Merkels dreifache Bredouille

Tzzzzz .....
Was hatte sie sich dabei bloß gedacht? Dass der EU-Türkei-Deal funktionieren würde? Sehr viele hatten sie gewarnt; aus der EU, aus den eigenen Reihen …

Wie oft hatte sie sich verbogen? Jetzt scheint zu passieren, wovor sie alle gewarnt haben: Das EU-Türkei-Abkommen steht vor dem Scheitern.


Damit nicht genug. Allen wird klar, Merkels sture Haltung und ihr vehementes Einwirken auf die EU-Partner, den Deal mitzutragen, zeigen einmal mehr ihr politisches Versagen: Die „türkische Karte“, auf die sie ihre Hoffnungen gesetzt hatte, war gezinkt, war der Schwarze Peter.

Inzwischen gehen in der EU viele auf Distanz zum Abkommen, aber auch auf Distanz zu Merkel. Sogar aus den Reihen der CDU kommt Kritik und wird lauter.
Man kann von Glück sagen, dass noch kein Geld an die Türkei geflossen ist; nicht alle EU-Länder haben verbindliche Finanzzusagen abgegeben. Bisher sind es erst 16 der 28 EU-Länder und nur 1,61 der drei Milliarden Euro für die geplante Flüchtlingshilfe sind zugesagt worden. Z.B. fehlen noch Zusagen von Österreich, Griechenland, Polen und Spanien.

Und die VISA-Freiheit steht auch auf der Kippe, weil Ankara sich nicht an Vereinbarungen hält. Und es kommen von dort immer aggressiver werdende Drohungen zu einer Aufkündigung des Abkommens.

Was sind die Folgen für ein Scheitern des Abkommens?

Die "Welt am Sonntag" hatte unter Berufung auf Diplomaten berichtet, die Visumsfreiheit solle nach dem Willen zahlreicher EU-Länder nicht unbeschränkt gelten. Stattdessen solle sie an die Rücknahme von Flüchtlingen und die Einhaltung von Menschenrechten gekoppelt sein.

Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte zuvor gewarnt: "Wenn die EU ihr Wort nicht hält, werden wir alle Abkommen inklusive des Rücknahmeabkommens aufkündigen."

Was jetzt, Frau Merkel?

Nehmen wir dann Flüchtlinge massenweise auf?
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18 Kommentare
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Eberhard Weber aus Laatzen | 07.05.2016 | 10:47  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 07.05.2016 | 16:30  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 07.05.2016 | 16:55  
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Klaus Anton aus Burgwedel | 07.05.2016 | 19:55  
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Arnim Wegner aus Langenhagen | 07.05.2016 | 22:38  
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Romi Romberg aus Berlin | 07.05.2016 | 22:49  
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Wolfgang H. Zerulla aus Burgwedel | 08.05.2016 | 00:20  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 08.05.2016 | 00:49  
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Helmut F. FRANK aus Bielefeld | 08.05.2016 | 10:38  
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Wolfgang H. Zerulla aus Burgwedel | 08.05.2016 | 16:18  
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Helmut F. FRANK aus Bielefeld | 08.05.2016 | 18:00  
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Helmut F. FRANK aus Bielefeld | 08.05.2016 | 18:17  
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Helmut F. FRANK aus Bielefeld | 09.05.2016 | 08:18  
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Arnim Wegner aus Langenhagen | 09.05.2016 | 12:45  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 12.05.2016 | 16:53  
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Wolfgang H. Zerulla aus Burgwedel | 12.05.2016 | 17:02  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 12.05.2016 | 17:31  
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