Berlin: Politik

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Frei nach WILLY BRANDT .....NICHTS kommt von selbst .... 1

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht aus Berlin | vor 20 Stunden, 53 Minuten | 115 mal gelesen

HARTZ-IV .... AUCH Solidarität muss eingefordert werden. ------- WER ist heute und wird zukünftig ein HARZER sein: ------- ***Bürger nach einem JAHR Arbeitssuche -------- ***AUFSTOCKER jeden Alters ------- ***WOHNgeld-Empfänger jeden Alters ------- ***Bürger mit Altersrente aus 40-jähriger Erwerbstätigkeit als Handwerker, Krankenpfleger, Verkäufer usw. ... ------- ***BILDUNGSschein-Inhaber genauso wie Wohngeld-Empfänger im...

Senioren, Frauen, CDU, Bürger, Hartz IV, Wohnen, Sozialpolitik, Bündnis90/Die Grünen, Altersarmut, Kompass, Agenda 2010, 150 Jahre SPD

Autobahnmaut - Autofahrer noch mehr abkassieren? 1

Nicole Bernstein
Nicole Bernstein aus Kiel | vor 3 Tagen | 143 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Anstatt die Reform des Wahlgesetzes dazu zu nutzen, den Bundestag zu verkleinern, wird dieser eher noch aufgestockt. Mit allen kostenintensiven Konsequenzen (Büroräume, Mitarbeiter z.B.). Öffentliche Bauprojekte verursachen uferlose Kosten und dienen oft nur der Selbstverwirklichung von Politikern. Das öffentliche Bauwesen müsste dringend reformiert werden, um die regelmäßige Kostenexplosion zu stoppen. Im öffentlichen...

Politiker, Steuern, Mobilität, Spritpreise, bauprojekt, Löcher, Mißwirtschaft, Autobahnmaut, Rechnungshof, Rekordniveau, verantwortungsvoll, Vetternwirtschaft
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IESM deckt auf: Milliardensubventionen für Dumpinglöhne 1

Andrea Stern
Andrea Stern aus Berlin | vor 4 Tagen | 136 mal gelesen

Deutsche Steuerzahler subventionieren Dumpinglöhne jährlich mit mehreren Milliarden Euro. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung der Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) hervor, die am Montag in Köln vorgestellt wurde. „Rund 1,4 Millionen Beschäftige beziehen neben dem Lohn zusätzliche Sozialleistungen, weil das Einkommen nicht zum Leben reicht“, erklärte eine IESM-Sprecherin am Montag. Die IESM spricht sich...

Politik, Berlin, Arbeit, Gesellschaft, Steuern, Beruf, Gerechtigkeit, Initiative, Mindestlohn, Kampagne, Lohn, Dumpinglohn
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1.2,5 Millionen Euro Soforthilfe für Opfer von Fabrikeinsturz in Bangladesch 1

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Berlin | am 15.05.2013 | 158 mal gelesen

Berlin/15.05.2013: (hib/AHE) Das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellt für die Opfer des Fabrikeinsturzes in Savar in Bangladesch 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld sei insbesondere für die berufliche Wiedereingliederung der Überlebenden vorgesehen, die durch die Katastrophe bleibende Schäden erlitten haben, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin des BMZ, Gudrun Kopp (FDP),...

Berlin, Bundesregierung, Soforthilfe, Fabrikeinsturz
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Ronald Lässig beim Medientreffpunkt

Petra Ostrowsky
Petra Ostrowsky aus Berlin | am 10.05.2013 | 212 mal gelesen

LEIPZIG - Der Rundfunkexperte Ronald Lässig betonte beim Medientreffpunkt MItteldeutschland die wachsende Bedeutung der neuen Medien. Die dreitägige Veranstaltung stand in diesem Jahr unter dem Motto: Macht und Mühsal in der Medienlandschaft. Für Fernsehen und Radio sei es zunehmend wichtig, den Weg ins Internet und Social Web zu finden, sagte Lässig im Interview. Die Sächsische Landesmedienanstalt unterstütze die privaten...

Sachsen-Anhalt, Sachsen, MDR, Mitteldeutschland, Ronald Lässig, Landesmedienanstalt, Medientreffpunkt, Intendantin, Martin Heine, Medienanstalt, Karola Wille
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Petition für ein striktes Nachtflugverbot für den Flughafen Berlin-Tegel (TXL) 8

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Berlin | am 08.05.2013 | 1984 mal gelesen

Fluglärm macht krank! Lärm löst Stressreaktionen aus und macht auf Dauer krank Fluglärm ab einem Dauerschallpegel von 40 Dezibel in der Nacht kann Herz- Kreislauf-Erkrankungen wie Bluthochdruck, Schlaganfall oder Herzinfarkt verursachen. Das Umweltbundesamt fordert daher, insbesondere nächtlichen Fluglärm zu reduzieren! Der Fluglärm gefährdet viele tausend Berliner und Brandenburger Bürger! Unsere...

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Eichenauer in Berlin zu Besuch

egon lippert
egon lippert aus Eichenau | am 01.05.2013 | 30 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Schnappschuss

Berlin, Besuch
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Nachnutzung Flughafen Berlin-Tegel: Berliner Senat beschließt Masterplan TXL

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Berlin | am 30.04.2013 | 2175 mal gelesen

Berlin, den 30.04.2013 Aus der Sitzung des Senats am 30. April 2013: Mit dem Masterplan TXL findet das Planungs- und Profilierungsverfahren für die Nachnutzung des Flughafens Tegel seinen vorläufigen Abschluss. Seit 2008 wurden in mehreren Phasen die Grundlagen für die Realisierung des eng mit der Landschaft und Natur verknüpften „Forschungs- und Industrieparks Zukunftstechnologie“ erarbeitet. Sie wurden schrittweise...

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Girls Day in and out- Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr diskutiert am bundesweiten Girls’ und Boys’ Day mit Schülern über den Pflegeberuf

Wolf STAG
Wolf STAG aus Essen | am 25.04.2013 | 302 mal gelesen

Berlin: Girls DAY | Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte heute anlässlich des bundesweiten Girls’ und Boys’ Day das Pflege- und Gesundheitszentrum (PGZ) in Berlin Treptow, um mit einer Gruppe von Schülerinnen und Schülern der Katholischen Schule Sankt Marien aus Berlin Neukölln über den Pflegeberuf zu diskutieren. Daniel Bahr zeigte sich beeindruckt: „Es war toll, wie interessiert sich die jungen Menschen mit dem Thema Pflege...

NRW, Pflege, Pflegenotstand, Daniel Bahr, Girls und Boys DAY, bundesweiter
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Regierung setzt beim Alkohol auf Prävention 2

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Berlin | am 25.04.2013 | 151 mal gelesen

Berlin: (hib/SUK) Für die Bundesregierung ist die steigende Zahl alkoholbedingter Krankenhausbehandlungen „kein Beleg für ein wachsendes Problem“. Sie geht vielmehr davon aus, dass „gerade durch die erhöhten Präventionsbemühungen die Aufmerksamkeit steigt“ und häufiger als früher Rettungssanitäter zu Hilfe gerufen werden. So heißt es in einer Antwort der Regierung (17/13011) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion...

Alkohol, Bundesregierung, Prävention, Aus dem Bundestag
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Aus dem Bundestag: Missbrauch des Abmahnwesens 1

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Berlin | am 24.04.2013 | 151 mal gelesen

Berlin: (hib/VER) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Missbrauch des Abmahnwesens eindämmen. Zu diesem Zweck hat sie einen Gesetzentwurf (17/12620) in den Bundestag eingebracht. Die Einführung und Ausweitung des Onlinehandels habe zu „einer Entwicklung im Bereich der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geführt, die der im Bereich des Urheberrechts nahe kommt“, heißt es in darin. Um aber Abmahnungen wieder „zu einer...

Politik, Missbrauch, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion, Aus dem Bundestag, Abmahnwesen
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Der alte Radar hörende Station von den USA in Berlin.

Michael Simon
Michael Simon aus Berlin | am 23.04.2013 | 90 mal gelesen

Schnappschuss

Architekten Buckminster Fuller, Kalten Kriegs, Kuppeln, alte Radar
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Fluglärm-Mobbing in Berlin

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Berlin | am 17.04.2013 | 1186 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Berliner Senat (Wowereit), Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (Mehdorn), Aufsichtsrat ( Matthias Platzeck) und Bundesverkehrsministerium ( Peter Ramsauer) nehmen es wissentlich hin, dass die Anwohner vom Flughafen Berlin-Tegel durch erheblichen Fluglärm krank gemacht werden! Für den Flughafen Schönefeld (Alt) besteht KEIN Nachtflugverbot, aber es werden für den Flughafen Tegel immer häufiger, während für Tegel ein...

Politiker, Protest, Mobbing, Fluglärm, Berlin Tegel, Reinickendorf, TXL, Flughafen Berlin, Fluglärm-Mobbing

Frauenquote? Nein danke! 11

Nicole Bernstein
Nicole Bernstein aus Kiel | am 16.04.2013 | 281 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Die Diskussion um die Frauenquote raubt mir den letzten Nerv. Im Grundgesetz ist der Grundsatz von Eignung, Leistung und Befähigung festgeschrieben. Ist ein bestimmtes Geschlecht unter diesen Grundsatz zu packen und qualifiziert besonders für eine Führungsposition? Meiner Auffassung nach ein ganz klares NEIN. Als Frau habe ich mir meine Position in meiner beruflichen Organisation hart erarbeitet. Ich möchte mich...

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DDR-Opfer-Hilfe protestiert gegen Abriss der East Side Gallery in Berlin

Petra Ostrowsky
Petra Ostrowsky aus Berlin | am 14.04.2013 | 161 mal gelesen

Die TV-Schauspielerin Ellen Rappus, die sich im DDR-Opfer-Hilfe e.V. engagiert, spricht zur Stunde auf der Kundgebung „Ersatzgrundstück JETZT.ERST.RECHT“ in Berlin. Auf Einladung des Bündnisses „East Side Gallery retten“ erläutert DDR-Opfer Ellen Rappus in ihrer Rede, warum das Mauerdenkmal nicht abgerissen werden darf. Im Video-Statement ( http://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=172072539616531&id=507568632589760...

Berlin, ARD, ZDF, Mauer, sat1, Stasi, East Side Gallery, SED-Diktatur, Ronald Lässig, DDR-Opfer-Hilfe, Ellen Rappus, Ersatzgrundstück
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Mobbing ist kein Randphänomen der Arbeitswelt, sondern als ein sehr ernst zu nehmendes gesellschaftliches Problem (BT-Drucksache 17/12404)! 1

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Berlin | am 09.04.2013 | 234 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Nach Auffassung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages ist Aufklärung der richtige Weg, um Mobbing zu verhindern oder sich gegen Mobbing zur Wehr zu setzen. Er appelliert daher an die Sozialpartner und vor allem an die Personal- und Organisationsverantwortlichen in den Betrieben, geeignete Präventivmaßnahmen zu ergreifen, so dass durch alltägliche Konflikte am Arbeitsplatz keine Mobbing-Fälle entstehen. Der...

Berlin, Bundestag, Pressemitteilung, Mobbing, Mobbing am Arbeitsplatz, Petitionsausschuss

Kein Aprilscherz: Falschparken wird teurer 1

Nicole Bernstein
Nicole Bernstein aus Kiel | am 29.03.2013 | 213 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Am 1. April ist es mal wieder soweit: die Straßenverkehrsordnung ändert sich. U.a. wird Falschparken teurer. Meiner Einschätzung nach wird es aber so laufen wie bisher: die Städte kontrollieren die Einhaltung von Parkregeln nur dort, wo es sich finanziell lohnt. Es ist nicht interessant, wo z.B. die Durchfahrt von Feuerwehr und Rettungsdienst behindert wird, sondern nur, wo man durch massenhafte Knöllchen Kasse machen...

Gesetz, Regeln, StVO, Falschparker, Knöllchen, Gender Mainstreaming
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Aus dem Bundestag: An- und Abflugrouten am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER)

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Berlin | am 28.03.2013 | 1763 mal gelesen

Berlin/27.03.2013: (hib/MIK) Die Bundesregierung hält an ihrer Einschätzung hinsichtlich der Festlegung der An- und Abflugrouten am Flughafen Berlin-Brandenburg fest, dass der Schutz der Bevölkerung sowie von Industrieanlagen bei den Planungen der Flugverfahren zu berücksichtigen sei. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/12807) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/12589) hervor. Quelle: Deutscher...

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Ronald Lässig (DDR-Opfer-Hilfe e.V.) kritisiert Zerstörung der East Side Gallery 2

Petra Ostrowsky
Petra Ostrowsky aus Berlin | am 27.03.2013 | 215 mal gelesen

Ronald Lässig, Vorsitzender des DDR-Opfer-Hilfe e.V., hat die am Morgen begonnene Zerstörung der East Side Gallery in Berlin als geschichtsvergessen kritisiert. Der längste noch erhaltene Mauerabschnitt werde offenbar schrittweise ausradiert, so der SED-Opferverband. Er erinnert daran, dass an dieser Stelle während der SED-Diktatur bei Fluchtversuchen mehrere Menschen ums Leben kamen, darunter Kinder. Der DDR-Opfer-Hilfe e.V....

Berlin, Mauer, Tote, Berliner Mauer, East Side Gallery, SED-Diktatur, Senat, Ronald Lässig, DDR-Opfer-Hilfe
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Alternative für Deutschland, wirklich eine Alternative für den mündigen Bürger? 10

Volker Dau
Volker Dau aus Bochum | am 25.03.2013 | 205 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Alternative für Deutschland, wirklich eine Alternative für den mündigen Bürger? Hier scheint sich ein Zusammenschluss politischer Art zu Formieren, der wohl Denkanstöße fern ab unserer jetzigen festgefahrenen Strukturen bietet? Dazu sollte man einmal die "geistigen Väter" beobachten. https://www.alternativefuer.de/ Heute zu Prof. Bernd Lucke: Wer ist dieser Bernd Lucke, der bei Anne Will seine Ideen vorstellte? Ein...

Volker Dau, FAZ, Alternative für Deutschland, Wahlalternative, Prof.Bernd Lucke
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Statement zum Thema Mobbing

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Berlin | am 21.03.2013 | 212 mal gelesen

Rudolf Hundstorfer, Österreichischer Bundesminister für Soziales, Arbeit und Konsumentenschutz: Der Begriff „Mobbing“ umfasst viele Bereiche und wird unterschiedlich definiert. Allgemein gesprochen handelt es sich bei Mobbing um Psychoterror, um andere Menschen wiederholt und regelmäßig zu schikanieren, zu quälen und seelisch zu verletzen. Das Verbot von Mobbing innerhalb eines Unternehmens ergibt sich aus der...

Österreich, Engagement, Mobbing, Minister, Statement, Statement gegen Mobbing, Rudolf Hundstorfer
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Die Rentenerhöhung 2013 - ein Witz 88

Beate Rühmann
Beate Rühmann aus Burgdorf | am 21.03.2013 | 4323 mal gelesen

Berlin: Unter den Linden | Gestern wurde die Rentenerhöhung bekanntgegeben. Westen 0,25 % Osten 3,29 % Die Differenz ist so groß, da angeblich die Löhne im Osten so stark gestiegen sind. Es wäre mal interessant, wie diese Berechnung zustande kommt. Kann das jemand näher erläutern?

Burgdorf, Deutschland, Niedersachsen, Rente, Renten, Rentenerhöhung 2013
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Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung: flächendeckend in ganz Deutschland? 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Heek | am 15.03.2013 | 227 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_home_130304_nrwlandtag.pdf Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die...

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10. Jahrestag der Agenda 2010 1

Klaus-Uwe Gerhardt
Klaus-Uwe Gerhardt aus Obertshausen | am 12.03.2013 | 59 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Schnappschuss

SPD, Schröder, Agenda, Agenda 2010, Hartz, rot-grün
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Fluglärm - Berlin - Reinickendorf / Flughafen-Tegel (TXL) 1

Klaus-D. May
Klaus-D. May aus Berlin | am 08.03.2013 | 1227 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Der Fluglärm gefährdet viele tausend Bürger und macht Reinickendorfer Bürger krank ! Mit dem Sommerflugplan ab 1. April 2013 wird es mit Sicherheit weitere Steigerung des Flugverkehrs geben. Der Flughafen Tegel hat schon lange seine Kapazitätsgrenze überschritten – und die Anwohner in den Einflugschneisen werden somit noch mehr Fluglärm ertragen müssen! Der Fluglärm ist für die Anwohner der Tegel-Einflugschneisen, die...

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