Merkels dreifache Bredouille

Tzzzzz .....
Was hatte sie sich dabei bloß gedacht? Dass der EU-Türkei-Deal funktionieren würde? Sehr viele hatten sie gewarnt; aus der EU, aus den eigenen Reihen …

Wie oft hatte sie sich verbogen? Jetzt scheint zu passieren, wovor sie alle gewarnt haben: Das EU-Türkei-Abkommen steht vor dem Scheitern.


Damit nicht genug. Allen wird klar, Merkels sture Haltung und ihr vehementes Einwirken auf die EU-Partner, den Deal mitzutragen, zeigen einmal mehr ihr politisches Versagen: Die „türkische Karte“, auf die sie ihre Hoffnungen gesetzt hatte, war gezinkt, war der Schwarze Peter.

Inzwischen gehen in der EU viele auf Distanz zum Abkommen, aber auch auf Distanz zu Merkel. Sogar aus den Reihen der CDU kommt Kritik und wird lauter.
Man kann von Glück sagen, dass noch kein Geld an die Türkei geflossen ist; nicht alle EU-Länder haben verbindliche Finanzzusagen abgegeben. Bisher sind es erst 16 der 28 EU-Länder und nur 1,61 der drei Milliarden Euro für die geplante Flüchtlingshilfe sind zugesagt worden. Z.B. fehlen noch Zusagen von Österreich, Griechenland, Polen und Spanien.

Und die VISA-Freiheit steht auch auf der Kippe, weil Ankara sich nicht an Vereinbarungen hält. Und es kommen von dort immer aggressiver werdende Drohungen zu einer Aufkündigung des Abkommens.

Was sind die Folgen für ein Scheitern des Abkommens?

Die "Welt am Sonntag" hatte unter Berufung auf Diplomaten berichtet, die Visumsfreiheit solle nach dem Willen zahlreicher EU-Länder nicht unbeschränkt gelten. Stattdessen solle sie an die Rücknahme von Flüchtlingen und die Einhaltung von Menschenrechten gekoppelt sein.

Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte zuvor gewarnt: "Wenn die EU ihr Wort nicht hält, werden wir alle Abkommen inklusive des Rücknahmeabkommens aufkündigen."

Was jetzt, Frau Merkel?

Nehmen wir dann Flüchtlinge massenweise auf?
3
Diesen Mitgliedern gefällt das:
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
18 Kommentare
35.893
Eberhard Weber aus Laatzen | 07.05.2016 | 10:47  
55.024
Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 07.05.2016 | 16:30  
55.024
Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 07.05.2016 | 16:55  
1.800
Klaus Anton aus Burgwedel | 07.05.2016 | 19:55  
2.999
Arnim Wegner aus Langenhagen | 07.05.2016 | 22:38  
2.994
Romi Romberg aus Berlin | 07.05.2016 | 22:49  
1.857
Wolfgang H. Zerulla aus Burgwedel | 08.05.2016 | 00:20  
55.024
Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 08.05.2016 | 00:49  
1.977
Helmut F. FRANK aus Bielefeld | 08.05.2016 | 10:38  
1.857
Wolfgang H. Zerulla aus Burgwedel | 08.05.2016 | 16:18  
1.977
Helmut F. FRANK aus Bielefeld | 08.05.2016 | 18:00  
1.977
Helmut F. FRANK aus Bielefeld | 08.05.2016 | 18:17  
1.857
Wolfgang H. Zerulla aus Burgwedel | 08.05.2016 | 19:21  
1.977
Helmut F. FRANK aus Bielefeld | 09.05.2016 | 08:18  
2.999
Arnim Wegner aus Langenhagen | 09.05.2016 | 12:45  
55.024
Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 12.05.2016 | 16:53  
1.857
Wolfgang H. Zerulla aus Burgwedel | 12.05.2016 | 17:02  
55.024
Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 12.05.2016 | 17:31  
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.