der Inhalt, das Format eine große Rolle und damit verbunden natürlich die Kosten, was sich auf den Preis auswirkt. Wir haben eine Möglichkeit gefunden.
Nun, das Buch steht seit...
Politik, Berlin, Bundestag, Buchtipp, Buchvorstellung, Armut, Regierung, Kinderarmut, Hartz4, Bedingungsloses Grundeinkommen
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