Stuttgart: Koalition + linksfraktion (3)

Beiträge zum Thema aus: Deutschland (3)
Tütenpacken beim Discounter 1
Peter Schmidt
Peter Schmidt aus Stuttgart | am 04.11.2009 | 190 mal gelesen

Berlin / 04.11.2009 / Das vermeintlich soziale Mäntelchen, das sich die FDP überstülpt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als alter, zerfressener Lumpen: Mit ihrer plakativen Forderung, die 'Rente ab 60' einzuführen, verdonnern die Liberalen in Wahrheit Millionen von Rentnerinnen und Rentnern zum Tütenpacken beim Discounter", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, den Vorschlag der...

CSU, FDP, Rente, Linke, linksfraktion, Koalition, plakative forderung, cgu
Koalition der sozialen Spaltung, Tricksereien und neoliberalen Entstaatlichung 1
Peter Schmidt
Peter Schmidt aus Stuttgart | am 26.10.2009 | 126 mal gelesen

Berlin / 26.10.2009 / „Schwarz-Gelb ist eine Koalition der sozialen Spaltung, Tricksereien und neoliberalen Entstaatlichung“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, zur Koalitionseinigung von CDU/CSU und FDP. „Mit dieser Koalition gewinnt das Land keine Zukunft. CDU/CSU und FDP verweigern eine gerechte Verteilung der Krisenkosten genauso wie entscheidende Weichenstellungen, um künftige Krisen zu...

Berlin, Wirtschaft, Linke, Presse, konsum, linksfraktion, Koalition, Gysi
Steuerpoker mit gezinkten Karten.
Peter Schmidt
Peter Schmidt aus Stuttgart | am 20.10.2009 | 138 mal gelesen

Berlin / 20.10.2009 / „Die Damen und Herren der Koalitionsrunde spielen Steuerpoker mit gezinkten Karten, wenn sie die Steuersenkungen auf Pump über einen weiteren Schattenhaushalt, wofür ein dritter Nachtragshaushalt erforderlich wäre, finanzieren wollen“, erklärt Gesine Lötzsch zu den Plänen von CDU/CSU und FDP die versprochenen Steuersenkungen über höhere Schulden zu finanzieren. Die stellvertretende Vorsitzende und...

CSU, CDU, FDP, Regierung, Steuer, linksfraktion, Koalition, Verschuldung