Stuttgart: linksfraktion + Regierung (4)

Peter Schmidt aus Stuttgart | am 01.12.2009 | 194 mal gelesen

Berlin / 01.12.2009 / „Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Europäische Union den Prozess der Militarisierung verstärkt fortsetzen und die neoliberale Wirtschaftspolitik, die eine der Ursachen der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise ist, zementieren“, so Diether Dehm zum morgigen Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: „Der erhöhte Finanzbedarf für...

Peter Schmidt aus Stuttgart | am 14.11.2009 | 147 mal gelesen

Berlin / 14.11.2009 / "Die Chefideologen des Kapitals haben aus der Krise offensichtlich nichts gelernt", kommentiert Sahra Wagenknecht das heute veröffentlichte Gutachten der so genannten Wirtschaftsweisen. "Zwar wird die Bundesregierung für ihren steuerpolitischen Kamikazekurs zu Recht kritisiert", so die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, "doch was die angeblich Sachverständigen stattdessen...

Peter Schmidt aus Stuttgart | am 20.10.2009 | 138 mal gelesen

Berlin / 20.10.2009 / „Die Damen und Herren der Koalitionsrunde spielen Steuerpoker mit gezinkten Karten, wenn sie die Steuersenkungen auf Pump über einen weiteren Schattenhaushalt, wofür ein dritter Nachtragshaushalt erforderlich wäre, finanzieren wollen“, erklärt Gesine Lötzsch zu den Plänen von CDU/CSU und FDP die versprochenen Steuersenkungen über höhere Schulden zu finanzieren. Die stellvertretende Vorsitzende und...

Peter Schmidt aus Stuttgart | am 20.10.2009 | 128 mal gelesen

Berlin / 20.10.2009 / "Das ist eine Katastrophe für die Beschäftigten und eine krachende Niederlage für den Wirtschaftsminister", erklärt Klaus Ernst zum endgültigen Aus für das Versandhaus Quelle. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE wirft Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mangelndes Engagement für die Arbeitsplätze der Quelle-Beschäftigten vor und fordert Aufklärung über den...