Krumbach: Bundestag (21)
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Einzug der Piratenpartei mit 8,9% und 15 Sitzen ins erste deutsche Landesparlament.
Mit den PIRATEN haben die Bürger Berlins die richtige Alternative gesucht und sie auch gefunden: Das Votum der Wähler zeigt, dass der Bürger sich in Zukunft transparent, themenorientiert und basisdemokratisch direkt am politischen Geschehen der Hauptstadt Deutschlands beteiligen will.
»1.000 Piraten, 12.000 Plakate, unzählige Interviews,...
Bundestag, Piratenpartei, Piraten, Bundestagswahl
Am Rande einer Veranstaltung zur Bundestagswahl
am 27.09.2009 schoß ich dieses
Bild von der Bayerischen Justizministerin
Dr. Beate Merk und MdB Dr. Georg Nüsslein,
dem CSU- Direktkandidaten des Bundeswahlkreises
Neu-Ulm/Günzburg.
Bundestag, Politiker, Bundestagswahl, Dr. Beate Merk, Dr. Georg Nüsslein
„Der schlechte Informationsfluß seitens der Kassenärztlichen Vereinigung hat zu einer massiven Verunsicherung bei unseren Fachärzten geführt“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU). „In der öffentlichen Wahrnehmung geht völlig unter, daß das Honorarvolumen bei Fachärzten gegenüber 2008 um 4,2 % ansteigen wird,“ so Nüßlein weiter. In den letzten Wochen sind viele Patienten und Ärzte aus der Region in Sorge um...
Politik, CSU, Gesundheit, Bundestag, Nüßlein, Hausärzte, Fachärzte, Ärztehonorare, Kassenärztliche Vereinigung
Im Rahmen des CSU-Neujahrsempfangs im Krumbacher Stadtsaal sprach die neue Bundeministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner (CSU)über ihren Einsatz für die bayerischen Bauern, vor allem aber auch die Milchbauern. Im Anschluss an den Empfang stand die Ministerin den Bauern für persönliche Gespräche zur Verfügung. Auch der DSL-Ausbau und die Förderung des ländlichen Raums habe bei ihr oberste Priorität, so...
Günzburg, Bayern, CSU, München, Berlin, Landkreis, Krumbach, Landtag, Bundestag, Alfred Sauter, Nüßlein, Landwirtschaft, Bundesregierung, Bauern, Ländlicher
Die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag hat die „Kommission zur Begleitung der Umsetzung des integrierten Klima- und Energieprogramms der Bundesregierung“ eingesetzt. Schwerpunkt dieses elfköpfigen Gremiums unter Vorsitz von Dr. Georg Nüßlein ist die inhaltliche und politische Begleitung des Energie- und Klimapakets der Bundesregierung.
Politik, CSU, Berlin, Landkreis, Krumbach, Umwelt, Energie, Wirtschaft, Bundestag, Nüßlein, umweltschutz, Wahlkreis, Klimaschutz, Kandidaten-2008
Die EU-Kommission will am 23. Januar einen Vorschlag für ein europäisches Zertifikatehandelssystem für Ökostrom vorstellen. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
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In Schwaben registrierte das Polizeipräsidium 2006 insgesamt 90.870 Straftaten. Die ermittelten Tatverdächtigen waren zu 75 % männlichen Geschlechts und der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger lag bei 21,7 %. Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) hierzu: „Unsere Bürger haben ein Recht auf Sicherheit, deshalb muß der Staat alles daran setzen, um die Kriminalität entschlossen und erfolgreich zu bekämpfen.“
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Die Nutzung heimischer Öfen darf durch die Novelle der 1. Bundesimmissionsschutzverordnung nicht an unvertretbar hohe Auflagen geknüpft werden“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU). Nüßlein nimmt dabei Bezug auf die Pläne des Bundesumweltministeriums, welches mit der Novelle der 1. Bundesimmissionsschutzverordnung die Feinstoffbelastung in der Luft reduzieren will.
Politik, Günzburg, CSU, Berlin, Landkreis, Krumbach, Umwelt, Bundestag, Nüßlein, umweltschutz, Wahlkreis, Klimaschutz, Gesetz, Heizung, Feinstaub
„Mit den Sorgen von Eltern darf man keine Politik machen“, so der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein. Der Abgeordnete ist für die Energiepolitik der CSU im Bundestag verantwortlich und überzeugt, daß sich die jüngste Studie zu Krebserkrankungen von Kindern im Umfeld von Kernkraftwerken (KiKK-Studie) für keinerlei Schlußfolgerungen, „vor allem aber nicht für Parteistreit“ eignet. Nüßlein sprach am vergangenen...
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Im Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements wurde auf Druck der Union kurzfristig eine neue Aufwandspauschale von 500 € aufgenommen. Dies sei ein wichtiges Signal für im Landkreis ehrenamtlich engagierte Menschen, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein.
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Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (Münsterhausen) ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses im Deutschen Bundestag gewählt worden.
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Nachdem Minister Gabriel aktuell nochmals betonte, daß er sich bei der Auswahl des atomaren Endlagers noch nicht auf den Salzstock Gorleben festlegen will, ist die Verunsicherung in der Region groß. Nach einer wissenschaftlichen Studie soll nämlich auch das Gebiet um Ulm für ein Atommüll-Endlager in Betracht kommen. Dazu der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU): „Der notwendige Handlungsbedarf darf nicht länger...
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Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein begrüßt die Zusage des Bundesumweltministeriums für eine verbesserte Förderung des Einbaus moderner Heizungsanlagen.
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Vor einigen Monaten wurden die Anschlagspläne des Neu-Ulmer Studenten Fritz G. und zweier weiterer Komplizen durch das entschlossene Eingreifen der Sicherheitsbehörden gerade noch vereitelt. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein macht darauf aufmerksam, daß bei den überhitzten Diskussionen um Online-Durchsuchungen, die diesem Ereignis folgten, einige wesentliche Dinge aus den Augen verloren worden seien:
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Eine neue Moscheendiskussion in Thannhausen befürchtet der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein. Es gebe Hinweise dafür, daß Milli-Görus-Anhänger aus der Region wieder in Thannhausen aktiv werden wollen. Der verfassungsfeindlichen Vereinigung ginge es darum, den Türkischen Kulturverein zu spalten und separate Gebetsräume einzurichten.
Politik, CSU, Berlin, Landkreis, Krumbach, Bundestag, Nüßlein, Wahlkreis, Thannhausen, Islamismus
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