Stuttgart: Afghanistan (3)

Peter Schmidt aus Stuttgart | am 04.11.2009 | 214 mal gelesen

Berlin / 04.11.2009 / „Die deutsche Afghanistan-Politik steckt in der Sackgasse“, so Wolfgang Gehrcke zur Ankündigung der schwarz-gelben Bundesregierung, das bestehende Bundestagsmandat vorerst unverändert fortsetzen zu wollen. Der Sprecher für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE weiter: „Im Klartext heißt das: Wir haben keine Strategie, aber die deutschen Soldaten bleiben weiter in Afghanistan. Auch die...

Peter Schmidt aus Stuttgart | am 02.11.2009 | 166 mal gelesen

Berlin / 02.11.2009 / „Angela Merkel darf dem US-Präsidenten nicht die Entsendung weiterer deutscher Soldaten nach Afghanistan zusagen“, fordert Wolfgang Gehrcke, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, zu bevorstehenden Reise der Kanzlerin in die USA. „Mit ihrer Rede am 3. November vor beiden Häusern des amerikanischen Kongresses wie auch beim Treffen mit US-Präsident Obama darf die Kanzlerin den Bundestag...

Peter Schmidt aus Stuttgart | am 24.10.2009 | 180 mal gelesen

Berlin / 24.10.2009 / „Die Bundestagsfraktion DIE LINKE bedauert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die Organklage der Fraktion DIE LINKE zum Bundeswehreinsatz im Kosovo, verworfen zu haben“, so Norman Paech zum heute veröffentlichten Beschluss des Gerichts. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: „Das Bundesverfassungsgericht hat die Organklage am 13. Oktober 2009 verworfen, da sie...