Ausschuss-und Ratssitzungen im Oktober (Terminänderungen) in Bad Lauterberg

Die Ratsmitglieder beraten und entscheiden, welche der vier infrage kommenden Grundschulenstandorte künftig als zentrale Grundschule genutzt wird. Im Bild die 1904 erbaute und somit älteste Schule in der Stützerstraße.

Welche Schule eignet sich am besten als zentrale Grundschule in Bad Lauterberg?


Bad Lauterberg (bj). Nach über drei monatiger Sommerpause, die letzte öffentliche Ratssitzung war am 17. Juli, tritt am Donnerstag, 23. Oktober, um 18 Uhr, der Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung im DGH-Osterhagen zusammen.

Bei den zuvor stattfindenden öffentlichen Ausschusssitzungen gab es gegenüber den ersten Ankündigungen Terminänderungen!

So kommt der „Bau-, Umwelt- und Forstausschuss“ nicht erst am Dienstag, 21. Oktober, um 18 Uhr, zusammen, sondern bereits am Montag, 20 Oktober, um 17 Uhr, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses. Es geht im Wesentlichen um eine Reihe von Änderungen von Bebauungs-und Flächennutzungsplänen, unter anderem auch, für eine geplante Erweiterung des ehemaligen PLUS/NETTO-Marktes neben der Polizei.

Anschließend tagt am Montag, 20. Oktober, um 18 Uhr, im Sitzungsaal des Rathauses der „Bau-, Umwelt- und Forstausschuss“ gemeinsam mit dem „Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport“, der letztmalig am 17. Dezember 2012 zusammenkam?
Während in den letzten zwei Jahren offensichtlich kein Beratungsbedarf in dem Themenfeld dieses Ausschusses bestand, ist die Tagesordnung nun hochbrisant: Hinter dem „verklausulierten“ Tagesordnungspunkt 5: „Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zum Abschluss eines Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen; Grundschulkonzept - "Machbarkeitsstudie Schulen Bad Lauterberg" der bmp Architekten, Göttingen“ verbirgt sich die Schließung von zwei Grundschulen, bzw. die im Sparpaket beschlossene Reduzierung auf „eine Grundschule“ im Stadtgebiet von Bad Lauterberg.
Um den geeignetsten Schulstandort zu finden, hat die Verwaltung auch hier ein Gutachten unter Einbeziehung der vom Landkreis zurückgenommen Lutterbergschule erstellen lassen. Das Ergebnis dazu ist jetzt auch veröffentlicht und abrufbar unter: https://ratsinfo.kds.de/ratsinfo/badlauterberg/485...

Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem „Bau-, Umwelt- und Forstausschuss“ tagt der „Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport“. Hochinteressant dürfte dabei der Punkt 4 sein, wo auf Antrag der Gruppe Volker Hahn/Grüne die „aktuelle Situation, Zukunft und Weiterentwicklung der offenen Jugendarbeit“ beraten werden soll.

In der öffentlichen Ratssitzung am 23. Oktober in Osterhagen wird unter anderem Dr. Reiner Schenk (Grüne) als Nachrücker im Stadtrat verpflichtet, außerdem wurde die Umbesetzung von Ausschüssen von der Gruppe Volker Hahn/Grüne beantragt. Für die ausgeschiedene Ratsfrau Bianka Giaquinto muss auch ein/e neue/r Stellvertreter/in als Schiedsperson gewählt werden. Weiterhin hat die BI-Fraktion einen Antrag zur Aktualisierung der Ortseingangsbeschilderung nach der Kündigung des Kinderland-und Spielzeugmuseums beantragt. Zudem möchte die BI in einer Anfrage wissen, warum die Schwerlasteinfahrt in der Scharzfelder Straße zum Brückenbau der Odertalbrücke B 243n nicht zurückgebaut wurde.

Im Anschluss an alle Sitzungen ist jeweils eine Bürgerfragestunde vorgesehen.
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