Thannhausen: Aiwanger (13)
Aiwanger: Wir nehmen die Verantwortung ernst!
Die aktuelle Umfrage des Forsa-Instituts sieht die FREIEN WÄHLER in Bayern bei 10 Prozent. Die CSU fällt auf 41 Prozent, die FDP würde mit 3 Prozent den Einzug ins Parlament klar verfehlen. Damit hätte Schwarz-Gelb keine Regierungsmehrheit. Die SPD steigt auf 21 Prozent, Grüne auf 16 Prozent.
Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger:
„Die FREIEN WÄHLER sind in...
Politik, Günzburg, Bayern, Schwaben, Freie Wähler, Landtag, Aiwanger
Im Rahmen der heutigen gemeinsamen Landtagspressekonferenz mit SPD und GRÜNEN zur Unterstützung der bayernweiten Anti-AKW-Demonstrationen am kommenden Samstag erklärte FREIE WÄHLER Fraktionschef Hubert Aiwanger: „Die Landtagsopposition spricht in Sachen Energiepolitik weitgehend mit einer Stimme.“ Aiwanger kritisierte die aktuellen wahltaktischen Manöver der Bayerischen Staatsregierung rund um das Datum des Atomausstiegs und...
Politik, Günzburg, Bayern, Schwaben, Freie Wähler, Atomausstieg, Aiwanger
Freie Wähler antworten auf Regierungserklärung Horst Seehofers zum BayernLB-Debakel
Freie Wähler Landes- und Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger hat nach der Regierungserklärung von Ministerpräsident Seehofer zum Debakel der Bayerischen Landesbank „ein Ende der CSU-Parteibuchwirtschaft“ gefordert. Aiwanger sagte bei der jüngsten Plenarsitzung des Bayerischen Landtags, es sei zu wenig, einerseits von „rückhaltloser...
Günzburg, Bayern, Schwaben, Freie Wähler, Landtag, Aiwanger, BayernLB, HGAA
Zu Seehofers Regierungserklärung zum Berliner Koalitionsvertrag
Hubert Aiwanger, Fraktions- und Landeschef der Freien Wähler, sieht im schwarz-gelben Koalitionsvertrag die Gefahr einer Entsolidarisierung der Gesellschaft: „Die massiven Einnahmeausfälle bei Ländern und Kommunen aufgrund der angekündigten Steuerpolitik treiben Städte und Gemeinden in die Verschuldung und zwingen sie zu Leistungseinschränkungen. Außerdem...
Günzburg, Bayern, Schwaben, Freie Wähler, Landtag, Aiwanger, schwarz-gelb
Kaum eine Person polarisiert wie Gabriele Pauli!
In der Diskussion um die Neugründung einer Partei durch die ehemalige Landrätin Gabriele Pauli und eine mögliche Spaltung der Freien Wähler, mehren sich die Pressestimmen, die von einem längst überfälligen bevorstehenden Rauswurf aus der Freien-Wähler-Landtagsfraktion und einem Parteiausschluss berichten. Bezeichnend in diesem Zusammenhang ist, dass die Freien-Wähler es bisher...
Politik, Freie Wähler, Aiwanger, Pauli, Rauswurf, Spaltung
Aiwanger: Entscheidung längst überfällig – jetzt auch sofortiger Stopp des staatlichen Versuchsanbaus in Bayern nötig
Der Landesvorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger begrüßt die heutige Entscheidung von Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner, die Aussaat der genveränderten Maissorte Mon 810 zu verbieten als „längst überfällig.“ „Der politische Druck und die bevorstehenden Europawahlen haben...
Bayern, Freie Wähler, Landwirtschaft, Aiwanger, Gen-Mais Mon810
Hubert Aiwanger, FW-Landesvorsitzender in Bayern und stellvertretender FW-Bundesvorsitzender,bezeichnet die CSU wegen ihrer widersprüchlichen Aussagen zur Europapolitik als „nicht europatauglich“. Aiwanger:„Das Stimmengewirr, das momentan aus der CSU nach draußen dringt, zeigt die völlige Zerrissenheit der Partei in zentralen Fragen. CSU-Generalsekretär Dobrinth bezeichnet sich selbst als bekennenden EU-Kritiker und sagt, die...
Bayern, CSU, Freie Wähler, Europawahl, Aiwanger, georg schmid
FW-Landesvorsitzender und Fraktionschef Hubert Aiwanger (Rottenburg) sieht die CSU kurz vor der politischen Handlungsunfähigkeit: „Aus Angst vor schlechten Wahlergebnissen verspricht die CSU momentan das Gegenteil von dem, was sie jahrelang gemeinsam mit der CDU vertreten hat. Die neuen Positionen kann sie aber innerhalb der Union nicht durchsetzen. Die jüngste Forderung der CSU, Volksabstimmungen zu wichtigen Themen der...
Politik, Bayern, Freie Wähler, Landtag, Europawahl, Chaos, Aiwanger
„Die FW sind eine Bürgerbewegung, die aus der Mitte der Gesellschaft kommt und mit radikalen Kräften von Rechts und Links nichts am Hut hat“, sagt Armin Grein, Bundesvorsitzender der FW. „Gerade weil wir der Meinungsfreiheit und –vielfalt verpflichtet sind, grenzen wir uns deutlicher als manch andere von den politischen Rändern ab. Es ist absurd zu glauben, die FW würden Menschen mit extremistischen Ansichten in ihren Reihen...
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Bundespräsident Horst Köhler kann weiter auf die Stimmen der bayerischen Freien Wähler für seine Wiederwahl hoffen. Fraktionschef Hubert Aiwanger sagte nach einem Gespräch mit SPD-Kandidatin Gesine Schwan am Freitag in Würzburg: «Ich gehe davon aus, dass die Fraktion geschlossen Köhler wählen wird. Schwan sei zwar eine interessante Kandidatin und teile viele Positionen der Freien Wähler, «zum Beispiel dass man über die...
Bayern, Freie Wähler, Bundespräsident, Aiwanger, Bundespräsidentenwahl
FW-Chef Hubert Aiwanger auf Wackelkurs: Monatelang hat er Bundespräsident Horst Köhler die Unterstützung der Freien Wähler bei der Bundespräsidentenwahl versichert. Jetzt kippt er um.
Wir dokumentieren Aiwangers Zick-Zack-Aussagen:
Vor der Landtagswahl ließ Aiwanger keinen Zweifel, dass die Freien Wähler Horst Köhlers Wiederwahl als Bundespräsident unterstützen:
* "Köhler hat das Beste aus seinem Amt rausgeholt....
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„Das irreführende Verhalten der Freien Wähler bei der Zusicherung der Unterstützung Horst Köhlers bei der Wahl des Bundespräsidenten entspricht nicht dem Auftreten einer seriösen Partei“, erklärt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter. Die aktuellen Aussagen des Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger verstärken den Eindruck, dass die Freien Wähler erst dann eine eindeutige Position bei der Unterstützung eines Kandidaten für die...
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Zum Personalstreit innerhalb der CSU über die Europaliste
München I Kritisch äußert sich FW-Landesvorsitzender Hubert Aiwanger zur aktuellen Personaldebatte innerhalb der CSU bezüglich der Europawahlliste: "Der Bürger will wissen, wofür sich die Politiker in Brüssel einsetzen, nicht wer welchen Listenplatz hat. Wir brauchen ein bürgernahes Europa der Regionen mit möglichst viel Kompetenz vor Ort. Die Bürger erwarten zu...
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