Berlin: Politik (401)
HARTZ-IV .... AUCH Solidarität muss eingefordert werden. ------- WER ist heute und wird zukünftig ein HARZER sein: ------- ***Bürger nach einem JAHR Arbeitssuche -------- ***AUFSTOCKER jeden Alters ------- ***WOHNgeld-Empfänger jeden Alters ------- ***Bürger mit Altersrente aus 40-jähriger Erwerbstätigkeit als Handwerker, Krankenpfleger, Verkäufer usw. ... ------- ***BILDUNGSschein-Inhaber genauso wie Wohngeld-Empfänger im...
Senioren, Frauen, CDU, Bürger, Hartz IV, Wohnen, Sozialpolitik, Bündnis90/Die Grünen, Altersarmut, Kompass, Agenda 2010, 150 Jahre SPD
Berlin: Reichstag | Anstatt die Reform des Wahlgesetzes dazu zu nutzen, den Bundestag zu verkleinern, wird dieser eher noch aufgestockt. Mit allen kostenintensiven Konsequenzen (Büroräume, Mitarbeiter z.B.).
Öffentliche Bauprojekte verursachen uferlose Kosten und dienen oft nur der Selbstverwirklichung von Politikern. Das öffentliche Bauwesen müsste dringend reformiert werden, um die regelmäßige Kostenexplosion zu stoppen. Im öffentlichen...
Politiker, Steuern, Mobilität, Spritpreise, bauprojekt, Löcher, Mißwirtschaft, Autobahnmaut, Rechnungshof, Rekordniveau, verantwortungsvoll, Vetternwirtschaft
Deutsche Steuerzahler subventionieren Dumpinglöhne jährlich mit mehreren Milliarden Euro. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung der Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) hervor, die am Montag in Köln vorgestellt wurde. „Rund 1,4 Millionen Beschäftige beziehen neben dem Lohn zusätzliche Sozialleistungen, weil das Einkommen nicht zum Leben reicht“, erklärte eine IESM-Sprecherin am Montag. Die IESM spricht sich...
Politik, Berlin, Arbeit, Gesellschaft, Steuern, Beruf, Gerechtigkeit, Initiative, Mindestlohn, Kampagne, Lohn, Dumpinglohn
Berlin/15.05.2013: (hib/AHE) Das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellt für die Opfer des Fabrikeinsturzes in Savar in Bangladesch 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld sei insbesondere für die berufliche Wiedereingliederung der Überlebenden vorgesehen, die durch die Katastrophe bleibende Schäden erlitten haben, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin des BMZ, Gudrun Kopp (FDP),...
Berlin, Bundesregierung, Soforthilfe, Fabrikeinsturz
LEIPZIG - Der Rundfunkexperte Ronald Lässig betonte beim Medientreffpunkt MItteldeutschland die wachsende Bedeutung der neuen Medien. Die dreitägige Veranstaltung stand in diesem Jahr unter dem Motto: Macht und Mühsal in der Medienlandschaft. Für Fernsehen und Radio sei es zunehmend wichtig, den Weg ins Internet und Social Web zu finden, sagte Lässig im Interview. Die Sächsische Landesmedienanstalt unterstütze die privaten...
Sachsen-Anhalt, Sachsen, MDR, Mitteldeutschland, Ronald Lässig, Landesmedienanstalt, Medientreffpunkt, Intendantin, Martin Heine, Medienanstalt, Karola Wille
Fluglärm macht krank!
Lärm löst Stressreaktionen aus und macht auf Dauer krank
Fluglärm ab einem Dauerschallpegel von 40 Dezibel in der Nacht kann Herz- Kreislauf-Erkrankungen wie Bluthochdruck, Schlaganfall oder Herzinfarkt verursachen. Das Umweltbundesamt fordert daher, insbesondere nächtlichen Fluglärm zu reduzieren!
Der Fluglärm gefährdet viele tausend Berliner und Brandenburger Bürger!
Unsere...
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Berlin: Reichstag | Schnappschuss
Berlin, Besuch
Berlin, den 30.04.2013
Aus der Sitzung des Senats am 30. April 2013:
Mit dem Masterplan TXL findet das Planungs- und Profilierungsverfahren für die Nachnutzung des Flughafens Tegel seinen vorläufigen Abschluss. Seit 2008 wurden in mehreren Phasen die Grundlagen für die Realisierung des eng mit der Landschaft und Natur verknüpften „Forschungs- und Industrieparks Zukunftstechnologie“ erarbeitet. Sie wurden schrittweise...
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Themen in der Rubrik Politik:
Berlin: Girls DAY | Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte heute anlässlich des bundesweiten Girls’ und Boys’ Day das Pflege- und Gesundheitszentrum (PGZ) in Berlin Treptow, um mit einer Gruppe von Schülerinnen und Schülern der Katholischen Schule Sankt Marien aus Berlin Neukölln über den Pflegeberuf zu diskutieren.
Daniel Bahr zeigte sich beeindruckt: „Es war toll, wie interessiert sich die jungen Menschen mit dem Thema Pflege...
NRW, Pflege, Pflegenotstand, Daniel Bahr, Girls und Boys DAY, bundesweiter
Berlin: (hib/SUK) Für die Bundesregierung ist die steigende Zahl alkoholbedingter Krankenhausbehandlungen „kein Beleg für ein wachsendes Problem“. Sie geht vielmehr davon aus, dass „gerade durch die erhöhten Präventionsbemühungen die Aufmerksamkeit steigt“ und häufiger als früher Rettungssanitäter zu Hilfe gerufen werden. So heißt es in einer Antwort der Regierung (17/13011) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion...
Alkohol, Bundesregierung, Prävention, Aus dem Bundestag
Berlin: (hib/VER) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Missbrauch des Abmahnwesens eindämmen. Zu diesem Zweck hat sie einen Gesetzentwurf (17/12620) in den Bundestag eingebracht.
Die Einführung und Ausweitung des Onlinehandels habe zu „einer Entwicklung im Bereich der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geführt, die der im Bereich des Urheberrechts nahe kommt“, heißt es in darin. Um aber Abmahnungen wieder „zu einer...
Politik, Missbrauch, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion, Aus dem Bundestag, Abmahnwesen
Schnappschuss
Architekten Buckminster Fuller, Kalten Kriegs, Kuppeln, alte Radar
Berlin: Flughafen Tegel | Berliner Senat (Wowereit), Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (Mehdorn), Aufsichtsrat ( Matthias Platzeck) und Bundesverkehrsministerium ( Peter Ramsauer) nehmen es wissentlich hin, dass die Anwohner vom Flughafen Berlin-Tegel durch erheblichen Fluglärm krank gemacht werden!
Für den Flughafen Schönefeld (Alt) besteht KEIN Nachtflugverbot, aber es werden für den Flughafen Tegel immer häufiger, während für Tegel ein...
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Berlin: Bundestag | Die Diskussion um die Frauenquote raubt mir den letzten Nerv. Im Grundgesetz ist der Grundsatz von Eignung, Leistung und Befähigung festgeschrieben. Ist ein bestimmtes Geschlecht unter diesen Grundsatz zu packen und qualifiziert besonders für eine Führungsposition?
Meiner Auffassung nach ein ganz klares NEIN.
Als Frau habe ich mir meine Position in meiner beruflichen Organisation hart erarbeitet. Ich möchte mich...
Frauen, Gesetz, Grundgesetz, Leistung, Frauenquote, Quote, Führungspositionen, Befähigung, Leistungsgrundsatz
Die TV-Schauspielerin Ellen Rappus, die sich im DDR-Opfer-Hilfe e.V. engagiert, spricht zur Stunde auf der Kundgebung „Ersatzgrundstück JETZT.ERST.RECHT“ in Berlin. Auf Einladung des Bündnisses „East Side Gallery retten“ erläutert DDR-Opfer Ellen Rappus in ihrer Rede, warum das Mauerdenkmal nicht abgerissen werden darf.
Im Video-Statement ( http://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=172072539616531&id=507568632589760...
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Berlin: Deutscher Bundestag | Nach Auffassung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages ist Aufklärung der richtige Weg, um Mobbing zu verhindern oder sich gegen Mobbing zur Wehr zu setzen.
Er appelliert daher an die Sozialpartner und vor allem an die Personal- und Organisationsverantwortlichen in den Betrieben, geeignete Präventivmaßnahmen zu ergreifen, so dass durch alltägliche Konflikte am Arbeitsplatz keine Mobbing-Fälle entstehen.
Der...
Berlin, Bundestag, Pressemitteilung, Mobbing, Mobbing am Arbeitsplatz, Petitionsausschuss
Berlin: Bundestag | Am 1. April ist es mal wieder soweit: die Straßenverkehrsordnung ändert sich. U.a. wird Falschparken teurer. Meiner Einschätzung nach wird es aber so laufen wie bisher: die Städte kontrollieren die Einhaltung von Parkregeln nur dort, wo es sich finanziell lohnt.
Es ist nicht interessant, wo z.B. die Durchfahrt von Feuerwehr und Rettungsdienst behindert wird, sondern nur, wo man durch massenhafte Knöllchen Kasse machen...
Gesetz, Regeln, StVO, Falschparker, Knöllchen, Gender Mainstreaming
Berlin/27.03.2013: (hib/MIK) Die Bundesregierung hält an ihrer Einschätzung hinsichtlich der Festlegung der An- und Abflugrouten am Flughafen Berlin-Brandenburg fest, dass der Schutz der Bevölkerung sowie von Industrieanlagen bei den Planungen der Flugverfahren zu berücksichtigen sei. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/12807) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/12589) hervor.
Quelle: Deutscher...
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Ronald Lässig, Vorsitzender des DDR-Opfer-Hilfe e.V., hat die am Morgen begonnene Zerstörung der East Side Gallery in Berlin als geschichtsvergessen kritisiert. Der längste noch erhaltene Mauerabschnitt werde offenbar schrittweise ausradiert, so der SED-Opferverband. Er erinnert daran, dass an dieser Stelle während der SED-Diktatur bei Fluchtversuchen mehrere Menschen ums Leben kamen, darunter Kinder. Der DDR-Opfer-Hilfe e.V....
Berlin, Mauer, Tote, Berliner Mauer, East Side Gallery, SED-Diktatur, Senat, Ronald Lässig, DDR-Opfer-Hilfe
Berlin: Reichstag | Alternative für Deutschland, wirklich eine Alternative für den mündigen Bürger?
Hier scheint sich ein Zusammenschluss politischer Art zu Formieren, der wohl Denkanstöße fern ab unserer jetzigen festgefahrenen Strukturen bietet?
Dazu sollte man einmal die "geistigen Väter" beobachten.
https://www.alternativefuer.de/
Heute zu Prof. Bernd Lucke:
Wer ist dieser Bernd Lucke, der bei Anne Will seine Ideen vorstellte?
Ein...
Volker Dau, FAZ, Alternative für Deutschland, Wahlalternative, Prof.Bernd Lucke
Rudolf Hundstorfer, Österreichischer Bundesminister für Soziales, Arbeit und Konsumentenschutz: Der Begriff „Mobbing“ umfasst viele Bereiche und wird unterschiedlich definiert. Allgemein gesprochen handelt es sich bei Mobbing um Psychoterror, um andere Menschen wiederholt und regelmäßig zu schikanieren, zu quälen und seelisch zu verletzen.
Das Verbot von Mobbing innerhalb eines Unternehmens ergibt sich aus der...
Österreich, Engagement, Mobbing, Minister, Statement, Statement gegen Mobbing, Rudolf Hundstorfer
Berlin: Unter den Linden | Gestern wurde die Rentenerhöhung bekanntgegeben.
Westen 0,25 %
Osten 3,29 %
Die Differenz ist so groß, da angeblich die Löhne im Osten so stark gestiegen sind.
Es wäre mal interessant, wie diese Berechnung zustande kommt.
Kann das jemand näher erläutern?
Burgdorf, Deutschland, Niedersachsen, Rente, Renten, Rentenerhöhung 2013
Berlin: Deutscher Bundestag | In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen.
Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit:
"Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg?
Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts"
http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_home_130304_nrwlandtag.pdf
Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung
Die...
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Berlin: Reichstag | Schnappschuss
SPD, Schröder, Agenda, Agenda 2010, Hartz, rot-grün
Berlin: Flughafen Tegel | Der Fluglärm gefährdet viele tausend Bürger und macht Reinickendorfer Bürger krank !
Mit dem Sommerflugplan ab 1. April 2013 wird es mit Sicherheit weitere Steigerung des Flugverkehrs geben. Der Flughafen Tegel hat schon lange seine Kapazitätsgrenze überschritten – und die Anwohner in den Einflugschneisen werden somit noch mehr Fluglärm ertragen müssen!
Der Fluglärm ist für die Anwohner der Tegel-Einflugschneisen, die...
Fluglärm, Lärmbelästigung, Reinickendorf, TXL, flughafen-tegel, Tegel