• Beiträge
• Beitrag erstellen
• Meine Seite

• Neueste
• Kultur
• Sport
• Marktplatz
• Politik
• Freizeit
• Blaulicht
• Natur
• Ratgeber
• Gedanken
• Wetter
• Veranstaltungen

In der Einwohnerfragestunde ging es recht lebhaft zu

Bad Grund (Harz): Altes Rathaus | Bad Grund (kip) In der Sitzung des Rates Bergstadt ging es um die neue Sitzverteilung im Rat der Bergstadt und seiner Gremien. Die SPD-Fraktion zeigte an, dass die SPD-Fraktion mit dem aus der CDU-Fraktion ausgetretenen Ratsherrn Matthias Schmidt eine neue Gruppe bildet. Gruppensprecher ist Richard Laux und sein Vertreter Bodo Probst. Jürgen Knackstädt teilte mit, dass die Ratsmitglieder Karsta op de Beeck (fraktionslos), Cordula Roddewig, , Rolf Biersack und er (bisher CDU-Fraktion) eine neue Gruppe bilden, die die Bezeichnung FWG (Freie Wählergemeinschaft) Bad Grund führt. Zum Sprecher wurde Jürgen Knackstädt und zur Stellvertreterin Karsta op de Beeck einstimmig gewählt.
Der nunmehr aus zwei Mitgliedern bestehende „Rest-CDU-Fraktion“ steht Reinhard Pohl als Sprecher und Peter Schwinger als sein Stellvertreter vor.
In der anschließenden Diskussion führte Ratsherr Peter Schwinger unter anderem aus, dass die heutige Ratssitzung keine Sternstunde des Rates sei. Er ließ sich als ehemaliger Berufssoldat zu der Äußerung hinreißen von Fahnenflüchtigen zu sprechen.
Der SPD-Sprecher Richard Laux wies daraufhin, dass die ehemaligen CDU-Ratsmitglieder auf der Liste der CDU kandidiert hätten und einen Wählerauftrag hätten. Weiter richtete er persönliche Angriffe gegen einer Ratsherrin.
Dem Verwaltungsausschuss der Bergstadt gehören künftig an Bürgermeister Manfred von Daak (Stellvertreter Bodo Probst), Uwe Sommermeyer (Stellverrtreter Richard Laux) (SPD-Gruppe) und Karsta op de Beeck (FWG) (Stellvertreter Rolf Biersack). Peter Schwinger wird für die CDU-Fraktion das Grundmandat wahrnehmen (Stellvertreter Reinhard Pohl).
Bislang stellte die SPD-Fraktion mit Uwe Sommermeyer den 1. stellvertretenden Bürgermeister und mit Reinhard Pohl (CDU-Fraktion) den 2. stellvertretenden Bürgermeister. SPD-Sprecher Richard Laux sprach sich dafür aus, nur noch einen stellvertretenden Bürgermeister zu wählen und auf einen zweiten stellvertretenden Bürgermeister zu verzichten. Auf Nachfrage des Ratsmitgliedes Karsta op de Beeck begründete Richard Laux für die SPD-Gruppe und Ratsherr Schwinger diesen Vorschlag mit Kosteneinsparungen. Ratsherr Schwinger schob nach Rücksprache mit seinem Ratskollegen nach, dass jährlich 792 Euro eingespart werden können.
Mit neun Stimmen dafür und vier Gegenstimmen wurde beschlossen, nur noch einen stellvertretenden Bürgermeister zu bestellen. Damit war die FWG mit ihrem Antrag unterlegen.
Mit neun Ja-Stimmen, drei Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung wurde Uwe Sommermeyer zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
Bislang hatte der Rat der Bergstadt einen Bauausschuss und einen Ausschuss für Tourismus, Sport, Jugend und Kultur gebildet. Der Fremdenverkehrsausschuss war zugleich für die Aufgaben der Jugend und des Sports zuständig. Ratsherr Peter Schwinger führte aus, dass der Fremdenverkehr in der Bergstadt privatisiert sei und daher der Rat keine Zuständigkeit mehr habe. Es ist nur ein geringer Zuschuss für den Fremdenverkehr zu leisten und es sei alles vertraglich vereinbart, so dass der Fremdenverkehrsausschuss, dessen Vorsitz der FWG zufallen würde, entbehrlich sei. Die Aufgaben des Fremdenverkehrs liegen in der Hand der Gesundheits-GmbH.
SPD-Sprecher Richard Laux erklärte, dass seine Gruppe diesen Vorschlag unterstütze.
Daraufhin beschloss der Rat mit neun Ja-Stimmen bei vier Gegenstimmen nur einen Bauausschuss einzurichten. Dem Bauausschuss gehören an von der SPD-Gruppe Richard Laux als Vorsitzender, Michael Besoke, Matthias Lenz und Uwe Sommermeyer, von der FWG Bad Grund Jürgen Knackstädt und Karsta op de Beeck, und von der CDU-Fraktion Peter Schwinger, der zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Die SPD-Gruppe benannte Axel Wellmann als beratendes Mitglied, während die FWG-Gruppe ein beratendes Mitglied noch benennen werde.
Karsta op de Beeck schlug unter den Berücksichtigung der Argumente ihrer Vorredner vor, aus Kostengesichtspunkten auf die monatliche Aufwandsentschädigung zu verzichten.
In der anschließenden Einwohnerfragestunde fragte ein Bürger unter Hinweis auf den demografischen Wandel die bisherige Arbeit des Fremdenverkehrs und nach Kosten für den Fremdenverkehr nach. Ratsherr Peter Schwinger führte zur von der Bergstadt aufzubringenden Interessenquote Kurbeitrag aus, dass dafür 10 – 15.000 Euro jährlich aufzubringen seien. Diese Zahl korrigierte der Stadtdirektor mit dem Hinweis „bis 25.000 Euro“ und Ratsfrau Karsta op de Beeck teilte mit, dass die Bergstadt an Interessenquote neben der eingenommenen Kurtaxe, die sie mit 70.000 Euro bezifferte, jährlich 25.000 Euro zahlt. Ratsherr Schwinger betonte weiter, dass der Fremdenverkehrsausschuss sich nur mit geringen Dingen befassen muss. Die Bergstadt habe mit eigenen Finanzmitteln den Fremdenverkehr nicht zu unterstützen.
Rolf Biersack (FWG) machte deutlich, dass die Bergstadt das Kurbeitragsaufkommen von ungefähr 70.000 Euro an den Betreiber des Gesundheitszentrums weiterleite. Für das Uhrenmuseum und für das Bergbaumuseum werden jährlich rund 40.000 Euro aufgewandt, für die Harzer Sonnenseite werden 15.000 Euro jährlich gezahlt und außerdem erhalte der KTV noch einen Zuschuss.
Eine Einwohnerin warf den Mitgliedern der FWG Bad Grund unter Nennung ihres seinerzeitigen Stimmenergebnisses bei der Kommunalwahl vor, dass sie auf der Liste der CDU in den Rat gewählt worden sind. Sie diskutierte mit den Mitgliedern der FWG Bad Grund. Ein weiterer Bürger meinte die Mitglieder der FWG sollten ihr Mandat zurückgeben.