Ralph Boes

Berlin: Reichstag |

Erstmals mehr als eine Million: Ursula von der Leyen und der Anstieg der Hartz IV-Sanktionen

Sanktionen, was ist das, werden sich viele immer noch Fragen, was hat dies zu bedeuten, wer wird, warum sanktioniert und welche Folgen haben Sanktionen für die Betroffenen?

Um sich einmal mit den Folgen von Sanktionen, gerade bei den Jugendlichen unter 25 Jahren, vertraut zu machen, sollte jeder einmal die Studie hier zur Kenntnis nehmen.

Der disziplinierende Staat.-Sanktionsstudie
Selbst Sozialgerichte sprechen in diesem Zusammenhang von einer Art Sippenhaftung. Es kommt zu immensen Problemen innerhalb der Familien, zu Hunger,Gewalt bis hin zum Tod durch Verhungern.

Zur Verfassungswidrigkeit von Hartz 4 Sanktionen, ein interessanter Beitrag

Kritik am Bundesverfassungsgericht


Zunächst einmal was bedeutet dieses Wort eigentlich, schauen wir bei Wiki nach finden wir folgenden Eintrag: „Eine Sanktion (französisch sanction; aus lateinisch sanctio ‚Heilung‘, ‚Anerkennung‘, ‚Bestätigung‘, ‚Billigung‘, ‚Strafandrohung‘; zu sancire ‚heiligen‘, ‚unverbrüchlich festsetzen‘, ‚bei Strafe androhen‘) ist die Erteilung der Gesetzeskraft. In der Regel ist (im Plural) juristisch die durch Gesetze angedrohte Strafmaßnahme gemeint, die darauf ausgerichtet ist, konkrete Aktionen zu unterbinden und damit Normen durchzusetzen.“

Bemerkenswert ist hier ….ist die Erteilung einer Gesetzeskraft.“ Der Witz ist nur das es diese Gesetzeskraft, auf die sich die staatlichen Behörden hier berufen und zwangsweise Vollziehen, gar nicht gibt oder geben dürfte. Denn laut dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland , hat der Staat jeden Bürger ein Leben am Existenzminimum zugesichert und dies ohne entsprechende Gegenleistungen verlangen zu können. Selbst das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich den Asylbewerbern ein menschenwürdigen Existenzminimum in Höhe von 336 € im Monat zugesichert. Dabei darf man nicht vergessen, dass Asylbewerber während ihres Antrages, nicht arbeiten dürfen! Gleichzeitig verlangen aber die Jobcenter von ihren „Kunden“ das diese sich laufend irgendwo bewerben müssen und dies unter Androhung von Sanktionen! Wo bleibt hier eigentlich der Gleichheitsgrundsatz, der allen die gleichen Rechte einräumt? Hierbei darf man auch nicht vergessen, das die Asylbewerber eigentlich jetzt besser gestellt worden sind, denn ein Empfänger des SGB II Geldes muss von diesen Leistungen auch noch seine Stromrechnung begleichen. Um es vorweg zu nehmen, ich sympathisiere nicht mit der NPD und habe nichts gegen Asylbewerber, aber warum werden dem Bürger unseres Landes weniger Leistungen zuerkannt als Asylbewerbern?

Die Sanktionen im SGB II Bezug steigen steitg an und bringen immer mehr Menschen in Armut.Diese Sanktionen führen oftmals zur Wohnungslosigkeit ganzer Familien, denn bei der vollen Sanktion von 100 Prozent, wird auch keine Miete,Krankenversicherung gezahlt.

Sanktionen wurden von der Bundesregierung bis ins Detail ausgearbeitet und scheinbar nichts dem Zufall überlassen. Auf über 70(!) DIN A4 Seiten werden die Grundlagen erläutert, was alles Sanktionsfähig ist.Hat sich eine Regelung zu Ungunsten des Staates erwiesen,wurden diese in kurzer Zeit, dementsprechend Angepasst, das der Bedürftige keinen Vorteil mehr hat.

Sanktionsgrundlagen für Leistungsbezieher des ALG II, § 31 SGB II

Quelle: Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugend Berufshilfe e.V.

Erstmals wurden von den Jobcentern innerhalb von 12 Monaten mehr als eine Million Sanktionen verhängt und statistisch erfasst. Nach den heute veröffentlichten Daten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit wurden in den 12 Monaten von August 2011 bis Juli 2012 insgesamt 1,017 Millionen Sanktionen „neu festgestellt“ – 38,4 Prozent (282.145) mehr als im Jahr 2009. Der scheinbar unaufhaltsame Anstieg von Kürzungen des „menschenwürdigen Existenzminimums“ (Bundesverfassungsgericht)begann mit dem Amtsantritt von Ursula von der Leyen (CDU) als Bundesministerin für Arbeit und Soziales (30. November 2009), angekündigt in einem Interview mit der BILD am 10. Januar 2010. (BILD: "Faule Arbeitslose härter anpacken!")

Die vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) berechnete „Sanktionsquote“, das Verhältnis der im Verlauf von 12 Monaten „neu festgestellten Sanktionen“ (Fälle) zu den in den entsprechenden 12 Monaten durchschnittlich registrierten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (Bestand),stieg im Bundesdurchschnitt von 15,0 Prozent (2009) auf 22,7 Prozent (August 2011 bis Juli 2012). In den einzelnen Ländern reicht die Sanktionsquote im Zeitraum August 2011 bis Juli 2012 von 17,4 Prozent Bremen (Land) bis 30,6 Prozent in Berlin, in den Großstädten (incl. Region Hannover) von 13,7 Prozent in München bis 33,0 Prozent in Leipzig.
Quelle:Sanktionsentwicklung


Hier finden Sie einen Artikel aus dem Neuen Deutschland zum Thema Ralph Boes, der sich schon seit Monaten für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt und nun Sanktioniert wurde. Ziel dieser "mutwilligen gewollten Sanktionierung", ist eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht zu erreichen.
Herr Boes gab zum Artikel aus dem Neuen Deutschland , schon einen Kommentar ab, den ich hier voran stellen möchte, wobei ich nicht die Meinung von Herrn Boes teile, denn um den Sachverhalt auch richtig verstehen zu können, ist diese Einleitung und somit der Artikel gut verfasst worden, wenn auch mit einigen Fehlern belastet, wie der Tatsache das Essengutscheine nur auf Antrag gewährt werden, was in diesem Fall, der ganzen Aktion des Sanktionshungern seinen Sinn nehmen würde.

Hier die Meinung von Herrn Boes:

Am eigentlichen Thema voll vorbei ...
Wenn nicht einmal diejenigen, die es eigentlich wissen müssten (dazu zähle ich ND) begriffen haben,
worum es geht - dann muss ich mich fragen: was habe ich getan...
Schon beim ersten Schritt in die große Öffentlichkeit hinein bin ich gestolpert...
Es ist ja nicht ein Spaß für den ich meine Existenz gefährde, sondern ein Thema, welches von größter und allgemeiner Bedeutung ist.
In die karikatureske Überzeichnung, die der "rheinische Winzersohn" im Artikel erhielt, geht das wirkliche Thema verloren. Es geht nicht um Herrn Boes - es geht in dieser Aktion auch nicht um Grundeinkommen! Sondern um das Thema der Grundrechte, die in Deutschland für Millionen der Menschen abgeschafft sind.
Im Artikel gezeichnet wird vor allem der manchmal etwas großspurige und unbekümmerte rheinische Winzersohn, der auch ein Teil meines Wesens ist, dem Misstrauen und Vorsicht völlig fehlen, der mir normalerweise aber hilft, nicht "Bierernst" walten zu lassen wo Todernst das eigentliche Thema ist.
Mein inneres Bild ist, das ich mit meiner Arbeit jetzt in einen "neuen Raum" der Öffentlichkeit vorstoße, in dem ich erst leben lernen muss. Die Frage ist nur die: Wie ist es anzustellen, dass das eigentliche Thema nicht verloren geht.




Quelle Neues Deutschland

Hunger auf Karlsruhe

Ralph Boes hat einen verrückten Plan - er will sich bis zum Bundesverfassungsgericht hungern

Seit dem 1. November verweigert der Hartz-IV-Bezieher Ralph Boes die Nahrungsaufnahme. Damit protestiert er gegen die 90-prozentige Kürzung seines Regelsatzes durch ein Berliner Jobcenter. Wenn sein Plan aufgeht, wird sich bald das höchste deutsche Gericht mit seinem Fall befassen.

Wie geht es einem, der bereits seit neun Tagen hungert? Solange schon verweigert der Berliner Ralph Boes die Nahrungsaufnahme. Sein Hungern ist Protest. Protest gegen die Kürzung seines Hartz-IV-Regelsatzes. Den hatte das Jobcenter um 90 Prozent zusammengestrichen. Ich will wissen, was für ein Mensch dieser Ralph Boes ist. Und so stehe ich an einem grauen Freitag vor seiner Tür im Berliner Stadtteil Wedding. Eine Unterstützerin mit Irokesenfrisur öffnet die Tür und führt mich in die Küche. Dort sollen wir auf Ralph Boes warten.
Plötzlich stürmt ein drahtiger Mittfünfziger in den Raum. »Hallo, ich bin Ralph Boes und gleich wieder zurück«, sagt er und verschwindet ebenso schnell, wie er gekommen ist. Der Mann hat Energie - soviel steht fest. Nach wenigen Augenblicken ist er wieder zurück und setzt sich mit einem Lächeln an den großen Esstisch. Seine Augen leuchten, die Wangen glühen vor Begeisterung. Er wirkt nicht wie jemand, der seit neun Tagen nichts mehr gegessen hat.
»Der Hunger entfesselt ungeahnte Kräfte«, erklärt Boes. Aber gehen solche Strapazen wirklich spurlos an einem vorbei? »Ich habe auch meine Einbrüche«, räumt er ein. Als er am siebenten Tag morgens aufwachte und den Computer einschalten wollte, wurde er von Panikgefühlen übermannt. Er hatte Angst, der Sache nicht gewachsen zu sein. Doch dann erinnerte er sich an einen Spruch aus der Bibel: »Am siebten Tage sollst du ruh'n und mal was richtig Schönes tun.«
Ob sein Protest etwa religiös motiviert sei, will ich wissen. Nein, wehrt ab. Der Kirche habe er bereits während seiner Studentenzeit den Rücken gekehrt. Ohnehin sei seine Mitgliedschaft ihm nie eine Herzensangelegenheit gewesen. Schließlich habe man ihn bereits als Säugling dort aufgenommen, sagt er und lächelt wieder.
Doch wie kommt ein Winzersohn aus Rheinland-Pfalz dazu, in einen Hungerstreik zu treten? »Die Sache begann mit meiner Entlassung«, erinnert sich Boes. Bis zum Jahre 2005 arbeitete er als Manager einer Seniorenresidenz. Dann kam ein neuer Direktor und der unkonventionelle Boes landete auf der Straße. Schnell machte er Bekanntschaft mit den Schattenseiten der sozialen Marktwirtschaft. Gefangen im Hartz-IV-System, entdeckte er die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Jeder Bürger soll einen monatlichen Betrag erhalten - ohne Gegenleistung. Befürworter argumentieren, so werde auch Arbeit entlohnt, die in einer marktorientierten Ökonomie nicht bezahlt werde. Zumal der Kapitalismus so produktiv geworden ist, dass er auf die Arbeitskraft von Millionen Menschen hierzulande verzichten kann.
Boes ist begeistert und findet Gleichgesinnte. Sie gründen die Bürgerinitiative Grundeinkommen. Schnell macht sich Boes einen Namen als Redner. Er tourt durch die ganze Republik, obwohl er das eigentlich nicht darf, wie er betont. »Schließlich gilt für Hartz-IV-Bezieher die Residenzpflicht.« Ohne vorheriges Okay des Jobcenters dürfen Langzeitarbeitslose ihre Stadt oder den Landkreis nicht verlassen.
In der Schusslinie der Sanktionen
Trotzdem reist er und hält Vorträge. Mal vor MLPD-Mitgliedern, mal vor Unternehmerverbänden. Selbst die Bundeszentrale für politische Bildung schätzt sein Wissen und engagiert ihn mehrfach. Einmal gibt er ein Interview. Erst später erfährt er, dass Alpenparlament.tv eine rechte Webseite sein soll. Noch heute halten ihm das Kritiker vor. »Selbstverständlich bin ich kein Rechter«, beteuert er.
In seinen Vorträgen plädiert er für einen neuen Arbeitsbegriff: »Ich spreche jede Arbeit heilig, die aus einem inneren ernsten Anliegen eines Menschen kommt. Unabhängig davon, ob sie einen Erwerb ermöglicht oder nicht«, sagt Boes. Er selbst sei ein gutes Beispiel dafür, dass das kapitalistische System nicht funktioniere: »Ich arbeite Vollzeit, bekomme jedoch kein Geld dafür.«
Im März 2011 hat er die Nase voll. Er veröffentlicht den »Brandbrief eines entschiedenen Bürgers«, in dem er ankündigt, fortan keine der unsinnigen Regeln des Jobcenters mehr zu befolgen. »In Deutschland herrscht eine Zwei-Klassen-Gesellschaft«, urteilt er. »Für die einen gilt das Grundgesetz noch, für Hartz-IV-Bezieher nicht mehr.« Er schickt den Brief an den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin und die Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
Doch Boes will mehr. Er will die Hartz-IV-Sanktionen per Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe stoppen. Er selbst soll der Präzedenzfall sein. »Indem ich mich offen in die Schusslinie aller Sanktionen stelle.« Doch dazu muss er erst mal sanktioniert werden. Normalerweise kein Problem. Schon bei kleinsten Regelverstößen kürzt das Jobcenter die monatlichen Zahlungen. Im letzten Jahr bundesweit mehr als 500 000 mal. Aber beim Amt hat man Wind von der Sache bekommen. Trotz vieler vorsätzlicher Regelverstöße bleiben Sanktionen aus. »Ich musste mit Dienstaufsichtsbeschwerde drohen, bis ich endlich für mein Fehlverhalten bestraft wurde.« Seit November erhält Boes nur noch zehn Prozent seines Regelsatzes. Das sind 37,40 Euro im Monat. Davon kann keiner leben. Da er Lebensmittelgutscheine, die das Jobcenter in solchen Fällen ausgibt, strikt ablehnt, hungert er sich nun vor das Bundesverfassungsgericht.
In der Politik ist man bereits auf seine Aktion aufmerksam geworden. Linksparteichefin Katja Kipping hat ihm Rechtsbeistand angeboten. Am Donnerstag war Boes im Bundestag, weil zwei Grüne Parlamentarier mit ihm sprechen wollten. Zudem erreicht ihn täglich Post aus dem gesamten Bundesgebiet. »Zu 99 Prozent sind die Reaktionen der Menschen positiv«, so Boes. Sich selbst sieht er dabei als Instrument. Seine Mitstreiter sollen mit ihm umgehen wie »mit einer Ratte in einem Labor«. Die Frage sei, wie man ihn so einsetzen könne, »dass der größte Effekt dabei herauskommt«.
Bundesagentur für Einkommen
Die kleine Schar von Unterstützern, die derzeit in seiner Wohnung lebt, muss sich hingegen nicht einschränken. »Das Team darf hier kochen und essen«, betont Boes. Es sei ihm ein Hochgenuss, den Appetit zu überwinden.
Manchmal, wenn Boes voller Begeisterung fabuliert, könnte man meinen, der Mann sei schlicht und einfach verrückt. Doch für einen Wahnsinnigen sind seine Ansichten zu rational und seine Worte zu überzeugend. Er hätte sicher das Zeug zum Guru. Doch sein Fokus liegt zu sehr auf dem Diesseits.
Er schimpft, dass der Arbeitsplatzabbau durch maschinellen Fortschritt auch noch vom Staat subventioniert werde. »Immerhin zahlen die Unternehmen keine Steuern auf Maschinenarbeit und können die Maschinen sogar noch vom Gewinn absetzen.« Der massive Jobabbau hinterlasse ein Sklavenheer. Boes nennt sich und die anderen Betroffenen Freigestellte. Geld genug sei da, um ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle zu finanzieren. »Entweder man nutzt die Milliarden zur Unterdrückung des Volkes oder zu seiner Befreiung.«
Einer wie Boes will sich nicht abfinden mit dem Zustand dieser Welt. Ab und zu, so erzählt er, heftet er sich einen großen Button an die Jacke. In großen Lettern steht darauf zu lesen: Ich Bin Hartz IV. »Das hat auf der Straße eine Wirkung, als ob der Hosenstall offen ist und alles raushängt«, wundert er sich.
Boes will provozieren und die Leute zum Nachdenken bringen. Immer wieder sorgt er dabei für Wirbel. Etwa mit der Webseite einer »Bundesagentur für Einkommen«. Die hatten er und seine Mitstreiter im April 2009 freigeschaltet. Sie sah dem Online-Auftritt der Bundesagentur für Arbeit (BA) täuschend ähnlich. Auf der Webseite fand sich ein Antrag für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Den konnte man sich ausdrucken und ausgefüllt nach Nürnberg zum Sitz der BA schicken. Die Resonanz war enorm: Innerhalb einer Woche gingen 40 000 solcher Anträge bei der Bundesagentur ein. Die BA ist eine Behörde, schmunzelt Boes, sie dürfe keinen einzigen Brief unbearbeitet lassen. Die Agentur verstand keinen Spaß und drohte mit einer Anzeige. Letztendlich hätten die aber davon abgesehen, so Boes. »Schließlich bin ich Hartz-IV-ler, die hätten meine Prozesskosten selber tragen müssen.«
Im September 2009 holte er als Kandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis Berlin-Mitte 1,8 Prozent. »Mehr als die Piraten«, betont er. Seine Kampagne bestand einzig aus der Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen. Unvergessen sein Slogan: »Sei gut, wähl Boes!« Aber der Spaß ist vorbei.
Der Winzersohn hat sich in eine Lage gebracht, aus der er ohne Weiteres nicht mehr rauskommen wird. Wie weit will er gehen? Wann wird er sein »Sanktionshungern« abbrechen? Boes atmet tief durch: »Ich will siegen und nicht sterben.« Aber er wisse, dass er nach sechs Wochen ohne Nahrung tot sein werde. Gibt es keinen Weg, ihn wieder zum Essen zu bewegen? Im Gefängnis würde er wieder Nahrung zu sich nehmen, erklärt er. Aber einen Vorwand, ihn wegzusperren, hat er den Behörden bislang nicht geboten. Boes will als politischer Gefangener inhaftiert werden. Schließlich werde er ja auch aus politischen Gründen sanktioniert. Offenbar ist er zu allem entschlossen.
»Vielleicht schalte ich auf Lichtnahrung um«, schmunzelt er und fügt hinzu: »Das Böse gewinnt immer.«
Quelle:Neues Deutschland

Wir sind Boes

Interessante Anmerkung zum Thema:
"Vergessen darf man aber nicht, dass es hier nicht um Ralph Boes geht oder um Arbeit oder Hunger! Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt, in dem de facto 6 MILLIONEN Hartz-IV-Empfänger + - 3 MILLIONEN Arbeitslose, von denen 2 MILLIONEN ebenfalls ALG II beziehen, durch alle gesellschaftlichen Schichten diskriminiert werden und als unwillig und faul denunziert werden. Dies spottet jeder Vernunft! Es geht hier nicht um ein paar Menschen, die sich dazu entschieden haben sich nicht mehr an diesem Unsinn zu beteiligen – gerade diese Menschen sollten unsere Hochachtung haben, weil diese für unser Rechte einstehen –, sondern es geht hier um 6 MILLIONEN Menschen, die keiner Erwerbsarbeit nachgehen können, weil es schlicht keine Erwerbsarbeit gibt, die bezahlt werden könnte. Natürlich gibt es Arbeit, im Überfluss, und jeder Angestellte kann ein Lied davon singen, dass er für zwei arbeiten muss. Aber wer behauptet, dass ALG II-Empfänger faul und unwillig wären, der sollte doch mal morgen zu seinem Chef gehen und ihn fragen, warum er nicht mehr Leute einstellen möchte! Überflüssige Diskussionen, die nichts mit der Realität zu tun haben. Die Diskussionen, ob gerechtfertigt oder nicht, lassen doch bei den Befürwortern von Sanktionen nur ein Schluss zu: Wer macht dann für wenig bis kein Geld die Drecksarbeit? Das Schlimme daran, es gibt keine Drecksarbeit, es gibt nur schlecht bezahlte Jobs, von denen keiner Leben kann. Wer jetzt ruft, ich arbeite aber auch in einen schlecht bezahlten Job, der sollte nicht auf die 6 MILLIONEN Menschen herabschauen, die keinen haben und diese dann auch noch diskriminieren. Bürger, versuche Du doch mal von 374 Euro im Monat ein normales Leben zu leben, dort fängt es doch schon an. Meine Hochachtung an alle, die das bewusst tun! Ich kann nur an die Vernunft appellieren, denn es geht hier um 6 MILLIONEN Menschen, die durch alle gesellschaftlichen Schichten diskriminiert und entrechtet werden. Es geht um unsere Grundrechte!" (von Björn Kaletta)
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1 Kommentar
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 15.11.2012 | 16:50  
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