Günzburg: Schwaben (898)
Kombinationen zum Thema: Schwaben + ...
CSU (556),
Landkreis (538),
Landkreis-Günzburg (423),
Deutschland (314),
Bundestag (204),
Landtag (203),
Nüßlein (198),
Birkenried (190),
Wahlkreis (184),
Alfred Sauter (183),
Europa (177),
Unterallgäu (174),
Bundesregierung (161),
Stimmkreis (146),
Staatsregierung (140),
Künstler (108),
Brüssel (98),
Kommunalpolitik (97),
Europaparlament (95),
Ferber (95)
Beiträge zum Thema aus: Deutschland (1362),
Thannhausen (111),
Krumbach (60),
Augsburg (43),
Königsbrunn (41),
Offingen (34),
Donauwörth (25),
Dillingen (25),
Burgau (21),
Friedberg (19),
Nördlingen (18),
Gersthofen (17),
Mindelheim (9),
Lichtenstein (9),
Bobingen (9),
Kempten (9),
Neusäß (7),
Ochsenhausen (6),
Kaufbeuren (6),
BestOf (5)
„Was fehlt ist eine Richtigstellung der Spitzenkandidatin der Freien Wähler (FW), Gabriele Pauli“, sagt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zu den antisemitischen Äußerungen des Bremer FW-Landesvorsitzenden. „In solchen Fragen kann es nur eindeutige Antworten geben, weshalb Frau Pauli das richtig stellen muss.“
Nach den Äußerungen ihres Bremer Parteifreundes Friedhelm Altvater, der den...
Politik, CSU, München, Schwaben, Freie Wähler, Landtag, Europa, Wahl, Europawahl, Schmid, Aiwanger, Pauli, CSU - Fraktion, Grein
Schwabens Europaabgeordenter Markus Ferber (CSU): Kritik an Weissbuch Klimawandel / Lösung der Finanz- und Wirtschaftskrise muss Priorität haben
Eine Konzentration der EU-Kommission auf die Lösung der Finanzkrise verlangte der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber. Vor dem G-20-Gipfel in London kritisierte Ferber, die EU-Kommission dürfe die Wirtschaft nicht durch unsinnige Regelungen, Vorschriften und Vorschläge...
Politik, Augsburg, Bayern, CSU, Schwaben, Europa, Wirtschaft, Wahl, Brüssel, Europawahl, Finanzkrise, Ferber, Europaparlament, Straßburg, Wirtschaftskrise
Schwabens Europaabgeordneter Markus Ferber: Sonderabgabe gefährdet Arbeitsplätze im Transportgewerbe!
Vor dem Verlust von Arbeitsplätzen im Transportgewerbe durch die Ausweitung der LKW-Maut auf Staukosten hat der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, gewarnt. "Eine Stau-Abgabe für LKW gefährdet Arbeitsplätze", so Ferber anlässlich des Treffens der EU-Verkehrsminister.
Damit lehnte Ferber die von europäischen...
Politik, Augsburg, Bayern, CSU, München, Schwaben, Verkehr, Europa, Wahl, Brüssel, Europawahl, LKW, Ferber, Europaparlament, Straßburg, Transportgewerbe
„Die FW sind eine Bürgerbewegung, die aus der Mitte der Gesellschaft kommt und mit radikalen Kräften von Rechts und Links nichts am Hut hat“, sagt Armin Grein, Bundesvorsitzender der FW. „Gerade weil wir der Meinungsfreiheit und –vielfalt verpflichtet sind, grenzen wir uns deutlicher als manch andere von den politischen Rändern ab. Es ist absurd zu glauben, die FW würden Menschen mit extremistischen Ansichten in ihren Reihen...
Schwaben, Freie Wähler, Landtag, Wahl, Schmid, Rechtspopulismus
„Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler (FW) Hubert Aiwanger macht sich die Debatte um die Abgrenzung seiner Partei zum rechten Rand zu leicht“, sagt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
„Es ist inakzeptabel, wenn die Freien Wähler von ‚einzelnen Personen’ sprechen, wenn es sich in Wirklichkeit um den größten Teil eines FW-Landesvorstands handelt“, so Schmid zur...
Politik, CSU, München, Schwaben, Freie Wähler, Landtag, Wahl, Europawahl, Schmid, Antisemitismus, Aiwanger, Pauli, Radikalismus
Ein möglicher Ausgleich von Verlusten in der zusätzlichen Altersversorgung des Europäischen Parlaments aus Steuermitteln kommt nach Auffassung der CDU/CSU-Gruppe nicht in Frage: "Entsprechende Überlegungen, die aufgelaufenen Verluste des EP-Pensionsfonds an den Kapitalmärkten mit Steuermitteln auszugleichen, weisen wir entschieden zurück", erklärten der Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Markus Ferber (CSU), heute in...
Politik, Günzburg, Augsburg, Bayern, CSU, Schwaben, Landkreis, Europa, Wahl, Brüssel, Finanzen, Europawahl, Steuern, Ferber, Europaparlament, Straßburg, Beamte, Pensionen
Pressemitteilung von report MÜNCHEN, 23.03.2009
Rechtspopulisten bei den Freien Wählern
(München) In zwei Landesverbänden der Freien Wähler sitzen im Vorstand Politiker, die zuvor bei rechtspopulistischen Parteien Mitglied waren. Das berichtet das ARD-Magazin report MÜNCHEN. So war der Vorsitzende des Landesverbandes Bremen, Friedhelm Altvater, Mitglied bei der Schill-Partei, genauso wie seine Lebensgefährtin...
Politik, Bayern, München, Schwaben, Deutschland, Freie Wähler, Wahl, Europawahl, Antisemitismus, Gabriele Pauli, Radikalismus, Report München, Rechtspopulisten
Schwabens Europaabgeordneter Markus Ferber (CSU): Konjunkturprogramme müssen schneller greifen können / EU-Gipfel wichtiger Startschuss zur Ankurbelung der Wirtschaft:
Die EU-Kommission muss die Schwellenwerte für die Ausschreibungspflicht öffentlicher Aufträge anheben. Nur wenn Städte und Gemeinden nicht alle Dienstleistungsaufträge und Bauvorhaben europaweit ausschreiben müssen, könnten die jetzt festgezurrten...
Politik, Günzburg, Augsburg, Bayern, CSU, Schwaben, Landkreis, Europa, Wahl, Brüssel, Europawahl, Ferber, Europaparlament, Straßburg, Kommunen, Staat, Konjunkturpaket
Zum zukünftigen Geschäftsmodell der BayernLB
Die Landesbank soll langfristig in öffentlicher Trägerschaft bleiben. Privatisierungsplänen erteilt die FW-Landtagsfraktion eine klare Absage. „Die BayernLB hat einen öffentlichen Auftrag als Partner der Sparkassen und der heimischen Wirtschaft zu erfüllen. Und genau das muss auch wieder im Fokus der zukünftigen Geschäftspolitik stehen“, erklärt Bernhard Pohl, stellvertretender...
Politik, Bayern, Schwaben, Freie Wähler, Landtag, BayernLB, Landesbank
Der Breitband-Förderung und Ausbau der Staatsregierung ist bislang ein Flop. Viele Regionen bleiben vom schnellen Zugang zur Datenautobahn abgeschnitten, wie Bürgermeister landauf, landab klagen.
Bayern hat in beim schnellen Internet eine Zwei-Klassen- esellschaft. Während in München und anderen Großstädten das Surfen im DSL-Turbotempo selbstverständlich ist, leben viele Landbewohner in der Internet-Steinzeit mit quälend...
Günzburg, Bayern, Schwaben, Landtag, Internet, DSL, Ländlicher Raum
Ausschuss für Haushaltskontrolle kritisiert Sportzentrum und Kauf von Ganzkörperscannern:
Die Verwaltung des Europäischen Parlaments muss besser auf ihre Ausgaben achten. Dies fordert der Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments in der Abstimmung über die Entlastung des Parlamentshaushalts für 2007. Die Europaabgeordneten kritisierten vor allem eine unklare Kostenkalkulation für die Neugestaltung des...
Politik, Günzburg, Augsburg, Bayern, CSU, Schwaben, Landkreis, Europa, Wahl, Geld, Brüssel, Finanzen, Europawahl, Steuern, Ferber, Europaparlament, Straßburg
Am 10. März beschlossen die EU-Finanzminister, den Mitgliedstaaten zu gestatten, ermäßigte Mehrwertsteuersätze u. a. in der Gastronomie und im Bau einzuführen. Nüßlein kritisiert die Blockadehaltung des SPD-geführten Finanzministeriums bei der Umsetzung dieser Steuersenkung in Deutschland. Sie sei gerade für die noch junge Tourismusregion Mittelschwaben fatal.
Einstimmig, d. h. mit der Stimme des sozialdemokratischen,...
Politik, Günzburg, CSU, Schwaben, Berlin, Landkreis, Europa, Bundestag, Handwerk, Nüßlein, Wahlkreis, Bundesregierung, Brüssel, Steuern, Gastronomie, Mehrwertsteuer
Ferber: Steinbrück muss Mehrwertsteuer für Gastgewerbe auch in Deutschland senken / Konjunkturschub für Hotels und Gaststätten
Bundesfinanzminister Steinbrück muss auch in Deutschland einen reduzierten Mehrwertsteuersatz auf arbeitsintensive Dienstleistungen einführen. Dies forderte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, nachdem die Finanzminister der EU-Staaten heute den Weg frei gemacht...
Politik, Günzburg, Bayern, CSU, Schwaben, SPD, Landkreis, Europa, Wahl, Brüssel, Europawahl, Ferber, Europaparlament, Straßburg, Steuer, Mehrwertsteuer, Ausgburg
„Dass die bayerische SPD den Freien Wählern vorsäuselt, das Brechen eines Wahlversprechens sei nicht so schlimm, passt gut zur Ypsilanti-SPD. Aber es bliebe trotzdem Wortbruch und würde die Menschen enttäuschen.“ Mit diesen Worten reagierte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, auf die Kritik seines SPD-Kollegen Franz Maget.
Maget hatte die Position vertreten, die Freien Wähler (FW) könnten...
Politik, Bayern, CSU, München, Schwaben, SPD, Freie Wähler, Landtag, Bundespräsident, Schmid, köhler
Die Parteifinanzen der Freien Wähler müssen genau so transparent werden wie die der anderen Parteien. Deshalb müssten die Freien Wähler in ihren Berichtspflichten mit allen anderen Parteien gleichgestellt werden. Das fordert Alexander König, der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
König kündige eine entsprechende Initiative an. „Eine gesetzliche Gleichstellung ist nicht nur sinnvoll, weil...
Politik, Bayern, CSU, München, Schwaben, Freie Wähler, Landtag, Finanzen, Steuern, Parteien, König, Schmid, CSU - Fraktion
Mit dem Aktivieren des Buttons erlauben Sie einen begrenzten Datenaustausch mit Facebook. Mehr dazu unten unter .