Kumulieren und Panaschieren – was haltet Ihr vom Wahlverfahren bei der Kommunalwahl in Hessen?

Kumulieren und panaschieren – bringt das die fähigsten Köpfe in die Parlamente?

Man kann sich bei der Kommunalwahl auf ein Kreuzchen für die Liste einer Partei oder Wählervereinigung beschränken. Man kann aber auch etliche Kreuzchen machen und für einzelne Kandidaten bis zu drei Stimmen vergeben. Oder beides.
Das Ergebnis: Wer eine Liste ankreuzt, weiß nicht, wer die besten Chancen auf einen Parlamentssitz hat. Und wer an vorderer Stelle gesetzt ist, findet sich nach der Wahl vielleicht erst an zehnter oder zwölfter Stelle wieder. Oder auch gar nicht mehr als Abgeordneter.

Darum fragen wir Euch: Was haltet Ihr von diesem Wahlsystem? Sorgt es dafür, dass diejenigen in die Parlamente einziehen, die die beste Politik machen? Oder eher dafür, dass man diejenigen wählt, die man persönlich kennt – ohne genau zu wissen, welche Politik sie vertreten beziehungsweise bisher vertreten haben?
Sorgt es dafür, dass gute kommunalpolitische Arbeit des einzelnen gewürdigt und anerkannt wird?
Und welche Möglichkeiten hat man eigentlich, sich ein Bild von der Arbeit des einzelnen Kommunalpolitikers zu machen? Und wer ist schon häufiger bei Parlamentssitzung auf Stadt- und Kreisebene dabei?

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Euer myheimat-Team Waldeck-Frankenberg

Weiterveröffentlichungen:

Frankenberger Zeitung | Erschienen am 01.04.2011

Der Frankenberger | Erschienen am 02.04.2011

Der Waldecker | Erschienen am 02.04.2011

Waldeckische Landeszeitung | Erschienen am 08.04.2011

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14 Kommentare zum Beitrag

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Georg Schmidt aus Diemelstadt am 29.03.2011 um 19:14 Uhr

23.429

Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen am 29.03.2011 um 19:26 Uhr

6.486

Aniane Emde aus Korbach am 29.03.2011 um 19:55 Uhr

23.429

Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen am 29.03.2011 um 20:03 Uhr

3.336

Mike Schwarz aus Frankenberg (Eder) am 29.03.2011 um 21:22 Uhr

23.429

Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen am 29.03.2011 um 22:55 Uhr

368

abc def aus Bad Arolsen am 30.03.2011 um 10:49 Uhr

> Bei uns gab es bei den kleinen Wahlkabinen keine Stühle. Die Ablagefläche der Wahlkabine selbst reichte nicht aus um den großen Bogen flach hinzulegen.

Das System Kanditaten direkt wählen zu können finde ich im Prinzip sehr gut. Nicht nur eine Patei hat gute Leute. Hier hat man die Möglichkeit Parteiübergreifend zu mischen. Allerdings finde ich die Eingrenzung auf maximal drei Stimmen pro Kanditat nicht gut.
Warum sollte ich nicht auch alle Stimmen einem Kanditaten geben dürfen.

Beispiel: Eine kleine Partei tritt bei der Wahl an. Sie hat nur fünf Leute aufgestellt, ich habe aber 37 Stimmen, die ich vergeben kann. Da ich jedem nur maximal drei Stimmen geben kann, bzw. wenn ich das Kreuzchen oben bei der Partei gesetzt habe, auch nur jeder drei Stimmen verteilt bekommt, werden nur 3x5=15 meiner Stimmen vergeben. Ich will aber von den anderen keinen Wählen, also verfallen meine restlichen 22 Möglichkeiten.

Darum finde ich, die Einschränkung wieviele Stimmen man einem Kanditaten geben darf, sollte wegfallen. Dann wird es wirklich interessant.
Die Parteien stellen ihre Spitzenkanditaten, die sie gern gewählt haben möchten, ganz nach vorn. Andere Kanditaten gefallen den Wählern aber vielleicht wesentlich besser, sie setzten sich vieleicht mehr ein. Bei einem Wegfall der Einschränkung auf max. 3 Stimmen pro Kanditat könnte der Letzte auf der Liste plötzlich der Erste werden.

Desweiteren finde ich, nicht nur Parteien sollten die Möglichkeit haben Kanditaten aufzustellen. Warum hat man nicht die Möglichkeit z.B. seinen Nachbarn aufstellen zu lassen, sofern dieser dazu bereit ist, von ihm weiß ich vielleicht, dass er sich für viele Belange positiv einsetzt, dass er die Interessen auch von seinen Nachbarn, seiner Wohngegend ernst nimmt, sich einsetzt.

Von den meisten Kanditaten, die auf den Wahllisten von den Parteien aufgelistet waren, weiß ich nichts, ich kenne die meisten davon überhaupt nicht, weiß daher auch nicht für welche Belange er sich tatsächlich nach einer Wahl einsetzt. Wichtig ist aber zu wissen, dieser oder jener setzt sich für das ein, was dem Wohngebiet, dem Dorf oder der Stadt und letztlich hauptsächlich dem dort lebenden Bürger positiv zu gute kommt.
Wir leben in einer Gemeinschaft miteinander. Keiner sollte Übervorteilt oder Benachteiligt werden. Ich kann z.B. den einen nicht eine Ortsumgehung versprechen, wenn ich durch die Ortsumgehung anderen dafür wesentlich mehr Lärm zumute. Dies wäre dann nur eine Verschiebung der negativen Sachlage mit hohen Kosten verbunden. Die Bürger, die dann nicht mehr bei offenen Fenster schlafen könnten, nicht mehr im Garten sitzen möchten, weil es ihnen zu laut ist, würden dann auch eine Änderung verlangen oder würden wegziehen, die Stadt evt. sogar auf Schadensersatz verklagen.
Dies kann und sollte aber nicht im Interesse einer Stadt sein. Hier würden auch Gelder unüberlegt eingesetzt und letztlich vergeutet.
Wichtig ist bei Entscheidungen, die viele Bürger betreffen, auch die betroffenen Bürger mit entscheiden zu lassen, sie einzubeziehen. Dies kann Ärger, Kosten, und Klagen sparen.
An dem Beispiel der Ortsumgehung, sollte man beim Beginn einer jeglichen Planung daher nicht nur die Bürger einladen, dessen Ort die Umgehung entlasten soll, es müssten auch die Bürger eingeladen werden, denen beim Bau der Umgehung die Straße mehr Lärm, mehr negative Einflüsse bringt, die vielleicht durch den Bau der Umgehung ihre jetztige Lebensqualität einbüßen, die vielleicht durch den Bau der Straße abgeschnitten werden, von dem, was sie zuvor verbunden hat. ( z.B. Wege werden durchtrennt, der Wald, die Erholungsmöglichkeit direkt in unmittelbarer Nähe werden vernichtet, vielleicht trennt man aber einen Stadtteil dadurch von der Stadt ab ). Dies setzt aber auch voraus, dass die Informationspolitik offener wird.

Natürlich ist bei Wahlen dieser Art immer zu bedenken, kommt der Wähler mit dem System klar. Für manchen ist es wohl zweckmäßiger die Unterlagen in Ruhe zu Hause zu studieren und an einer Briefwahl teilzunehmen. Er hat dann die notwendige Zeit und Ruhe, die er benötigt.

Zum Thema Abstimmung zur Verschuldung > vielen, die sich damit vorher nicht oder nur wenig beschäftigt haben, wird nicht bewusst gewesen sein, was sie da überhaupt ankreuzen, für was das "Ja" und das "Nein" stand. Mehr Öffentlichkeitsarbeit, eine bessere Informationspolitik wären hier sicherlich noch nötig gewesen, oder bei dem Stimmzettel nicht nur das "Ja" oder "Nein", sondern kurz beschrieben, was es damit auf sich hat.

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Harald Saure aus Korbach am 30.03.2011 um 20:53 Uhr

Zur Ausstattung des Wahlbüros scheint es wohl unterschiedliche Voraussetzungen zu geben. In den mir bekannte Wahlbüros waren zum einen Stühle und die Wahlkabinen waren so groß, dass die Wahlzettel beqeum ausgebreitet werden konnten. So etwas lässt sich also bestimmt künftig ändern. Einfach mal im Rathaus den verantwortlichen Wahlleiter eine Info geben....

Grundsätzlich finde ich das Kumulieren und Panaschieren o.k. Das setzt allerdings voraus, dass man sich im Vorfeld auch mit den Stimmzetteln und den Kanditaten befasst. Damit erledigt sich dann auch die Frage: ...welche Politik sie vertreten beziehungsweise bisher vertreten haben? So ein bischen Politikinteresse sollte als schon vorhanden sein. Den "überforderten" Wählern kann ich nur raten, künftig ihr Wahlrecht durch Briefwahl zu nutzen. Da hat man genügend Zeit und kann in Ruhe seine Kreuzchen machen. Es spricht ja auch nicht dagegen, sein Kreuz, wie bei anderen Wahlen auch, nur einer Partei zu geben. Wegen der großen Wahlzetell garnicht zur Wahl zu gehen, ist das verkehrtest was man tun kann.
Wieviele Menschen auf der Welt wären froh, wenn sie überhaut wählen dürften?

Zur Volksabstimmung Schuldenbremse habe ich meine Meinung unter myheimat bereits ausführlich dargestellt. Warum muss eine Schuldenbremse in die Verfassung aufgenommen werden, wenn sie bereit im Grundgestz verankert ist?
Meines Erachtens wurde von der Politik das Thema bewusst flach gehalten. So sind vermutlich viele Wähler unvorbereitet und nicht genügend informiert zur Wahl gegangen. Und Schuldenbremse "Ja" hört sich dann auch gut an. Die negativen Folgen werden wir wohl in den nächsten Jahren zu spüren bekommen.
Das Thema Schuldenbremse hätte im Vorfeld viel intensiver in die Öffentlichkeit getragen werden müssen. So kam diese Volksabstimmung zu früh. Sparen ist o.k. aber in diesem Zusammenhang hätte ich es gut gefunden, wenn uns die Politiker mal aufgezeigt hätten, wie sie die Einnahmesituation verbessern wollen.
Z. B. eine Börsensteuer von 0,02 % - da will niemand dran. Warum mur?