Stuttgart: linksfraktion (28)
Berlin / 20.10.2009 / "Das ist eine Katastrophe für die Beschäftigten und eine krachende Niederlage für den Wirtschaftsminister", erklärt Klaus Ernst zum endgültigen Aus für das Versandhaus Quelle. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE wirft Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mangelndes Engagement für die Arbeitsplätze der Quelle-Beschäftigten vor und fordert Aufklärung über den...
CSU, CDU, FDP, Regierung, Quelle, arbeitslos, linksfraktion, Wirtschaftsminister, Gutenberg
Berlin / 19.10.2009 / "Die Bundesregierung handelt bei der Impfung gegen die Schweinegrippe als erste allgemeine Verunsicherung. Indem sie für sich und ihr nach geordnete Einrichtungen einen anderen Impfstoff gegen den Schweingrippe-Virus H1N1 geordert hat, als die breite Mehrheit der Bevölkerung bekommen soll, erweist sie einer planvollen Pandemiebekämpfung einen Bärendienst", kritisiert Martina Bunge die jetzt bekannt...
Die-Linke, Bundesregierung, Linke, Schweinegrippe, linksfraktion, impfstoff, zwei klassen, impfchaos
Berlin / 18.10.2009 / „Die Kultusminister haben am Freitag die Chance verpasst, die überfällige Abschaffung der Hürden beim Zugang zum Masterstudium zu beschließen“, kommentiert Petra Sitte die Ergebnisse der Kultusministerkonferenz und fordert: „Das sollten sie schnellstens nachholen“. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Nach dem Wahlkampfgipfel der Bildungsministerin zur Weiterentwicklung des...
Berlin, Bildung, Presse, linksfraktion
Berlin / 18.10.2009 / „Setzen, Sechs! Anders kann man das Agieren von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Sachen Opel nicht bewerten“, kommentiert Ulla Lötzer die bisherigen Ergebnisse im Ringen um die Zukunft der Opelaner. „Nach zehn Monaten lautet die Bilanz: Abbau von Tausenden von Arbeitsplätzen, entfesselte Standortkonkurrenz in Europa und ein Businessplan, der auf tönernen Füßen steht. Dafür gibt es...
CSU, Linke, Opel, linksfraktion, Gutenberg, Magna, opelaner, Bundeswirtschaftsminister, lötzer
Berlin / 07.10.2009 / "Der heute verkündete Freispruch ist ein Beleg dafür, dass dieses Verfahren eine politische Farce war, da humanitäre Hilfe für Menschen in Not kriminalisiert wurde", erklärt Sevim Dagdelen, Mitglied der Fraktion DIE LINKE, zum Urteil für Elias Bierdel, damaliger Geschäftsführer der Organisation Cap Anamur und Stefan Schmidt als Kapitän des Schiffes Cap Anamur. Dagdelen weiter:
"Das deutsche Schiff Cap...
Politik, Italien, Die-Linke, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Mittelmeer, Flüchtlinge, linksfraktion, Freispruch, boatpeople, cap anamur, karabineri
Berlin / 07.10.2009 / "DIE LINKE fordert die unverzügliche der acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke bereits im kommenden Jahr. Die Verhandlungsführer bei CDU/CSU und FDP sind aufgefordert, ihren eigenen Aussagen zu folgen und die Außerbetriebnahme technisch nicht sicherer Anlagen zu garantieren", erklärt Hans-Kurt Hill zu den Atom-Energie-Plänen von Schwarz-Gelb. Der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE...
Politik, Berlin, Deutschland, Stuttgart, Atomkraft, Die-Linke, Strom, linksfraktion, Kernenergie, Konzerne, Verlängerung
Berlin / 03.10.2009 / "Kaum ist die Wahl vorbei, schwingen Union und FDP die sozialpolitische Abrissbirne. Ihr erstes Ziel ist die Gesetzliche Krankenversicherung. Mit möglichst hohen Zusatzbeiträgen im Gesundheitsfonds sollen Kostensteigerungen künftig ausschließlich auf die Versicherten abgewälzt werden", kritisiert Frank Spieth. Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt:
"Die neoliberale...
CSU, CDU, FDP, Linke, Gesundheitsreform, linksfraktion
Berlin / 01.10.2009 / "Ohne wirksame gesetzliche Regelungen wird sich die Lohndiskriminierung von Frauen nicht beseitigen lassen", erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kirsten Tackmann, anlässlich des heute veröffentlichten Befundes des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung. Demnach ist ein wichtiger Teil des geschlechtsspezifischen Lohnrückstandes auf die...
linksfraktion
Berlin / 01.10.2009 / "Zum jetzigen Zeitpunkt den Ausstieg aus den nationalen Konjunkturprogrammen vorzubereiten, zeugt von wirtschaftspolitischer Verbohrtheit und sozialer Kälte. Selbst die EU-Kommission erwartet für das kommende Jahr einen Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 11 Prozent", kritisiert Ulla Lötzer im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Finanzminister in Göteborg, bei dem der kollektive Ausstieg aus den...
Finanzen, linksfraktion, Sparmaßnahmen
Berlin / 30.09.2009 / "Wir sind zuversichtlich, dass die Iren den Vertrag von Lissabon erneut begraben. Ein Europa der Wirtschaftskrise, der sozialen Spaltung und der Aufrüstung ist nicht mehrheitsfähig", so Sevim Dagdelen bei einem Treffen fortschrittlicher Vertragsgegner in Irland im Vorfeld des Referendums am 2. Oktober. Weiter erklärt die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE:
"Am 2. Oktober soll die irische...
News, linksfraktion
Berlin / 30.09.2009 / „Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes eröffnet Städten und Gemeinden die Möglichkeit, ihren Kurs der Rekommunalisierung fortzusetzen“, so Katrin Kunert zum Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes zu Stromnetzen. Die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Die Entscheidung ist nicht nur ein wichtiger Schritt zur Stärkung der örtlichen Versorger im Gas- und Energiebereich...
Die-Linke, Urteil, linksfraktion, BGH, Stromanbieter, Stromnetze, Komunen
Berlin / 30.09.2009 / "Die Herbstbelebung am Arbeitsmarkt ist in diesem Jahr bereits schwächer ausgefallen als sonst, aber das Schlimmste steht uns noch bevor. In den kommenden Monaten wird sich die Lage am Arbeitsmarkt dramatisch verschlechtern, weil dann die Stabilisierungsreserve Kurzarbeit Zug um Zug wegfällt", erklärt Kornelia Möller zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahl für den Monat September. Die arbeitsmarktpolitische...
Politik, Berlin, Die-Linke, linksfraktion
Berlin / 30.09.2009 / "Wer ein gerechtes Gesundheitssystem will, kommt ohne einen Fonds nicht aus – der aber ausreichend finanziert sein muss. Zusatzbeiträge sind dazu der falsche Weg, denn sie sind zutiefst unsozial. Die Begrenzung der Zusatzbeiträge abzuschaffen, wie jetzt von einigen Krankenkassen gefordert, würde die Ungerechtigkeiten noch verschärfen, ohne dabei für mehr Effizienz zu sorgen. Einen solchen Wettbewerb auf...
Politik, Berlin, Die-Linke, linksfraktion
Mit dem Aktivieren des Buttons erlauben Sie einen begrenzten Datenaustausch mit Facebook. Mehr dazu unten unter .